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Der demokratische und liberale Teil der neuen Bundesregierung rudert zurück: KEINE Impfpflicht

Published On: 17. Dezember 2021 17:38

In Deutschland gab es ein ziemliches Hin-und-Her bezüglich Impfpflicht. Es ist noch nicht lange her, dass so ziemlich alle Parteien geschworen hatten, dass Impfpflicht nie kommen werde. Dann hat sich die neue Koalition doch darauf geeinigt. Nun  scheint aber der FDP-Teil sich seiner früheren Versprechen zu erinnern berichtet

Gastautor Dr. phil. Clemens Heni, zuerst hier erschienen.

20 Bundestagsabgeordnete der FDP-Bundestagsfraktion, der Bundestagsvizepräsident und stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki, die FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus und die frühere FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg lehnen eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona ab und haben einen entsprechenden Antrag im Deutschen Bundestag gestellt.

Das ist der erste offizielle Antrag bezüglich einer allgemeine Impfpflicht, die ja vom Bundesgesundheitsministerium, vom ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Ex-Außenminister Heiko Maas (SPD), Olaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP) vor wenigen Wochen und Monaten auch noch kategorisch und für alle pandemischen Coronazeiten abgelehnt worden war.

Die 20 FDPler begründen Ihre Ablehnung einer Impfpflicht primär damit, dass die aktuell (beding) zugelassenenen Corona-Impfstoffe die Ansteckung und Übertragung des Virus überhaupt nicht verhindern. Weil der Impfstoff also gar nicht sinnvoll wirkt und massivste Nebenwirkungen hat, werben auch diese 20 FDP-Abgeordneten für eine wahnwitzige volksgemeinschaftliche Propagandaaktion:

Im Detail wird die Bundesregierung in dem Entwurf gebeten, “die Anstrengungen unterhalb des Grundrechtseingriffs einer Impfpflicht oder sog. 2G-Maßnahmen zu intensivieren”. Vorgeschlagen werden beispielsweise “mehrsprachige Aufklärungs- und Werbespots und eine breite, von relevanten gesellschaftlichen Akteuren wie Kirchen, muslimischen Verbänden, Gewerkschaften, Sportvereinen mit getragene Kampagne für das Impfen”. Niedrigschwellige Impfangebote sollen intensiviert und zudem geprüft werden, jedem Bürger per Anschreiben persönlich einen Impftermin anzubieten.

Die Unterzeichner argumentieren auch, dass fraktionsübergreifend immer wieder versprochen wurde, dass es keine solche Pflicht geben werde. Der Bruch eines derartigen Versprechens würde “langfristige Schäden in der Gesellschaft hinterlassen”, heißt es in dem Papier.

Das ist einer der größten politischen Coups des liberalen Teils der Freien Liberalen. Es ist allerdings so, dass die Gruppe gleichwohl zu den Impfbefürwortern gehört und jetzt Kirchen, Moscheegemeinden, Fußballvereine (wie zynisch ist das, angesichts von fast täglichen offenkundigen Impfnebenwirkungen im Profi- und Amateurfußball, vor allem bei Männern und Jungen?) und alle möglichen gesellschaftlichen Gruppen indoktrinieren möchte, ihre Mitglieder zur Impfung zu überreden.

Damit ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nur wenige Tage nach seiner Wahl so bloßgestellt wie wohl kein Kanzler in so kurzer Zeit nach dem Amtsbeginn.

Die Welt schreibt am 17.12.2021:

Im Sinne des Koalitionsfriedens und im Sinne einer gemeinsamen Botschaft der Koalition ist der Antrag hingegen nicht. Er kam nämlich für die übrigen Ampel-Fraktionen völlig überraschend. So sah sich die SPD-Fraktion außerstande, den Antrag bis zum Nachmittag zu kommentieren. Bei den Grünen sah es nicht besser aus. Dort wird Kubickis Vorpreschen gar als unfreundlicher Akt wahrgenommen. Die meisten hatten sich darauf eingestellt, vor Weihnachten in der Sache unkonkret zu bleiben und erst Anfang des Jahres die Gruppenanträge zu formulieren.

