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Wahl in Berlin muss möglicherweise wiederholt werden
Nicht nur Wien “ist anders”: Im rot-grün-roten Berlin wurde die letzte Landtags- und Bundestagswahl im September dermaßen unprofessionell durchgeführt, dass nun eine Wahlwiederholung droht.
Foto: Ana Paula Hirama / flickr.com (CC BY-SA 2.0)
Berlin 19. November 2021 / 23:06
Wahl in Berlin muss möglicherweise wiederholt werden
Bei der Landtags- und Bundestagswahl in Berlin kam es zu massiven Wahlpannen. Nun hat der Bundeswahlleiter Einspruch für die Wahl eingelegt. Somit muss die Bundestagswahl in den Berliner Wahlbezirken vielleicht wiederholt werden.
Ausschuss prüft nun Fehler
Wie die Bild berichtet, hat Bundeswahlleiter Georg Thiel Einspruch gegen das Bundestagswahl-Ergebnis in Berlin eingelegt. Dies ist somit der erste offizielle Schritt zur Wiederholung der Wahl. Nun muss sich der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags mit der Wahl befassen und entscheiden, ob es relevante Fehler bei der Wahl gab. Letzten Endes entscheidet auf Empfehlung des Ausschusses hin der Bundestag.
Chaos am Wahltag
Die Neuwahl wäre nur der Gipfel einer Reihe von Mega-Pannen bei der Berlin-Wahl. Wie unzensuriert berichtete, war der Berliner City-Marathon, der die halbe Infrastruktur der Stadt blockierte, ausgerechnet gleichzeitig auf den Wahltag gelegt worden. Zusätzlich waren die Wahllokale nicht mit ausreichend Stimmzetteln versorgt gewesen. Diese wiederum konnten durch die Behinderungen während des Marathon lange nicht mit neuen Stimmzetteln versorgt werden, wodurch es zu riesigen Schlangen vor den Wahllokalen kam.
Selbst OSZE schaltete sich ein
Das Ganze führte dazu, dass zahlreiche Bürger ihre Stimme nicht mehr oder nur noch für die Landtagswahl abgeben konnten. Sogar die OSZE hatte sich eingeschaltet und die Fehler als negative Auffälligkeiten protokolliert. Sollte die Wahl in der deutschen Hauptstadt tatsächlich wiederholt werden müssen, wäre dies eine beispiellose Peinlichkeit für ganz Deutschland, die an eine Bananenrepublik erinnert.
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