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Kriegsgefahr in Europa – Österreichs Versagen in der Neutralitätspolitik!
Schwarz-Grün verpasst Vortrag zur Neutralitätspolitik
Es ist bedauerlich, dass die Regierungsvertreter von Schwarz-Grün gestern nicht beim Vortrag des Militär-Experten Oberst i.R. Gottfried Pausch in Wien-Simmering anwesend waren. Pausch hätte ihnen wichtige Einblicke in die Neutralitätspolitik geben können. Er warnte davor, dass sich in Europa etwas zusammenbraut und fragte, wo die Friedensvermittler seien. Österreich könne diese Rolle nicht mehr einnehmen, da die schwarz-grüne Bundesregierung keine glaubwürdige Neutralitätspolitik mehr verfolge.
Hofburg in der Neutralitätspolitik im Schatten
Der Lissabon-Vertrag hat die Europäische Union von einer Wirtschaftsgemeinschaft zu einer militärischen Konstruktion gemacht, was einen Beitritt Österreichs zur EU unmöglich gemacht hätte, so Pausch. Seit 2016 führt die Hofburg ein Schattendasein in der Neutralitätspolitik. Die Absicht, sich am NATO-Luftabwehr-Projekt „Sky Shield“ zu beteiligen, würde den Staatsvertrag mit den Signatar-Mächten verletzen, da Österreich keine Geschütze mit einer Reichweite von über 30 Kilometern haben darf.
Kritik an Regierung und Verfassungsgerichtshof
Im Gegensatz zur Schweiz, die eine Volksabstimmung zum Ankauf von „Sky Shield“ durchführt, bindet sich die österreichische Regierung immer stärker an die NATO, ohne das Volk zu befragen. Pausch kritisierte auch den Verfassungsgerichtshof, der die Neutralitätsverletzung zulasse. Er warnte davor, dass im Wohlstand das Wohlergehen sterbe und betonte, dass die überwiegende Mehrheit der Österreicher für die Beibehaltung der Neutralität sei.
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Säbelrasseln in Europa – und Österreich versagt in der Neutralitätspolitik!
Schade, dass die Regierungsvertreter von Schwarz-Grün gestern, Mittwoch, nicht beim Vortrag des Militär-Experten Oberst i.R. Gottfried Pausch in Wien-Simmering anwesend waren, denn Pausch hätte ihnen in Sachen Neutralitätspolitik die Augen geöffnet. „Es braut sich etwas zusammen in Europa, aber wo sind die Friedensvermittler?“, fragte der ehemalige Berufsoffizier. Österreich könne diese Rolle leider nicht mehr einnehmen, weil die schwarz-grüne Bundesregierung keine glaubwürdige Neutralitätspolitik mehr mache. Die Neutralität – „ein Schatz für unser Land“ – werde verspielt. Statt Österreich habe nun die Schweiz die Nase vorn bei Friedensstiftungen. Hofburg führt seit 2016 Schattendasein in der Neutralitätspolitik Hätte man gewusst, dass der Lissabon-Vertrag, der am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten ist, die Europäische Union von einer Wirtschaftsgemeinschaft auch zu einer militärischen Konstruktion
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