Das Oberlandesgericht Lüneburg hat für ganz Niedersachsen und sofort jedwede 2G-Regelung im Einzelhandel für illegal erklärt.

In anderen Bundesländern – schon hier sehen wir mal wieder, wie unsagbar irrational und verfassungswidrig in diesem Land gehandelt wird – gilt sie weiter, wie in Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Bayern und eigentlich in jedem Bundesland, denn das war ja Anfang Dezember einer der irrationalen, verfassungswidrigen und jetzt wenigstens für Niedersachsen auch von einem Gericht als illegal bezeichneten Beschlüsse der unsäglichen und nicht mit der demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland in Einklang zu bringenden, da nirgendwo vorgesehenen “Bund-Länder-Konferenz”. Sprich: In Hannover oder Leer, Delmenhorst, auf Baltrum, in Cuxhaven oder der Samtgemeinde Elbmarsch sind die Menschen im Einzelhandel wieder für einige Tage gleiche unter gleichen, alle müssen sich zwar groteskerweise vermummen, niemand darf lächeln, aber das gilt eben für ALLE. In allen anderen Bundesländern herrscht die Impf-Apartheid in jedem Bereich des Lebens.

Wer will in so einem Land, das ganz offenkundig kein Rechtsstaat mehr ist und wo in einem Bundesland Menschen noch als gleiche behandelt werden, in allen anderen Bundesländern aber die Impf-Apartheid auch im Einzelhandel herrscht, leben? Wer will in so einem Land sterben, wo 2G im Krankenhaus oder im Krematorium gilt? Wer will in einem Land leben oder sterben, das dem denkenden Teil der Bevölkerung den Zugang zu Theatern, Bibliotheken, Kinos, Restaurants und Cafés versperrt, weil nicht gegen ein für fast alle harmloses Virus Geimpfte nicht mehr als Menschen und Bürger betrachtet werden? Na?

Resolution gegen Impfpflicht von Ärzten

So wie die 20 FDPler, nur medizinisch und politisch luzider und schärfer, ja konsequenter, gehen auch bald 400 Ärztinnen und Ärzte am 16. Dezember 2021 in einer gemeinsamen Resolution gegen die allgemeine Corona-Impfpflicht vor  – die Unterzeichner*innen kommen aus ganz unterschiedlichen Gegenden des Landes, Berlin, Pirna, Hamburg, München, Walddorfhäslach, Fridingen an der Donau, Irndorf, Bremen, Stuttgart, Freiburg, Pirna, Perchtoldsdorf und unzähligen weiteren kleinen und großen Gemeinden, Dörfern und Städten:

Sehr geehrte Abgeordnete,

sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

mit großer Sorge nehmen wir wahr, dass unsere Gesellschaft in gegen-COVID-Geimpfte und Ungeimpfte gespalten wird und dass auf Ungeimpfte ein wachsender Druck ausgeübt wird, sich impfen zu lassen. Wir fordern die Regierung auf, dieser Spaltung Einhalt zu gebieten und alle direkten und indirekten Zwangsmaßnahmen mit dem Ziel einer Impfung von bisher Ungeimpften nicht nur einzustellen, sondern aktiv zu unterbinden.

Im Folgenden legen wir dar, warum ein wie auch immer gearteter Zwang oder Druck, sich impfen zu lassen, weder gerechtfertigt noch ethisch vertretbar ist.

Die Effektivität der Impfungen zum Schutz vor einer schweren COVID-19 Erkrankung

Die Zulassungsstudien der Impfstoffe gegen COVID-19 haben eine relative Impfeffektivität von etwa 60 bis 95% zur Verhinderung einer Infektion gezeigt. Das Follow-up lag allerdings nur bei 10 bis 14 Wochen [1–4]. Aufgrund der kurzen Beobachtungszeit und der zu geringen Ereigniszahlen, sind weder Aussagen zur Langzeiteffektivität möglich, noch können Aussagen zur Verhinderung von schweren Verläufen oder Todesfällen getroffen werden. Hier sind Beobachtungsstudien mit Geimpften und Nicht-Geimpften nötig.

