Misogynie im Internet: Untersuchungen in elf Ländern

Durchsuchungen gegen Verfasser von frauenfeindlichen Postings

In einer groß angelegten Aktion haben die Behörden in elf Bundesländern Maßnahmen gegen Verfasser von strafrechtlich relevanten, frauenfeindlichen Postings im Internet durchgeführt. Laut Informationen des Bundeskriminalamts (BKA) wurden seit 6.00 Uhr morgens Durchsuchungen und Vernehmungen bei insgesamt 45 Beschuldigten durchgeführt. Zusätzlich wurden Maßnahmen bei 37 weiteren Beschuldigten durchgeführt, bei denen bereits im Vorfeld Verfahren eingeleitet wurden.

Projekt zur Bekämpfung der Frauenfeindlichkeit im Internet

Der Aktionstag ist Teil des seit 2022 laufenden Projekts „Bekämpfung der Frauenfeindlichkeit im Internet“, das darauf abzielt, die Strafbarkeit und Relevanz solcher Postings für den Staatsschutz zu ermitteln. Seit einem Urteil des Oberlandesgerichts Köln, das pauschale Verunglimpfungen von Frauen als Volksverhetzung einstuft, sucht das BKA gezielt nach strafrechtlich relevanten Beiträgen auf Online-Plattformen.

Verfolgung von strafrechtlich relevanten Postings

Zu den strafrechtlich relevanten Postings gehören unter anderem Beiträge, in denen Frauen sexualisiert verleumdet, beleidigt oder öffentlich zur Weitergabe von Nacktfotos aufgefordert werden. Ebenso werden Postings verfolgt, die Vergewaltigungen oder sexuelle Nötigungen befürworten oder sogar Folter- und Tötungsvideos öffentlich verbreiten. Das BKA prüft auch potenzielle Verbindungen zu politischem Extremismus im Rahmen dieser Maßnahmen.

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Frauenfeindlichkeit im Netz: Durchsuchungen in elf Ländern

Mit Durchsuchungen in elf Bundesländern sind die Behörden gegen Verfasser von strafrechtlich relevanten, frauenfeindlichen Postings im Internet vorgegangen. Wie unter anderem merkur.de meldet, finden nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) im Rahmen eines Aktionstages fänden seit 6.00 Uhr morgens Durchsuchungen und Vernehmungen von insgesamt 45 Beschuldigten statt. Hinzu kämen Maßnahmen bei 37 Beschuldigten, bei denen bereits im Vorfeld Verfahren bearbeitet worden seien. Der Aktionstag gehöre zum seit 2022 laufenden Projekt „Bekämpfung der Frauenfeindlichkeit im Internet“, mit dem Umfang, Strafbarkeit und die Relevanz für den Staatsschutz solcher Postings erhoben und auch potenzielle Verbindungen zu politischem Extremismus geprüft werden sollen. Seit das Oberlandesgerichts Köln urteilte, dass pauschale Verunglimpfungen von Frauen als Volksverhetzung strafbar sein können, sucht das BKA gezielt nach Beiträgen mit strafrechtlicher Relevanz auf Online-Plattformen. Damit sind

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