Rüstungsausgaben als Investitionen betrachten: Täuschung und Irrtum

Rüstungsausgaben als Konsumausgaben

Ein häufig gehörtes Narrativ ist, dass Rüstungsausgaben Investitionen in die Sicherheit darstellen. Grüne und FDP verwenden diese Erklärung oft, um die steigenden Militärausgaben über Schattenhaushalte zu finanzieren. Doch aus volkswirtschaftlicher Sicht sind Rüstungsausgaben keine Investitionen, sondern Konsumausgaben. Jeder Euro, der für Waffen anstatt für echte Investitionen ausgegeben wird, führt dazu, dass Deutschland wirtschaftlich in der Zukunft zurückfällt.

Die Debatte um die Militärausgaben

Nach dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts haben sich die deutschen Militärausgaben im Vergleich zu früher halbiert. Die Bundesregierung strebt nun an, mindestens zwei Prozent des BIP für Rüstung und Militär auszugeben. Politiker der Oppositionsparteien fordern sogar noch mehr. Es ist wahrscheinlich, dass die Aufrüstung über neue Schulden finanziert wird, was volkswirtschaftlich negative Effekte haben kann.

Rüstungsausgaben als Konsumausgaben

Im Gegensatz zu Investitionen, die positive Effekte auf die künftigen Einnahmen haben, führen Rüstungsausgaben volkswirtschaftlich nicht zu einem Wachstum. Ausgaben für Bildung, regenerative Energien und Infrastruktur sind Investitionen, da sie die Produktivität steigern. Die Umdeutung von Rüstungsausgaben zu Investitionen ist manipulativ und führt zu einer Verzerrung der politischen Debatte.

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Rüstungsausgaben = Investitionen? Manipulation und Denkfehler

„Rüstungsausgaben sind Investitionen in die Sicherheit“, so lautet eines der in letzter Zeit häufig gehörten Narrative. Vor allem Grüne und FDP bemühen gerne dieser Erklärung, wenn es darum geht, die immer höheren Militärausgaben an der Schuldenbremse vorbei über Schattenhaushalte zu finanzieren. Die FDP lehnt solche „Buchungstricks“ eigentlich grundsätzlich ab, die Grünen sind offen für Ausnahmen – dabei betonen beide Parteien jedoch stets, solche Ausnahmen seien nur möglich, wenn es um „Investitionen geht, die Werte schaffen“. Doch da haben sie offenbar im Grundstudium der Volkswirtschaftslehre nicht richtig aufgepasst. Rüstungsausgaben sind aus volkswirtschaftlicher Sicht keine Investitionen, sondern Konsumausgaben. Mit jedem Euro, den Deutschland für Waffen und nicht für echte Investitionen ausgibt, fällt es wirtschaftlich in der Zukunft zurück. Von Jens Berger. Seit

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