In Den Haag ist die USA in der Israel-Palästina-Frage isolierter denn je

Die anhaltende Kluft im Israel-Palästina-Konflikt

Die Kluft zwischen den Vereinigten Staaten und dem Rest der Welt, insbesondere dem Globalen Süden, im Israel-Palästina-Konflikt bleibt scharf und weit. Dies wurde erneut in Den Haag letzte Woche deutlich, wo der Internationale Gerichtshof (ICJ) einen Fall verhandelt, der durch eine Resolution der UN-Generalversammlung im Dezember 2022 ausgelöst wurde und eine Rechtsauskunft zu den „rechtlichen Konsequenzen“ der israelischen Besatzung Palästinas sucht. Der Fall hat angesichts der aktuellen militärischen Aktionen Israels im Gazastreifen und im Westjordanland noch größere Bedeutung erlangt.

Die Bedeutung des Falles im aktuellen Kontext

Die israelische Offensive (als Reaktion auf den Angriff der Hamas am 7. Oktober) hat zu rund 30.000 palästinensischen Todesfällen und weitreichender Zerstörung von Häusern, Moscheen, Kirchen, Krankenhäusern und Gemeindezentren geführt, ohne dass ein Ende in Sicht ist. Eine BBC-Untersuchung Ende Januar ergab, dass zwischen 50% und 61% der Gebäude im Gazastreifen im Krieg zerstört oder beschädigt wurden, während über 80% der Bevölkerung vertrieben wurden. Dieser Fall folgt auch auf die Anhörung des ICJ im vergangenen Monat in einem separaten Fall, den Südafrika eingeleitet hat und in dem schwere Verstöße Israels gegen das Völkermordübereinkommen von 1948 während seines aktuellen Angriffs auf den Gazastreifen behauptet wurden.

Die Reaktionen des Globalen Südens

Insgesamt haben Staaten, die fast 60% der Bevölkerung des Globalen Südens repräsentieren, entweder direkt oder indirekt internationale rechtliche Schritte in Bezug auf Palästina unterstützt. Letzte Woche waren die Verfahren der frühe Stadium des durch die UNGA ausgelösten Falles, bei dem die mündlichen Argumente darauf abzielten, ob der Gerichtshof über die Angelegenheit zuständig ist. Von den 49 Ländern und drei internationalen Organisationen, die vor den Richtern des Gerichtshofs argumentierten – die meisten in der Geschichte des ICJ – argumentierten nur vier, dass der Gerichtshof keine Zuständigkeit habe und daher keine Meinung abgeben sollte: die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich, Ungarn und Fidschi.

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At the Hague, US more isolated than ever on Israel-Palestine

The gulf between the United States and the rest of the world — in particular the Global South — on the Israel-Palestine conflict remains sharp and wide. This was demonstrated yet again at The Hague last week, where the International Court of Justice (ICJ) is hearing a case triggered by a U.N. General Assembly (UNGA) resolution in December 2022 seeking an advisory opinion on the “legal consequences” of the Israeli occupation of Palestine. The case has taken on even greater significance in the current context of Israel’s military action in Gaza and the West Bank. The Israeli assault (in response to Hamas’s October 7 attack) has led to around 30,000 Palestinian deaths and widespread destruction of homes, mosques, churches, hospitals

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