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Corona-Politik ist unverhältnismäßig und freiheitsgefährdend
Christoph Lütge kritisiert die von der Bundesregierung im Namen der Wissenschaft praktizierte Corona-Politik als unverhältnismäßig und freiheitsgefährdend. Der Professor für Wirtschaftsethik fordert eine offene Diskussion und den Wettbewerb verschiedener Lösungsansätze
Tichys Einblick: Wie kommt man als Philosoph zum Thema Corona-Politik?
Christoph Lütge: Aus zwei Richtungen. Die Philosophie besteht zum einen ihrem Wesen nach in einem ebenso strengen wie kritischen Denken. Das sieht man nicht nur bei Kant und dessen Kritiken der reinen sowie der praktischen Vernunft, es setzt sich auch fort zum Beispiel in der Kritischen Theorie von Adorno und Horkheimer oder dem Kritischen Rationalismus von Popper, von dem ich selbst herkomme. Mich irritierte daher beim politischen wie auch medialen Umgang mit der Corona-Pandemie der überwiegend unkritische Zugang zu diesem Problem.
Worin besteht die zweite Richtung?
Ich bin Ethiker. Die Ethik muss, nicht zuletzt auf dem Gebiet der Politik, auf der Verhältnismäßigkeit getroffener Entscheidungen und daraus abgeleiteter Maßnahmen bestehen – gerade wenn teils gegensätzliche Gesichtspunkte vorliegen. In der Corona-Krise wurde seitens der Politik aber durchweg nur auf einen Gesichtspunkt abgehoben: Kampf gegen das Virus, koste es, was es wolle. Angesichts der sonstigen gesundheitlichen, psychischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kosten der vollzogenen Corona-Politik erschien mir dies mitunter als zu einseitig und unverhältnismäßig. Das ist im Übrigen nicht nur unter ethischen, sondern auch juristischen Gesichtspunkten problematisch.
Ihre Zweifel und Kritik haben Sie bereits recht früh öffentlich geäußert. Nachdem Sie daraufhin kurzerhand aus dem bayerischen Ethikrat rausgeworfen wurden, haben Sie nicht klein beigegeben, sondern zusammen mit Ihrem Kollegen Michael Elsfeld ein Buch zur Corona-Politik veröffentlicht. Eine der zentralen Aussagen lautet, erstmals in der jüngeren Geschichte von Pandemien sei es zu einem Wechsel von rein medizinischen zu politisch-repressiven Maßnahmen gekommen. Woran machen Sie dies fest?
Es ist offenkundig, dass bis etwa März 2020 weltweit in den Gesundheitsbehörden, nicht zuletzt in der WHO, aufgrund der Erfahrungen mit und Erkenntnissen aus früheren Pandemien Einigkeit darüber bestand, dass sie vorrangig, wenn nicht gar ausschließlich mithilfe medizinischer Maßnahmen zu bekämpfen seien.
Diktatur beginnt mit Gewöhnung
Beispielsweise wurden 1968/69 während der Hongkong-Grippe keine besonderen Maßnahmen getroffen – sogar das berühmt gewordene Woodstock-Festival mit geschätzt 400.000 Besuchern wurde durchgeführt. Plötzlich ist es aber zu einem Strategiewechsel gekommen, als die Experten, die bis dahin als Koryphäen auf ihren Gebieten galten und diesen Kurs stützten, durch andere Experten ersetzt wurden. Diese haben nun für den Einsatz sogenannter Non-Pharmaceutical Interventions (NPI) zur Bekämpfung dieser neuen Pandemie plädiert. In der Folge kam es dann unvermittelt zu allen möglichen nichtmedizinischen Eingriffen in das öffentliche Leben, insbesondere zu teils radikalen Schließungen öffentlicher wie privater Einrichtungen, die es so zuvor nicht gegeben hatte und die in Teilen bis heute andauern.
