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Portugal macht eine Rechtskurve
Rechtsruck bei den Parlamentswahlen in Portugal
Die Parlamentswahlen in Portugal haben einen klaren Rechtsruck ergeben. Die Regierungsbildung wird allerdings schwierig. Die beiden größten Parteien Portugals, die gemäßigt-konservativen Sozialdemokraten (trotz des Namens in etwa mit der deutschen CDU vergleichbar) mit ihrem Chef Luis Montenegro und die Sozialisten (in etwa mit der deutschen SPD vergleichbar) mit ihrem Chef Pedro Nuno Santos lieferten sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen.
Ergebnisse der Wahlen
Die Sozialdemokraten konnten knapp gewinnen mit 29,5 Prozent und 79 Sitzen, praktisch das gleiche Ergebnis wie bei der Wahl 2022. Die zur Zeit noch regierenden Sozialisten wurden zweiter mit 28,7 Prozent (-12 Prozent) und 77 Sitze. Der größte Gewinner ist die rechte Chega-Partei (Genug!) mit ihrem Chef Andre Ventura mit 18 Prozent (+11 Prozent) und 48 Sitzen. Weit abgeschlagen lagen die Liberalen (5 Prozent), der Linksblock (4,5 Prozent) sowie die Kommunisten (3,5 Prozent) und Grünen (3,3 Prozent).
Themen und Hintergründe
Wichtige Themen waren ein Korruptionsskandal, der die sozialistische Regierung und den beliebten Ministerpräsident Antonio Costa im November 2023 zu Fall brachten, die hohe Inflation, schlechte medizinische Versorgung und die Wohnungsnot sowie die massive Einwanderung aus armen Ländern. Auch die steigende Kriminalität wird mit der Einwanderung in Verbindung gebracht. Andererseits wandern viele junge und gut ausgebildete Portugiesen wegen der geringen Löhne und fehlenden Perspektiven ins Ausland ab.
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Portugal biegt rechts ab
Die Parlamentswahlen in Portugal haben einen klaren Rechtsruck ergeben. Die Regierungsbildung wird allerdings schwierig. Die beiden größten Parteien Portugals, die gemäßigt-konservativen Sozialdemokraten (trotz des Namens in etwa mit der deutschen CDU vergleichbar) mit ihrem Chef Luis Montenegro und die Sozialisten (in etwa mit der deutschen SPD vergleichbar) mit ihrem Chef Pedro Nuno Santos lieferten sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die Sozialdemokraten konnten knapp gewinnen mit 29,5 Prozent und 79 Sitzen, praktisch das gleiche Ergebnis wie bei der Wahl 2022. Die zur Zeit noch regierenden Sozialisten wurden zweiter mit 28,7 Prozent (-12 Prozent) und 77 Sitze. Das Ergebnis ist eine klare Niederlage im Gegensatz zu der letzten Wahl im Jahr 2022, wo die Sozialisten 41,4 Prozent und die absolute Mehrheit der Sitze (120 von
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