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Weidenfeld: Parteienlandschaft wird weiter zersplittern

Published On: 7. August 2021 16:01

Die Bundestagswahl findet statt in höchst unruhigen Zeiten, die den Titel „Demokratie in der Krise“ erhalten haben. Zur täglichen Erfahrung wurden populistische Vorwürfe, frustrierte Ratlosigkeit, konzeptionelle Ermüdung, innere Aushöhlungen. Wird der Ausnahmezustand zum Dauerzustand?

IMAGO / Sven Simon

München. Der Politologe Professor Werner Weidenfeld rechnet bei der kommenden Bundestagswahl mit einer weiteren Zersplitterung der Parteienlandschaft. Die großen Parteien würden sich nicht um die großen Fragen kümmern, sondern böten nur ein Sammelsurium von Details. „Was die Parteien im Wahlkampf programmatisch bieten, führt zu einer Fortsetzung dieser Zersplitterung, nicht zur Überwindung“, schreibt Weidenfeld in einem Gastbeitrag für die Zeitschrift Tichys Einblick. „Die umfangreichen Wahlprogramme der Parteien bieten jeweils Ansammlungen von unendlich vielen Details, nicht das große visionäre Zukunftsbild der Republik. Nach der Wahl werden dann diverse Parteien versuchen, aus diesen Detailsammlungen wieder einen höchst detaillierten Koalitionsvertrag zu schneidern – bevor dann wieder die Konflikte des Regierungsalltags beginnen.“

Auch bei den Kanzlerkandidaten sieht Weidenfeld große Schwächen. Unionskandidat Armin Laschet habe zwar „mit seinem spezifisch freundlichen Stil die politischen Verwundungen in beiden Unionsparteien“ vergessen gemacht, aber keine neuen Wähler angezogen. „Sein «Sowohl-als-auch», sein «Weiter so» und zugleich «neuer Aufbruch» erschöpft sich in seiner Freundlichkeit“, so Prof. Weidenfeld. Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock habe nicht nur mit Fehlern im Lebenslauf, in ihrem Buch sowie mit Zweifeln an der Rechtmäßigkeit ihres Stipendiums zu kämpfen. „Sie verbreitet den Eindruck einer gewissen Überforderung.“ Schließlich ist Weidenfeld auch nicht vom SPD-Kandidaten überzeugt. „Olaf Scholz verbindet trockene finanzpolitische Erfahrungskompetenz mit einer hanseatischen Rhetorik. Damit aber ist die SPD nicht aus ihrem stabilen Tief zu befreien.“

Die Folge: „Das bunte Vielparteiensystem wird seine Unkalkulierbarkeit weiter steigern“, erwartet der Politologe. Während die Komplexität der Welt und der Herausforderungen wachse, werde der „Orientierungsbedarf politisch nicht einmal ansatzweise befriedigt“, so Prof. Weidenfeld. „Das Ergebnis heißt Konfusion. Das führt zu dieser nun von uns erlebten Zersplitterung der Parteien- und Wählerlandschaft.“


Den ganzen Beitrag lesen Sie in Heft 09-2021 >>>

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