Deutschland war aber keineswegs der Vorreiter. Ende 2019, Anfang 2020 war von Lockdowns noch keine Rede.
Richtig. Vorreiter war zum einen China, waren dann aber auch einige von den Demokraten regierte Bundesstaaten der USA. Erst dann folgten in größerem Stil europäische Länder, darunter auch Deutschland und dort allen voran das Bundesland Bayern, das sich offenbar wiederum am damaligen Vorgehen der österreichischen Regierung ausrichtete. Der Strategiewechsel erfolgte nicht weltweit exakt auf einen Schlag, eher schrittweise Land für Land.
Eine wesentliche Rolle spielten nicht nur Berichte über zahlreiche Covid-19- Tote in italienischen Städten, sondern auch amtliche Extremszenarien, die vor Millionen Covid-19-Toten in Deutschland warnten. Waren dies alles haltlose Übertreibungen?
Die Corona-Toten in Bergamo und anderswo im Kern nicht, die Extremszenarien hingegen schon. Sie beruhen alle auf Modellrechnungen, die meist das Papier nicht wert sind, auf dem sie geschrieben werden. Ihnen liegen notgedrungen Annahmen zugrunde, die zutreffen können, aber keineswegs müssen. Hinzu kommt, dass Epidemien und Pandemien von vielen verschiedenen Faktoren abhängen, von deren Zusammenwirken im Falle von SARSCoV-2 bis heute noch weniger bekannt ist als bei anderen Viren. Trotzdem erstellte und veröffentlichte zum Beispiel das Imperial College in London im März 2020 eine Studie, nach der allein im Jahr 2020 weltweit mit bis zu 40 Millionen Corona-Toten zu rechnen gewesen wäre, sollten die Regierungen nicht auch zu weitreichenden NPIs greifen, mit denen sich die Pandemie in 18 Monaten beenden ließe.
Was war daran denn so falsch?
Länder wie Schweden, einzelne Bundesstaaten der USA und zumindest teilweise auch die Schweiz, die an der bisherigen, vorwiegend medizinisch ausgerichteten Strategie von Pandemiebekämpfung festhielten und daher auf NPIs möglichst verzichteten oder diese allenfalls in deutlich milderer Form praktizierten, stehen in Hinblick auf das Infektionsgeschehen heute nicht schlechter, manche sogar besser da als Länder wie Deutschland, die sie bis heute praktizieren. Die wirtschaftlichen und wahrscheinlich auch gesellschaftlichen Kosten ihres Vorgehens sind gleichzeitig geringer.
Das wird inzwischen durch länderübergreifende wissenschaftliche Vergleichsstudien, wie etwa die des Instituts der Deutschen Wirtschaft, immer deutlicher. Es wäre aber auch schon früher öffentlich sichtbar geworden, hätte man die Kritiker des Strategiewechsels seitens der Medien mehr zu Wort kommen lassen und seitens der Politik stärker gehört. Letzteres war aber lange Zeit wenig bis gar nicht der Fall. Das praktizierte Vorgehen galt als alternativlos, was von vornherein aber nicht stimmte. Es gibt und gab immer Kontrollgruppen, die mit Alternativen besser gefahren sind.
Die Behauptung von Alternativlosigkeit kennt man schon aus der Finanz- und der Flüchtlingskrise. Im Fall der Corona-Krise sind erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg Grundrechtseinschränkungen der Preis. Wie bewerten Sie diese Folge der Corona-Politik für ein freiheitlich verfasstes Land?
Es ist der Bevölkerung immer verständlich zu machen, dass zur Abwehr einer unmittelbar drohenden größeren Gefahr für Leib und Leben über einen kurzen Zeitraum staatliche Abwehrmaßnahmen ergriffen werden. Dazu können auch vorübergehende Grundrechtseinschränkungen zählen. Trotzdem dürfen Grundrechte niemals so leichtfertig außer Kraft gesetzt werden, wie es im Falle der Corona-Krise geschehen ist.
