Ohrfeigen: Habeck unterstützt „Energiewende“, Ampel favorisiert Taurus, von der Leyen für Green Deal

Kritik an Habeck und Scholz

Die Bundesrechnungshof hat Bundesminister Habeck öffentlich kritisiert, da die Strompreise in Deutschland kontinuierlich steigen und zu den höchsten in der EU gehören. Kritisiert wird auch, dass die Realität schöngerechnet wird und schlechtere Szenarien nicht berücksichtigt werden.

EU-Wahlen und Kurswechsel

Bei den EU-Wahlen könnte ein Kurswechsel in Brüssel bevorstehen. Die EVP plant, Abstand vom Green Deal zu nehmen und Asylverfahren in Drittstaaten zuzulassen. Neue Mehrheiten könnten vieles in der EU verändern.

Widerstand gegen Ampel-Plan

Der Plan der Ampelregierung, einen neuen Bundesbeauftragten für die Polizei einzusetzen, stößt auf massiven Widerstand der Deutschen Polizeigewerkschaft der Bundespolizei. Der vorgesehene SPD-Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch wird kritisiert, da das Amt als überflüssig angesehen wird.

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Ohrfeigen: Habeck für „Energiewende“, Ampel für Taurus, von der Leyen für Green Deal

Schlechte Zeiten für die üblichen Verdächtigen, der Wind dreht gegen den globalen und nationalen Wokismus ++ Habeck, Scholz und Genossen sind mit ihrem Latein am Ende ++ Bei den EU-Wahlen steht ein Kurswechsel in Brüssel bevor ++ UvdL setzt sich dann halt an dessen Spitze ++ So wie Habeck für seine „Energiewende“ und seine „Kraftwerkstrategie 2026“ hat der Bundesrechnungshof noch nie einen Bundesminister öffentlich zerlegt: „Hohe Strompreise sind ein erhebliches Risiko für den Wirtschaftsstandort Deutschland (…). Die Preise für Strom sind in Deutschland in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Sie gehören zu den höchsten in der EU. Weitere Preissteigerungen sind absehbar.“ Besonders scharf kritisiert der Rechnungshof, dass Habeck und seine Leute sich die Wirklichkeit schönrechnen. Die für Versorgungssicherheit zuständige Bundesnetzagentur (unter

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