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Macron und Taurus | Geschrieben von Rüdiger Rauls
Portugal-AfD“ verursacht politische Umwälzung
Politische Veränderungen in Portugal
Ein politischer „Rechtsrutsch“ erschüttert Portugal, angeführt von der jungen Anti-Migrationspartei Chega, die oft als Portugals AfD bezeichnet wird. Die Partei, gegründet vom ehemaligen Sportmoderator André Ventura, erzielte bei den Wahlen einen Erdrutschsieg und konnte ihren Stimmenanteil von sieben auf über 18 Prozent steigern. Dies bedeutet eine schwere Niederlage für die langjährig dominierenden Sozialisten, die nun auf den dritten Platz abgerutscht sind.
Die Positionen von Chega
Chega konzentriert sich auf Themen wie Einwanderung, Korruption in der Politik und kulturelle Kontroversen. Das populistische Programm der Partei, das sich gegen den Islam in Europa, gegen gleichgeschlechtliche Ehen und die Finanzierung von LGBTQ-Kultur richtet, findet in vielen Teilen Europas Anklang. Ob Chega jedoch als „nationalistisch“ eingestuft werden kann, ist umstritten, da die Partei trotz ihrer Nähe zum portugiesischen Ständestaat weder den Euro, die EU noch die NATO ablehnt.
Zukünftige politische Entwicklungen
Trotz des starken Abschneidens bei den Wahlen bleibt Chega vorerst in der Opposition, da sowohl Sozialisten als auch Konservative eine Zusammenarbeit mit der Partei ablehnen. Eine schwierige Regierungsbildung steht bevor, da keine der etablierten Parteien eine Mehrheit findet. Beobachter spekulieren über mögliche Neuwahlen und eine erneute Herausforderung für die politische „Brandmauer“ gegen Rechts in Portugal.
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„Portugal-AfD“ löst politischen Erdrutsch aus
„Rechtsrutsch“ in Portugal? Eine junge Anti-Migrationspartei schüttelt das politische Portugal durch. Angeführt wird die Chega – Portugals AfD – von einem ehemaligen Sportmoderator. Das etablierte Duo aus Sozialdemokraten und Christdemokraten, das die meisten Staaten der EU über Jahrzehnte politisch geführt hat, wird in einem weiteren EU-Land aufgerüttelt. Am Sonntag hat es Portugal getroffen, wo die konservative Partei „Chega“ einen Erdrutschsieg feiern konnte. Die erst 2019 vom Sportmoderator André Ventura gegründete Partei konnte von sieben auf mehr als 18 Prozent zulegen. Dritte Kraft Die Sozialisten sind von über 41 Prozent auf 28 Prozent abgestürzt. Eine schwere politische Niederlage für die portugiesischen Sozialisten, die jahrelang die stärkste Partei des Landes waren. Nun ist die portugiesische Volkspartei auf Platz eins, allerdings äußerst knapp.