Als wichtiges Beispiel für eine solche Studie gilt eine große gematchte Kohortenstudie aus Israel, in der je 596.618 Geimpfte und Ungeimpfte hinsichtlich des Risikos COVID-bedingter Hospitalisierung oder Tod verglichen wurden [5]. Die relative Risikoreduktion von Geimpften bezüglich einer Krankenhausbehandlung betrug 58% – was bereits viel weniger ist, als die Zulassungsstudien vermuten ließen. Die absolute Risikoreduktion betrug jedoch nur 0,025%. Das bedeutet, dass etwa 4000 Personen geimpft werden müssen, um eine Hospitalisierung zu verhindern. Bezüglich der Verhinderung eines Todesfalls wird das absolute Risiko durch die Impfung sogar nur um 0,0039% gesenkt. Das heißt, dass etwa 26.000 Menschen geimpft werden müssen um einen COVID-Todesfall zu verhindern. Die Wahrscheinlichkeit für den Einzelnen, durch die Impfung geschützt zu werden, ist also extrem gering und muss daher unbedingt gegen die Risiken der Impfung abgewogen werden. Inzwischen liegen zahlreiche weitere Beobachtungsstudien mit sehr ähnlichem Ergebnis vor.

Die Effektivität der Impfstoffe gegen SARS-CoV-2-Mutanten im zeitlichen Verlauf

Neuere Arbeiten zeigen, dass die Impfeffektivität im Laufe der Zeit nachlässt. In einer im New England Journal of Medicine veröffentlichten Studie kam es zu einem Abfall der relativen Impfeffektivität von >90% direkt nach der vollständigen Immunisierung auf etwa 65% nach vier Monaten [6]. Darüber hinaus zeigte sich, dass es in der Studie sowohl bei Geimpften als auch bei Ungeimpften im Juli 2021 zu einem deutlichen Anstieg von Infektionen mit der Delta-Variante gekommen ist, was nahe legt, dass die Impfeffektivität nicht nur mit der Zeit abnimmt, sondern auch für die Deltavariante geringer ist. Aussagen zum Schutz vor Hospitalisierung und Tod waren in dieser Studie nicht möglich, da nur eine Krankenhausaufnahme und kein einziger Todesfall zu beobachten waren.

Eine kürzlich erschienene Kohortenstudie aus Schweden zeigt eindrucksvoll, dass die Impfeffektivität bereits nach sechs bis sieben Monaten so stark absinkt, dass nicht mehr von einem Schutz ausgegangen werden kann [7]. Diese Tatsache spiegelt sich auch in den steigenden Zahlen Geimpfter unter den im Krankenhaus und auf der Intensivstation behandelten COVID-Patienten wider.

Auch die inzwischen von vielen propagierte Boosterung wird das COVID-Problem nicht lösen. Die absolute Risikoreduktion für einen schweren COVID-Verlauf durch den Booster betrug in einer Studie aus Israel 0,18% für über 60-jährige Patienten bei einem Beobachtungszeitraum von nur einem Monat [8]. Entsprechende Untersuchungen an jüngeren und sonst gesunden Personen fehlen gänzlich. Vor allem ist unbekannt, ob Impfung und Boosterung hinsichtlich neu auftretender Varianten wie „Omikron“ effektiv sein werden.

