Internationaler Frauentag im Stil des BKA

Polizeiaktion gegen frauenfeindliche Hasskriminalität

Zum Weltfrauentag hat das Bundeskriminalamt (BKA) in elf Bundesländern 45 Objekte durchsucht, die im Zusammenhang mit „frauenfeindlicher Hasskriminalität im Netz“ standen. Währenddessen bleiben Islamisten und Links-Terroristen unbehelligt. Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das BKA führten gemeinsam mit anderen Strafverfolgungsbehörden einen Aktionstag durch, um gegen Verfasser von frauenfeindlichen Postings im Internet vorzugehen.

Projekt zur Bekämpfung von Frauenfeindlichkeit im Internet

Das BKA und die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) haben ein Projekt gestartet, um Frauenfeindlichkeit im Internet zu untersuchen und strafrechtlich relevante Beiträge zu verfolgen. Dabei werden auch potenzielle Verbindungen zu politischem Extremismus untersucht. Ziel ist es, die Strafverfolgung von Frauenfeindlichkeit im Internet in Deutschland zu stärken. Im Rahmen dieses Projekts sucht das BKA gezielt nach frauenfeindlichen Postings auf Online-Plattformen.

Reaktionen der Behörden

Der Präsident des BKA, Holger Münch, betont die Bedeutung der Strafverfolgung von Hass und Gewalt im digitalen Raum. Generalstaatsanwalt Torsten Kunze aus Hessen unterstreicht, wie weit Frauenhass im Internet verbreitet ist und dass diese Straftaten konsequent verfolgt werden müssen. Kritik wird auch an öffentlichen Persönlichkeiten geübt, die frauenfeindliche Äußerungen tätigen, wie im Fall des TV-Moderators Jan Böhmermann, der Kritikerinnen diffamierte.

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Frauentag alá BKA

Zum Weltfrauentag hat das BKA nichts anderes zu tun, als 45 Objekte in elf Bundesländern wegen “frauenfeindlicher Hasskriminalität im Netz”, also wegen Meinungsäußerungen in Social Media Posts zu durchsuchen, während Islamisten und Links-Terroristen ungestört ihrem Terror frönen. Ob die Faeser-Truppen auch beim öffentlich-rechtlichen Quotenclown Böhmermann eingeritten waren, darf indes bezweifelt werden. Welche kranken Prioritäten in diesem Land bedient werden, das zeigte die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main – Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) – und das Bundeskriminalamt (BKA) sowie weitere Strafverfolgungsbehörden der Bundesländer. Anstatt bei gemeingefährlichen Linksextremisten oder islamischen Terroristen aufzuräumen, gingen die benannten Behörden am Donnerstag mit einem “gemeinsamen Aktionstag gegen die Verfasser von frauenfeindlichen Postings mit strafrechtlicher Relevanz im Internet” vor. Der institutionalisierte Wahnsinn nahmen laut einer Pressemitteilung

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