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«Ein bisschen Mut und Rückgrat ist in diesen Wochen erforderlich»
In einem Interview mit Auf1 TV äussert sich die deutsche Rechtsanwältin Beate Bahner zur Rechtslage in Bezug auf eine Impfpflicht, aber auch zur Frage der Haftung bei Impfschäden.
Veröffentlicht am 29. Januar 2022 von MB.
«Das ist ein Skandal!»
Rechtsanwältin Beate Bahner aus Heidelberg erklärt gegenüber Auf1 TV, dass die Covid-Impfstoffe alles andere als unbedenklich sind und die Vorgaben, die ein Impfstoff normalerweise erfüllen muss, nicht gegeben sind. Es seien keine verlässlichen Daten vorhanden.
Nun würden sich die Hersteller ihrer Verantwortung entziehen. Zwar könne sich ein Impfgeschädigter gemäss Rechtslage an den Hersteller wenden und ihn verklagen. «Dieser kann sich aber auf den Staat berufen», sagt Bahner. Denn der Hersteller und der Staat haben einen gemeinsamen Vertrag abgeschlossen.
«Wer ist der Staat? Das sind wir Steuerzahler.» Jeder kleine Unternehmer – Arzt, Anwalt usw. – müsse bei den Impfschäden nun selber geradestehen. Der Hersteller verdiene zwar Milliarden an seinem Impfstoff, aber könne die Haftung ablehnen: «Auch das ist ein gewaltiger Skandal.»
Ärzte könnten nun zur Verantwortung gezogen werden. Auf zivilrechtlicher Ebene im Sinne einer Verletzung der Aufklärungspflicht betreffend die Gefahren der Corona-Erkrankung sowie die Risiken der Impfung.
In ihrem Buch «Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten», erschienen Ende September 2021, hätten sich impfende Ärzte informieren können, sagt Bahner. Wenn sie dies nicht getan hätten, könne ihnen nun sogar die vorsätzliche und fahrlässige Handlung vorgeworfen werden.
Österreich wird die Impfpflicht am 1. Februar einführen. Deutschland gehe in dieselbe Richtung, meint Bahner. «Die Impfpflicht wird kommen», sagt sie: «Aber sie ist sicherlich nicht durchsetzbar.»
Denjenigen, die sich nicht impfen lassen wollen, rät sie auszuhalten und abzuwarten. «Kommt wirklich ein Bussgeld? Werde ich wirklich ausgeschlossen vom Arbeitsplatz?» In diesem Fall sollte man sich einen neuen Arbeitsplatz suchen. «Ein bisschen Mut und Rückgrat ist in diesen Wochen erforderlich. Daran appelliere ich.»
Quelle:
Auf1 TV: Beate Bahner: „Die Impfpflicht ist nicht durchsetzbar“ – 26. Januar 2022
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