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Baerbock betrachtet Taurus-Ringtausch als mögliche Option
Außenministerin Baerbock unterstützt Vorschlag für Waffenlieferungen an die Ukraine
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat positiv auf den Vorschlag ihres britischen Amtskollegen David Cameron reagiert, der Ukraine neue Marschflugkörper im Rahmen eines Ringtausches anzubieten. Baerbock äußerte sich dazu in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ und betonte die Notwendigkeit weitreichender Waffensysteme für die Ukraine, einschließlich möglicher Taurus-Lieferungen. Deutschland hat bereits Raketenwerfer und Panzerhaubitzen an die Ukraine geliefert.
Debatte über Taurus-Lieferungen und russische Abhöraktion im Bundestag
Die Diskussion über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine und die russische Abhöraktion gegen deutsche Luftwaffen-Offiziere wird im Bundestag intensiv geführt. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Bedenken bezüglich einer Taurus-Lieferung geäußert, während die Union und Teile der Ampel-Koalition eine Unterstützung der Ukraine befürworten. Eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses soll Klarheit schaffen.
Kritik an Scholz und Diskussion über Waffenlieferungen
CDU und Grüne üben scharfe Kritik an Bundeskanzler Scholz wegen seiner ablehnenden Haltung gegenüber Taurus-Lieferungen an die Ukraine. Die FDP wirft der Union vor, die Debatte für innenpolitische Zwecke zu instrumentalisieren und warnt vor einer Destabilisierung des politischen Systems durch Russland. Die Entscheidung über Waffenlieferungen obliegt letztendlich dem Bundessicherheitsrat.
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Baerbock sieht Taurus-Ringtausch als „Option“
Außenministerin Annalena Baerbock zeigt sich offen für den Vorschlag ihres britischen Kollegen David Cameron, der Ukraine über einen Ringtausch neue Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. „Das wäre eine Option“, sagte die Grünen-Politikerin in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. Sie ließ zugleich erkennen, dass sie auch Taurus-Lieferungen an die Ukraine befürworten würde. Sie habe schon im Sommer sehr deutlich gesagt, dass die Ukraine mit Blick auf den Minengürtel im Osten des Landes weitreichende Waffensysteme brauche, betonte Baerbock – und ergänzte auf Nachfrage: „in Klammern: auch Taurus“. Dazu zählten aber zum Beispiel auch Raketenwerfer und Panzerhaubitzen, die Deutschland bereits geliefert habe. Cameron hatte in einem Interview der „Süddeutschen Zeitung“ seine Bereitschaft erklärt, „engstens mit unseren deutschen Partnern zusammenzuarbeiten, um der Ukraine zu helfen“.
