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Verurteilt für Aufstachelung zum Hass
Gerichtsverhandlung gegen Eduard Pröls
Veröffentlicht am 11. März 2024 von DF. Die Verhandlung gegen den Aktivisten Eduard Pröls fand am 22. Februar 2024 in einem bayrischen Gerichtssaal statt. Der politische Charakter des Prozesses war schnell klar, wie Pröls auf einem Facebook-Video nach dem Gerichtstermin mitteilte. Obwohl die Atmosphäre im Gerichtssaal nüchtern war, zeigten sich der Staatsanwalt und die Richterin – so der Eindruck von Pröls – überraschend höflich und freundlich.
Die Anklage und das Urteil
Inkriminiert war eine auf Facebook geteilte Karikatur, mit der gezeigt wurde, wie Pädophile die LGBT-Ideologie als trojanisches Pferd nutzen, um sich gesellschaftsfähig zu machen. Trotz einer vom Staatsanwalt geforderten Geldstrafe von 9’000 Euro blieb das Gerichtsurteil mit 6’000 Euro deutlich unter diesem Betrag. Pröls’ Verteidiger plädierte auf Freispruch, doch die Richterin sprach ihn der Volksverhetzung schuldig. Das Strafmass ist immer noch erheblich, insbesondere angesichts der Natur des Verfahrens, das Pröls als politisch empfand.
Kritik am Urteil
Dieser Prozess zeigt, dass selbst unter einem Kruzifix eine politisch motivierte Gerichtsverhandlung gegen die Ablehnung der LGBT-Ideologie möglich ist. Die zweite Instanz wird zeigen, ob das deutsche Rechtssystem diesem Fall eine gerechtere Wendung geben wird. Es ist zu bezweifeln, dass es im wohlverstandenen Interesse der LGBT-Gemeinschaft ist, wenn ihre Lobby erreicht, dass ihre Bedürfnisse den Menschenrechten und insbesondere dem Recht auf freie Meinungsäusserung übergeordnet werden.
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Schuldig wegen Volksverhetzung
Veröffentlicht am 11. März 2024 von DF. Die Verhandlung gegen den Aktivisten Eduard Pröls fand am 22. Februar 2024 in einem bayrischen Gerichtssaal statt. Der politische Charakter des Prozesses war schnell klar, wie Pröls auf einem Facebook-Video nach dem Gerichtstermin mitteilte. Obwohl die Atmosphäre im Gerichtssaal nüchtern war, zeigten sich der Staatsanwalt und die Richterin – so der Eindruck von Pröls – überraschend höflich und freundlich. Der Fokus lag nicht auf ihm als Einzelperson, sondern auf der Botschaft, die an andere gesendet werden sollte. Inkriminiert war eine auf Facebook geteilte Karikatur, mit der gezeigt wurde, wie Pädophile die LGBT-Ideologie als trojanisches Pferd nutzen, um sich gesellschaftsfähig zu machen. Normalerweise hätten Verteidigung und Anklage die Möglichkeit gehabt, das Verfahren einzustellen, doch der Staatsanwalt
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