Die Risiken der COVID-Impfstoffe

Kein Arzneimittel oder Impfstoff hat seit Bestehen der entsprechenden Datenbanken in so kurzer Zeit so viele Meldungen von schweren, unerwünschten Wirkungen und Todesfällen erfahren wie die Impfstoffe gegen COVID-19. In seinem Sicherheitsbericht vom 20.9.2021 berichtet das Paul-Ehrlich-Institut von über 156.360 Meldungen über Zwischenfälle im zeitlichen Zusammenhang mit einer COVID-Impfung in Deutschland [9]. Die Dunkelziffer nicht gemeldeter Fälle ist wahrscheinlich um ein Vielfaches höher. Von den gemeldeten Zwischenfällen endeten 1.450 tödlich, 15.122 (0,015% aller Impfungen) wurden als schwerwiegend eingestuft (Krankenhausaufnahme erforderlich). Zu den schwerwiegenden Nebenwirkungen, deren Auftreten mit hoher Wahrscheinlichkeit mit der Impfung zusammenhängt, zählen die Herzmuskel- und Herzbeutelentzündung (Myo- und Perikarditis), schwere allergische Reaktionen (Anaphylaxie), Thrombosen (Lungenembolien, Schlaganfälle, Herzinfarkte), Mangel an Blutplättchen (Thrombozytopenie, Blutungen) und Ganzkörperlähmung (Guillain-Barré-Syndrom). Die Spätfolgen der bereits bekannten schwerwiegenden Nebenwirkungen und weitere, noch weitgehend unerforschte negative Effekte wie eine antikörperabhängige Verstärkung von Entzündungsprozessen bei erneuter Infektion (Antibody-dependent-enhancement [ADE]) und die Begünstigung der Entstehung von Immunkomplex und Autoimmunerkrankungen durch die Nukleosid-modifizierte mRNA der mRNA-Impfstoffe sind wegen der kurzen bisherigen Beobachtungszeiten noch gar nicht absehbar.

Die Infektiosität von Geimpften und Ungeimpften

Aktuelle Studien zeigen, dass sich weder die Viruslast noch die Anzahl der Personen, an welche die Infektion weitergegeben wird, zwischen Geimpften und Ungeimpften unterscheiden [10] [11]. Geimpfte sind demnach genauso ansteckend wie Ungeimpfte und können gleichermaßen zur Verbreitung der Erkrankung beitragen. Diese Ergebnisse wurden durch eine große Bevölkerungsstudie von Public Health England bestätigt: sowohl bei Infektionen mit der Alpha- als auch mit der Delta-Variante finden sich bei Geimpften und Ungeimpften die gleichen PCR-Ct-Werte [12].

Impfung von Genesenen



Es gibt keine einzige Studie, die hinsichtlich klinisch relevanter Endpunkte einen Nutzen der Impfung für Genesene nachweist. Genesene haben ein sehr geringes Risiko für eine erneute Erkrankung und ein noch geringeres Risiko für einen schweren Erkrankungsverlauf. In einer Studie aus Qatar betrug das Risiko für eine erneute Erkrankung innerhalb eines Jahres bei ungeimpften Genesenen 0,37%, das Risiko für einen schweren Verlauf sogar nur 0,001%, und es gab keinen einzigen Todesfall [13]. Selbst wenn man die hohen relativen Risikoreduktionen der Impfstudien auf ein Kollektiv von Genesenen überträgt, liegt die NNV, also die Zahl derer, die man impfen muss um einen schweren Verlauf zu verhindern über 100.000.

Die Nutzen-Schaden-Bilanz der COVID-19-Impfstoffe

Bei der Betrachtung der Nutzen-Schaden-Bilanz ist das persönliche Risiko eines Menschen, schwer an COVID-19 zu erkranken oder an der Erkrankung zu versterben, zu berücksichtigen. Dieses Risiko wird vor allem durch das Lebensalter und vorliegende chronische Erkrankungen bestimmt. So konnte in einer systematischen Übersichtsarbeit gezeigt werden, dass das Risiko, an COVID zu versterben für Menschen über 80 Jahren etwa 10.000 Mal höher ist als für Kinder unter 10 Jahren [14]. Dieser Faktor muss in die Überlegungen zum Nutzen, aber auch zum Schaden der Impfung mit einbezogen werden. Die Zahlen im Sicherheitsbericht des Paul-Ehrlich-Instituts legen nahe, dass schwere unerwünschte Wirkungen bei Kindern etwa gleich häufig vorkommen wie bei Erwachsenen. Herzmuskelentzündungen treten aber wahrscheinlich sogar häufiger bei Kindern und Jugendlichen auf. Bei Kindern steigt außerdem die Anzahl der erforderlichen Impfungen zur Verhinderung einer schweren COVID-19-Erkrankung oder gar eines Todesfalls durch COVID auf ein Vielfaches. Hieraus ist zu folgern, dass die Nutzen-Schaden-Bilanz der Impfung für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit negativ ist, das heißt, dass mit der Impfung mehr Schaden angerichtet wird als schwere COVID-Erkrankungen verhindert werden. Allenfalls bei alten Menschen und solchen mit Risikofaktoren für einen schweren Verlauf könnte eine eventuell vorhandene Schutzwirkung der Impfung überwiegen. Der nur kurzzeitig andauernde Schutz und die negativen Folgen der Booster-Impfungen z.B. in Israel lassen selbst diesen Nutzen zweifelhaft erscheinen. Zusätzlich muss noch berücksichtigt werden, dass viele mögliche Langzeitschäden der Impfungen wegen der fehlenden Beobachtungszeit und der unvollständigen Dokumentation noch gar nicht bekannt sind.