Ein wesentlicher Aspekt sind in diesem Zusammenhang die sogenannten Lockdowns, eine Maßnahme, die es im Zusammenhang mit Pandemien in Europa so noch nie gab. Ich selbst kannte diesen Begriff, der seiner ursprünglichen Bedeutung nach die vorübergehende vollständige Schließung und Abriegelung eines Gebäudekomplexes oder eines ganzen Areals zum Beispiel aufgrund einer Terrorgefahr bedeutet, vor der Corona-Krise gar nicht.
Nur durch drastische Reduzierung sozialer Kontakte lasse sich die Ausbreitung des Virus bremsen, hieß es. Erst nach einer Herdenimmunisierung durch Impfung könne auf Lockdowns verzichtet werden. Was stört Sie da?
Dass aufgrund der langen Dauer der Lockdowns Grundrechtseinschränkungen für die gesamte Bevölkerung mit ihnen einhergehen, während aber nur bestimmte Risikogruppen durch das Virus ernsthaft an Leib und Leben bedroht sind. Die Bürger verlernen so, dass sie zum Beispiel nicht nur das Grundrecht haben, jederzeit Lebensmittel, sondern auch Möbel einzukaufen. Für mich zählt es auch zu den Grundrechten, dass man, wie etwa in Schweden, ohne Maske irgendwo hingehen kann, wenn man das Tragen einer Maske zum Selbstschutz vor Infizierten nicht für erforderlich hält.
Die Maskenpflicht wird aber nicht nur mit dem Selbstschutz, sondern auch mit dem Fremdschutz begründet.
Corona ist auch eine politische Pandemie
Gerade die Masken verbreiten aber Angst und Furcht. Man sieht nur noch Virenschleudern überall, was besonders hinderlich ist, wenn man die Tragepflicht wieder loswerden will und muss. Generell: Man kann solche staatlichen Gebote und Verbote in bestimmten Notsituationen für einzelne davon betroffene Bevölkerungsgruppen zeitlich eng begrenzt durchaus nutzen. Wenn sie aber über einen langen Zeitraum völlig undifferenziert auf die gesamte Bevölkerung angewendet werden, führt dies zwangsläufig zu nicht mehr zu rechtfertigenden allgemeinen Grundrechtseingriffen und der Gefahr einer Aushöhlung der verfassungsmäßigen, freiheitlichen Ordnung.
In diesem Zusammenhang wird häufig darauf verwiesen, dass die deutsche Regierung, verglichen zum Beispiel mit Frankreich, Italien und Spanien, deutlich moderater vorgegangen sei.
Das stimmt mit Blick auf die zurückliegenden Monate so nicht. Deutschland hat da, auch verglichen mit den genannten Ländern, bis heute den härteren Kurs gefahren. Wir hatten zuletzt einige Zeit den härtesten Lockdown Europas. Die wichtigere Frage ist aber: Warum vergleichen wir uns vorwiegend mit Ländern, die ursprünglich einmal ähnlich oder zeitweise härter vorgegangen sind als Deutschland, und nicht mit Ländern, die dies von vornherein nicht getan haben und damit nicht schlechter, in mancher Hinsicht sogar besser gefahren sind als Deutschland?
Ich denke dabei nicht nur an Schweden, sondern auch an Norwegen und Finnland – und an die benachbarte Schweiz. Alle diese Länder verfügen über ähnlich gut ausgebaute Gesundheitssysteme wie Deutschland, während man dies vor allem für Italien, aber auch für Spanien und selbst Frankreich so nicht sagen kann. Die Vergleiche mit diesen Ländern hinken, insbesondere was die Raten der schwer Erkrankten und die Todesraten angeht, schon allein deswegen. Die geringeren Raten in Deutschland dürften zu weiten Teilen keineswegs der hier praktizierten Corona-Politik, sondern einem besseren Gesundheitssystem zu verdanken sein.
Warum werden diese Vergleiche trotzdem immer wieder angestellt?
