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Faeser als Scholz seine “Rechtsextremismusministerin”
Nancy Faeser will ihren Schwerpunkt als Innenministerin auf den Bereich Rechtsextremismus legen. In diesem sieht sie die größte Bedrohung für die Demokratie.
Foto: Olaf Kosinsky / wikimedia.org (CC BY-SA 3.0 de)
Bundesregierung 9. Dezember 2021 / 21:34
Faeser als Scholz seine “Rechtsextremismusministerin”
Nach dem großen Medienrummel um die Ampel-Koalition kehrt nun langsam Ernüchterung in Deutschland ein. Denn nun wurden Details aus Ministerpostenbesetzung und Koalitionsvertrag bekannt. Unzensuriert wird dabei umfassend analysieren, was mit der “Ampel” auf ganz Deutschland zu kommt. Heute nehmen wir die neue Innenministerin Nancy Faeser unter die Lupe.
Selbst Staatssender überrascht
Dass Faeser (SPD) neue Innenministerin der Bundesrepublik Deutschland wird, stellt personaltechnisch eine Überraschung dar. Selbst die tagesschau des staatlichen Allgemeinen Deutschen Rundfunks (ARD) zeigt sich verblüfft und titelt „Eine Überraschung mit klarem Zeichen“. Die Überraschung besteht wohl darin, dass Faeser bisher in der Spitzenpolitik weitgehend unbekannt war und somit keinerlei Erfahrung hat.
Scholz will klares Zeichen setzen
Bleibt die Frage, was für ein „Zeichen“ Bundeskanzler Olaf Scholz mit der unbekannten Personalie setzen möchte. Die Antwort liefert uns die tagesschau selbst in dem eben erwähnten Artikel:
Die hessische SPD-Politikerin gilt als profilierte Innenpolitikerin – vor allem beim Thema Rechtsextremismus. Erfahrung als Ministerin fehlt ihr aber.
Eine Rechtsextremismus-Ministerin für Deutschland?
Somit ist eindeutig, was Kanzler Scholz mit Faeser bezwecken will – eine Art „Rechtsextremismus-Ministerin“, deren Schwerpunkt der „Kampf gegen rechts“ sein wird. Diese Fokussierung ihrer Arbeit gibt Faeser sogar zu: Laut tagesschau sieht sie als die derzeitige größte Bedrohung für die freiheitlich demokratische Grundordnung das „brutale Auftraten von Rechtsextremisten“.
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