Untersuchungsausschuss: Ausgleichszahlungen für ÖVP-nahe COFAG-Führungskräfte mit Verbindungen zu den Grünen
Die Wölfe von Tschernobyl: Sind sie krebsresistent aufgrund von Strahlung
Förderung der Demokratie ins Absurde geführt | Von Norbert Häring
Ein Kommentar von Norbert Häring
Das von SPD und Grünen gewollte, sogenannte „Demokratiefördergesetz“ ist in der Koalition und weit darüber hinaus umstritten, weil es aus Sicht der K
Original Artikel Teaser
Demokratieförderung ad absurdum | Von Norbert Häring
Ein Kommentar von Norbert Häring. Das von SPD und Grünen gewollte, sogenannte „Demokratiefördergesetz“ ist in der Koalition und weit darüber hinaus umstritten, weil es aus Sicht der Kritiker legitimieren soll, mit Steuergeld nichtstaatliche Initiativen dauerhaft zu finanzieren, die gegen die konkurrierende Seite des politischen Spektrums agitieren. Dass SPD und Grüne nicht nur Einseitiges, sondern auch recht Absurdes fördern, zeigt ein Beispiel, bei dem es noch dazu widersprüchliche Angaben gibt, welche Fördertöpfe angezapft werden . Über das umstrittene Gesetzesvorhaben, das laut Wissenschaftlichem Dienst des Bundestags mangels Gesetzgebungskompetenz des Bundes auch noch verfassungswidrig wäre, habe ich und inzwischen auch viele andere kritisch berichtet. Die Welt spricht von einem Gesetz für betreutes Denken . Das ist eine sehr passende Charakterisierung, wie ein Beispiel
Details zu Demokratieförderung ad absurdum | Von Norbert Häring