Weil sie politisch gewollt sind und insbesondere in Wahlkampfzeiten für die drei Regierungsparteien besser ins Bild passen. Weniger ins Bild passen hingegen Vergleiche mit Ländern wie etwa der Schweiz, wo die Schulen und auch die Restaurants in der zweiten Welle nie geschlossen wurden und es auch keine umfassenden Ausgangsbeschränkungen gab. Die dortigen Corona-Todeszahlen waren trotzdem seit Herbst denen in Deutschland sehr ähnlich. Mit solchen Ländern sollte sich Deutschland im Sinne eines Benchmarkings ebenfalls vergleichen und nicht vorwiegend mit solchen, in denen trotz teilweise noch radikalerer Grundrechtseinschränkungen die Zahlen sogar schlechter sind als hier.
Sie verwenden in Ihrem Buch den Begriff des Ausnahmezustands, um das Vorgehen der Regierung zu beschreiben. Staatsrechtlich wird darunter die Gefährdung der gesamten Staatsordnung zum Beispiel im Falle eines Angriffskriegs verstanden, was dann die Außerkraftsetzung der Verfassungsordnung rechtfertige. Ist dieser Begriff für die in Deutschland praktizierte Corona-Politik angemessen?
Ich denke schon, dass durch die bis heute andauernden massiven Grundrechtseinschränkungen die bestehende Verfassungsordnung zumindest in Teilen mit dem Argument außer Kraft gesetzt worden ist, Deutschland befinde sich in einem epidemiologischen Ausnahmezustand. Der über Jahrhunderte gewachsene Schutz vor zu viel staatlicher Willkür und Kontrolle gerät damit ebenso in Gefahr wie das Vertrauen in die bestehende Rechtsordnung, etwa in Hinblick auf wirtschaftliche und gesellschaftliche Freiheitsrechte. Diese sind in einem so erheblichen Maße beschädigt worden, dass nicht nur die Wirtschaft, sondern auch das Vertrauen in die liberale Wirtschaftsordnung nachhaltigen Schaden erlitten hat.
Einen weiteren Vertrauensverlust attestieren Sie in Ihrem Buch der Wissenschaft, allen voran der Virologie und der Epidemiologie. Namhafte Vertreter bis hin zu Wissenschaftsorganisationen wie der Leopoldina haben sich, so Ihr Vorwurf, von der Politik instrumentalisieren lassen. Worauf gründen Sie diesen Vorwurf?
Es gab, wie wir inzwischen wissen, zu Beginn der Corona-Pandemie ja regelrecht vom Innenministerium in Auftrag gegebene, von Wissenschaftlern mit erstellte Panikpapiere. Des Weiteren fiel mehrfach auf, dass exakt zu den Zeitpunkten, als die Kanzlerin ihre zusammen mit den Ministerpräsidenten getroffenen Entscheidungen, etwa zu Schulschließungen, öffentlich bekannt gab, punktgenau Studien veröffentlicht und medial verbreitet wurden, die diese Maßnahmen wissenschaftlich untermauern sollten. Widersprechende Studien und Wissenschaftler wurden entweder gar nicht zur Kenntnis genommen oder, wenn dies nicht möglich war, an den Rand gedrängt und nicht selten auch öffentlich desavouiert.
Ein so enges Zusammenspiel, in dem die immer gleichen Wissenschaftler über einen langen Zeitraum fast im Wochenrhythmus die Rolle des öffentlichen Legitimationsbeschaffers für politische Entscheidungsträger übernehmen, ist ebenso ungewöhnlich wie fragwürdig.
Bilden Politiker und ausgewählte Wissenschaftler hier gleichsam eine gleichgerichtete Corona-Front?
