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Kurzkommentar: Portugal inmitten von Konflikten
Die politische Situation nach der Wahl in Portugal
Die kürzliche Wahl in Portugal hat eine Situation entstehen lassen, wo im Prinzip ohne die rechtspopulistische Chega-Partei keine Regierung gebildet werden kann. Mit der will aber niemand etwas zu tun haben. Während in immer mehr europäischen Ländern Koalitionen oder zumindest Duldungsübereinkommen zwischen gemäßigt-konservativen und rechten Parteien nichts Außergewöhnliches mehr sind (man denke an Italien, Finnland, Schweden, möglicherweise demnächst die Niederlande und in der Vergangenheit Österreich), gilt neben Deutschland auch in Portugal eine sogenannte Brandmauer gegenüber rechts.
Die Herausforderung für die Regierungsbildung
In dem Land war man bis vor kurzem noch gewöhnt an absolute oder zumindest sehr klare Mehrheiten der einen oder anderen der zwei großen Parteien etwas links und etwas rechts der Mitte. Nachdem die bisher regierenden Sozialisten von der absoluten Mehrheit stark abstürzten auf nur noch 77 Sitze (für die Regierungsmehrheit benötigt es mindestens 116 Sitze), konnte auch die gemäßigt-konservative Opposition, die Sozialdemokraten (die trotz ihres Namens mit der deutschen CDU vergleichbar sind), nicht hinreichend davon profitieren. Mit 79 Sitzen sind sie ebenfalls meilenweit von einer Mehrheit entfernt.
Ausblick auf mögliche Szenarien
Da Parteichef Luis Montenegro eine Zusammenarbeit mit Chega, die sensationell auf 48 Sitze kam, ausgeschlossen hat, blieben als einziger möglicher Koalitionspartner die Liberalen, die aber mit 8 Sitzen nicht viel beitragen können. Auch vier weitere, allesamt linke bis linksradikale Parteien, könnten mit insgesamt 10 Sitzen keiner Seite zur Mehrheit verhelfen. Eine große Koalition, an die sich Deutschland mittlerweile gewöhnt hat, gilt in Portugal, ähnlich wie im Nachbarland Spanien, als praktisch ausgeschlossen. Die Sozialdemokraten mauern sich also zwischen den Brandmauern ein.
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Kurzkommentar: Portugal zwischen den Brandmauern
Die kürzliche Wahl in Portugal hat eine Situation entstehen lassen, wo im Prinzip ohne die rechtspopulistische Chega-Partei keine Regierung gebildet werden kann. Mit der will aber niemand etwas zu tun haben. Während in immer mehr europäischen Ländern Koalitionen oder zumindest Duldungsübereinkommen zwischen gemäßigt-konservativen und rechten Parteien nichts Außergewöhnliches mehr sind (man denke an Italien, Finnland, Schweden, möglicherweise demnächst die Niederlande und in der Vergangenheit Österreich), gilt neben Deutschland auch in Portugal eine sogenannte Brandmauer gegenüber rechts. In dem Land war man bis vor kurzem noch gewöhnt an absolute oder zumindest sehr klare Mehrheiten der einen oder anderen der zwei großen Parteien etwas links und etwas rechts der Mitte. Nachdem die bisher regierenden Sozialisten von der absoluten Mehrheit stark abstürzten auf
