Wie will der Bundesrat das Vertrauen der Bevölkerung wieder herstellen?

Wie will der Bundesrat das Vertrauen der Bevölkerung wieder herstellen?

Veröffentlicht am 11. Januar 2022 von Red.

(auszugsweise:)

Innerhalb von zwei Jahren wurden politisch Dinge durchgedrückt, die man sich in den schlimmsten Träumen nicht hätte vorstellen können. Begonnen hat es damit, dass der Bundesrat mit Hilfe des Epidemiengesetzes die «Ausserordentliche Lage» ausgerufen, das Parlament in einer Panik während der Frühjahrssession 2020 davongelaufen ist, und damit die Exekutive innert kürzester Zeit einen enormen Machtzuwachs erhalten hat. So konnte der Bundesrat den Lockdown verhängen, den Menschen vorschreiben, zu wievielt sie sich im privaten Rahmen treffen dürfen, unter Androhung von Bussen Restaurants, Bars, Fitnesscenter, Kinos, Theater und Museen schliessen, Milliarden an Hilfsgeldern (wohlgemerkt Steuergelder) sprechen, Kinder vom Unterricht verbannen und Menschen in die Isolation zwingen – eine Einschränkung der persönlichen Freiheit, wie es unsere Gesellschaft noch nie erlebt hat.

Als innert kürzester Zeit ein Impfstoff vorhanden war, obwohl verschiedene Experten davor warnten, alles auf einen unausgereiften Impfstoff zu setzen, der bis heute nur eine provisorische Zulassung erhalten hat, wurde dieser mit einem riesigen Propagandaaufwand, flankiert von den Medien – Marc Walder lässt grüssen – zum Allheilmittel erhoben. Sollten sich anfänglich laut Bundesrat Berset vor allem die «Vulnerablen», also Betagte und solche mit Vorerkrankungen impfen lassen, macht man heute im Fernsehen Werbung für die Impfung von 5jährigen. Bisher hiess es immer, Kinder seien keine Gefahr, sie steckten sich selten an und spielten bei der Verbreitung des Virus keine Rolle. Heute soll alles anders sein?

…

Was stimmt denn eigentlich noch? Wem kann man noch trauen? Was passiert, wenn noch mehr Unwahrheiten ans Tageslicht kommen? Was heisst das für unser Staatswesen, für unsere direkte Demokratie, die auf Vertrauen basiert? Wie lange soll die Bevölkerung noch im ungewissen gelassen werden?

Der Bundesrat muss alle Fakten ungeschminkt auf den Tisch legen, von den Verträgen mit den Pharmafirmen bis hin zu den falschen Zahlen über Infektion, Hospitalisierung und Sterblichkeit. Auch das Parlament ist in der Pflicht und muss seine Verantwortung als Kontrollinstanz gegenüber dem Bundesrates und als gewählte Volksvertretung wahrnehmen, nur so wird das Vertrauen wieder hergestellt werden können.

Ganzer Text

Zeitgeschen im Fokus ist eine 16 mal jährlich erscheinende online-Zeitschrift. Über sich selber schreibt sie: «Historiker, Pädagogen, Finanz- und Wirtschaftsexperten, Ärzte und Vertreter anderer Berufe, haben uns entschlossen, mit «Zeitgeschehen im Fokus» einen bescheidenen Beitrag zur Meinungsdiversität zu leisten.»

Die online-Ausgabe kostet Fr. 45.-, print und online zusammen Fr. 75.-.