Diesen Eindruck muss man gewinnen. Und genau deswegen werfe ich Teilen der Wissenschaft auch vor, sich von Politikern für deren Zwecke und Entscheidungen instrumentalisieren, um nicht zu sagen missbrauchen zu lassen. Von ihrem eigentlichen Auftrag, der wissenschaftlichen Analyse von Sachverhalten und der offenen Auseinandersetzung über unterschiedliche wissenschaftliche Ergebnisse und Erkenntnisse, entfernt sich die Wissenschaft zusehends, wenn sie sich zum Legitimator vermeintlich alternativloser politischer Entscheidungen machen lässt.
Ihr obliegt die Aufgabe, methodisch geprüftes Wissen zu erzeugen und bei Bedarf dieses Wissen in all seiner Unvollständigkeit und Widersprüchlichkeit der Politik zur Verfügung zu stellen, nicht jedoch die aktive Gestaltung von Politik. Diese Grenze ist im Falle der Corona-Politik von einigen – auch sehr namhaften – Wissenschaftlern klar überschritten worden.
Es ist doch aber nachvollziehbar, dass sich Politiker nicht ständig von wissenschaftlichen Experten öffentlich infrage gestellt sehen wollen und sich deshalb mit Wissenschaftlern auf gleicher Linie umgeben.
Absolut. Und genau deswegen suchen sich Politiker Wissenschaftler, die ihre Entscheidungen öffentlich als alternativlos untermauern, auch wenn sie dies gar nicht sind. Die Frage ist daher, ob Wissenschaftler sich dafür zur Verfügung stellen oder nicht. Gezwungen werden können sie dazu gemäß der grundgesetzlich verankerten Freiheit der Wissenschaft nicht. Tun sie es trotzdem, geht die kritische Funktion von Wissenschaft notgedrungen verloren.
Ist die Corona-Politik die Blaupause für wissenschaftlich legitimierte, vielleicht noch sehr viel länger andauernde Grundrechtseinschränkungen, zum Beispiel aufgrund eines vermeintlichen Klimanotstands?
Ich sehe die Gefahr, dass ein Vorgehen wie in der Corona-Krise von der Politik auch in anderen Krisen zum Einsatz gebracht werden könnte. Und der Klimawandel ist da ein mögliches Anwendungsfeld. Ich denke allerdings, dass sich hier die Auseinandersetzung um alternative Lösungsansätze, wie zum Beispiel die Nutzung der Kernenergie, weltweit und selbst innerhalb Deutschlands auf Dauer nicht so einfach unterdrücken und eindämmen lassen wird wie im Fall der Corona-Politik. Ob ich mit dieser Einschätzung richtigliege, wird man in den kommenden Jahren sehen.
Wofür ich unabhängig hiervon allerdings bei jeder Art von Krisenpolitik plädiere, ist mehr Wettbewerb von verschiedenen Lösungsansätzen und nicht das politische Durchpeitschen eines vermeintlich alternativlosen Vorgehens im Namen der Wissenschaft. Ein solches Vorgehen bedroht unsere offene Gesellschaft und mündet, je mehr es um sich greift, am Ende zumindest in eine demokratieferne Expertenherrschaft, wenn nicht in mehr.
Wie bewerten Sie vor diesem Hintergrund die in den sozialen Medien um sich greifende Rede von der Corona-Diktatur und der Ökodiktatur?
Als Beschreibung der aktuellen Lage in Deutschland sind diese Begriffe falsch und übertrieben. Ich mache sie mir deswegen auch nicht zu eigen. Als Warnhinweise auf eine drohende Gefahr angesichts einer erneut zu beobachtenden allmählichen Aushöhlung der von Karl Popper beschriebenen offenen Gesellschaft können sie aber ihre Funktion haben. Insofern gilt auch heute wieder, bevor es zu spät ist: Wehret den Anfängen. Davor muss auch und gerade die Philosophie warnen.
Christoph Lütge/Michael Esfeld, Und die Freiheit? Wie die Corona-Politik und der Missbrauch der Wissenschaft unsere offene Gesellschaft bedrohen. Riva, 128 Seiten, 10,- €
