Im Live-Interview geht Biden von seiner eigenen Rafah „rote Linie“ zurück

Präsident Biden’s Warnung an Israel

In einem Sonntagsinterview auf MSNBC warnte Präsident Biden die israelische Regierung davor, Rafah anzugreifen, da dies eine rote Linie überschreiten würde. Allerdings untergrub er diese Botschaft sofort mit widersprüchlichen Aussagen. Der Präsident betonte, dass die Verteidigung Israels immer noch entscheidend sei, daher gebe es keine roten Linien, an denen er alle Waffen abschneiden würde, und er sagte: „Ich werde Israel nie verlassen.“ Biden nannte keine Konsequenzen, die die israelische Regierung erwarten würde, wenn sie die rote Linie überschreiten und tatsächlich einen Angriff auf Rafah starten würde.

Die Schwäche der US-Politik

Der Präsident hat es versäumt, ernsthafte Maßnahmen zu ergreifen, um die israelische Militärkampagne in den letzten fünf Monaten herauszufordern oder einzudämmen. Biden befindet sich in einer schwachen Position, die er selbst geschaffen hat. Es wird für ihn schwierig sein, Forderungen und Warnungen auszusprechen, die die israelische Regierung ernst nimmt, da die Israelis so viele Warnungen ignoriert haben, ohne dafür zu bestraft zu werden. Die US-Regierung hat ein ernsthaftes Problem, wenn es darum geht, ihre Verbündeten zurückzuhalten, da amerikanische Führer befürchten, diese Staaten zu verärgern und möglicherweise an andere Paten zu „verlieren“.

Die Dringlichkeit einer klaren Politik

Die Biden-Regierung muss ihre Politik mit ihrer Rhetorik in Einklang bringen und dies sofort tun. Wenn ein Angriff auf Rafah für den Präsidenten wirklich inakzeptabel ist, reicht es nicht aus zu sagen, dass dies eine rote Linie für die USA ist. Die Regierung muss zeigen, dass dies keine leere Drohung ist, indem sie der israelischen Regierung die spezifischen Vorteile aufzeigt, die sie verlieren würden, wenn sie fortfahren. Dazu gehört unter anderem der Verlust des US-Schutzes im Sicherheitsrat und eine unbefristete Aussetzung aller militärischen Hilfe.

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On air, Biden walks back his own Rafah 'red line' in real time

In a Sunday interview on MSNBC, President Biden warned the Israeli government that an assault on Rafah would cross a red line, but then immediately undermined that message with contradictory statements. The president stressed that the “defense of Israel is still crucial, so there’s no red lines [where] I’m going to cut off all weapons” and he said, “I’m never going to leave Israel.” Biden did not spell out what consequences, if any, the Israeli government would face if it crossed the red line and actually launched an assault on Rafah, and the president sapped his warning of any force it might have had by adding so many qualifications of what he would not do. The president’s interview remarks reflect

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