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Proteste in Frankreich zeigen Wirkung: Regierung lockert Impfzwang

Published On: 8. August 2021 13:29

Die Proteste in Frankreich wachsen immer weiter: Nun kann auch die Regierung in Paris die Massen nicht mehr völlig ignorieren. Die Impfzwang-Pläne wurden nun an einer scheinbar kleinen, aber doch entscheidenden Stelle gelockert. Die Schlacht scheint noch nicht entschieden.

IMAGO / PanoramiC

Erneut kam es in Frankreich zu massiven Protesten gegen Macrons Impf- und Corona-Politik. Nach offiziellen Angaben demonstrierten am Samstag rund 237.000 Menschen in der ganzen Republik – das vierte Wochenende in Folge kam es damit zu großen Protesten mit anhaltend steigender Teilnehmerzahl. Zum zweiten mal wurde nun sogar die Marke von 200.000 Menschen gebrochen. Die Demonstranten skandierten „Nieder mit der Gesundheits-Diktatur“, „Freiheit“ und  „Impfung – Fasst unsere Kinder nicht an“. Erneut kam es zu teils schweren Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Gerade die Heterogenität der Demonstranten dürfte dem Präsidenten Kopfzerbrechen bereiten – denn die Bewegung erinnert zunehmend an die Gelbwesten, die in allen politischen Lagern massiv mobilisieren konnten und Macron in arge Bedrängnis brachten.

Macrons Regierung kann da wohl auch nicht mehr einfach zusehen – jetzt wurden erste Lockerungen angekündigt. Die Pläne sahen ursprünglich einen de facto Impfzwang vor: Durch den verpflichtenden Gesundheitspass sollte man nur noch an weiten Teilen des öffentlichen Lebens teilnehmen dürfen, wenn man geimpft, genesen oder getestet ist. Für die letzte Kategorie sollte allerdings nur noch ein aktueller, negativer PCR-Test zählen, den man selbst hätte zahlen müssen (kostet in Frankreich aktuell ca. 50 Euro). Für Ungeimpfte wäre eine normale Teilnahme am Leben gerade in ärmeren Schichten damit praktisch ausgeschlossen gewesen. Nach den neuen, nun abgemilderten Plänen sollen auch Schnell- und sogar Selbsttests zählen, die dann auch 72h gültig sind. Damit fällt der finanzielle Impfdruck – der für viele entscheidend war – weg.

Ob es Macron gelingen wird, mit diesen Zugeständnissen den Druck aus dem Kessel zu nehmen, muss sich erst zeigen. Auch die neuen Pläne, die immer noch eine Impfpflicht für das Pflegepersonal vorsehen, sind mit die striktesten in Europa. Die Empörung im Land scheint zunächst jedenfalls ungebrochen – möglicherweise ist dieser Beweis, dass man etwas verändern kann, auch eher Motivation als Besänftigung.

Eine ähnliche Entwicklung nimmt Italien. Ab September soll dort ebenfalls ein „Grüner Pass“ obligatorisch werden. Doch auch in Italien wächst die Protestbewegung gegen Regierungschef Draghi zusehends.

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