Aus diesen Gründen muss es jedem Menschen freigestellt sein, sich nach ehrlicher Aufklärung über Nutzen und Risiken frei für oder gegen die Impfung zu entscheiden. Eine direkte oder indirekte Impfpflicht ist auf der Basis der vorliegenden Erkenntnisse weder zu rechtfertigen noch ethisch vertretbar.

Fazit:

Der absolute, individuelle Nutzen der Impfungen gegen COVID-19 ist im Bevölkerungsdurchschnitt marginal. Er mag höher sein für Menschen mit hohem Risiko für einen schweren COVID-Verlauf. Selbst für diese Menschen bergen die Impfstoffe jedoch noch nicht bekannte Risiken für negative Spätfolgen. Jungen und gesunden Menschen und vor allem gesunden Kindern und Jugendlichen muss von der Impfung abgeraten werden, da die Risiken für schwerwiegende Nebenwirkungen und Spätfolgen den möglichen Nutzen bei weitem übersteigen.

Die Behauptung, dass durch die Impfung andere Menschen vor COVID-19 geschützt werden, ist in Anbetracht der hohen Anzahl von Erkrankungen bei Geimpften und des fehlenden Unterschieds in der Infektiosität zwischen Geimpften und Ungeimpften nicht stichhaltig und unglaubwürdig.

Eine Impfung von Genesenen ist weder wissenschaftlich noch infektionsepidemiologisch sinnvoll.

Wir fordern daher

– den sofortigen Stopp der Ausgrenzung und Einschränkung von ungeimpften Kindern und Jugendlichen an der sozialen Teilhabe

– den sofortigen Stopp der einseitigen und die möglichen Schäden verharmlosenden Impfinformation, sowie ein Ende der Nötigung der Bevölkerung zur Impfung

– das sofortige Ende der Diskriminierung von Ungeimpften und der Ungleichbehandlung von Geimpften und Ungeimpften im öffentlichen Leben, am Arbeitsplatz und in Schulen sowie Kitas

– eine Rückkehr der politischen und medizinischen Entscheidungsträger zu (wissenschaftlicher) Neutralität, weg von der bislang geführten lobbykonformen Panikpolitik, die sowohl gezielt wissenschaftliche Tatsachen ignoriert als auch die freiheitlich-demokratischen Grundwerte mit Füßen tritt.


Gastbeiträge geben immer die Meinung des Autors wieder, nicht meine. Ich veröffentliche sie aber gerne, um eine vielfältigeres Bild zu geben. Die Leserinnen und Leser dieses Blogs sind auch in der Lage sich selbst ein Bild zu machen.

Dr. phil. Clemens Heni promovierte 2006 an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck zum Thema „Ein völkischer Beobachter in der BRD. Die Salonfähigkeit neu-rechter Ideologeme am Beispiel Henning Eichberg“ („summa cum laude“, Erstgutachter: Prof. Dr. Anton Pelinka, Uni Innsbruck; Zweitgutachter: Prof. Dr. Andrei S. Markovits, University of Michigan) ..


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