Einigung über Verfassungsreform bringt Korsikas Autonomie näher

Autonomiestatus für Korsika

Am 12. März 2024 um 17:35 Uhr haben die französische Regierung und korsische Spitzenpolitiker einen Text für eine Verfassungsreform vereinbart, der der Mittelmeerinsel Autonomiestatus verleihen könnte. Die angestrebte Autonomie für Korsika rückt somit näher. Innenminister Gérald Darmanin und korsische Spitzenpolitiker haben sich auf den Text für eine entsprechende Verfassungsreform geeinigt, wie Darmanin in Paris bekannt gab. Zunächst wird das korsische Regionalparlament über den Plan diskutieren, bevor Präsident Emmanuel Macron das Vorhaben im gesamtstaatlichen Parlament Frankreichs vorstellen kann.

Einigung auf Autonomiestatus

Die Einigung sieht vor, dass die korsische Politik Gesetze aus Paris anpassen und eigene Vorschriften festlegen kann. Dies soll jedoch in einem separaten Gesetz geregelt werden. Zudem soll eine historische, kulturelle und sprachliche Inselgemeinschaft anerkannt werden. Ob dies konkrete Vorteile für die Korsen auf der Insel mit sich bringt, ist noch unklar. Frankreich ist ein zentralistischer Staat, daher wäre eine gewisse Autonomie für Korsika ungewöhnlich. Macron hatte im Herbst 2023 die Autonomie für die Insel in Aussicht gestellt, betonte jedoch, dass es sich um eine Autonomie innerhalb der Republik handelt.

Abstimmung im Parlament erwartet

Das korsische Parlament wird voraussichtlich Ende März über die Einigung mit Innenminister Darmanin abstimmen. Anschließend wird erwartet, dass Macron den Text im französischen Parlament vorlegt. Während eine Mehrheit in der Nationalversammlung wahrscheinlich ist, könnte im Senat Überzeugungsarbeit erforderlich sein. Die Autonomie für Korsika ist ein bedeutender Schritt, um der Insel mehr Selbstbestimmung zu ermöglichen.

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Einigung auf Verfassungsreform – Autonomie für Korsika rückt näher

12 Mär. 2024 17:35 Uhr Die französische Regierung und korsische Spitzenpolitiker haben sich auf den Text für eine Verfassungsreform geeinigt, welche der Mittelmeerinsel Autonomiestatus verleihen könnte. Die angestrebte Autonomie für die französische Mittelmeerinsel Korsika rückt in greifbare Nähe. Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin und korsische Spitzenpolitiker hätten sich auf den Text für eine entsprechende Verfassungsreform geeinigt, sagte Darmanin in der Nacht auf heute in Paris. Zunächst solle das korsische Regionalparlament über den Plan debattieren. Anschließend könne Präsident Emmanuel Macron das Vorhaben in Frankreichs gesamtstaatliches Parlament einbringen. Die Einigung auf einen Autonomiestatus sieht vor, dass die korsische Politik Gesetze aus Paris zunächst anpassen kann. Auch eigene Vorschriften und gesetzliche Normen soll sie bestimmen dürfen. Dies würde aber noch in einem separaten Gesetz geregelt, kündigte Darmanin an.

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