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Digital Austria nach dem Vorbild von Digital China?

Published On: 3. März 2022 13:41

Der Grüne Pass, der Impfpass, die ID 2020, das digitale Zertifikat, Agenda 2030 und Ähnliches kursiert derzeit oder sind bereits real. Und in manchen Ländern auch schon wieder abgeschafft – zumindest bis zum Herbst oder zur nächsten Variante. Und sobald die WHO dank Pandemievertrag wie eine Weltregierung agieren kann, kann sie den von ihr zur Entwicklung in Auftrag gegebenen digitalen Pass verbindlich vorschreiben. Vorarbeiten dazu gibt es in vielen Ländern.

Von Dr. Peter F. Mayer

Ich hatte schon ziemlich zu Beginn dieses Jahrtausends eine Bürgerkarte mit elektronischer Signatur. Gedacht für eGovernment. Das ist nicht unbequem, wenn man so einen Pass bestellen kann. Seit einigen Jahren verwende ich jetzt die Handy-Signatur, die im Prinzip das gleiche kann, aber wesentlich einfacher zu bedienen ist.

Damit kann ich zum Beispiel Arztrechnungen bei der SVS einreichen, was auch praktisch ist. Oder ich kann mir ELGA ansehen und mich auch davon abmelden und wieder anmelden. Durch Abmeldung gehen allerdings keine Daten verloren, wie das eben so ist, wenn sich Behörden oder die großen Überwachungskapitalisten (© Shoshana Zuboff) deine Daten gekrallt haben. Und ich kann mir mit der Anmeldung zu ELGA auch den Impfpass ansehen. So wie das übrigens jeder Arzt oder Apotheker ohne mein Einverständnis tun kann. Und vom Impfpass kann ich mich nicht abmelden, wie von ELGA, was aber wie gesagt, ohnehin nur Kosmetik ist.

Ein Vorteil der Handysignatur ist zweifelsohne, dass es ein Werkzeug ist, dessen Anwendung ganz meinem Willen unterliegt, wozu mich auch niemand zwingen kann. Ganz im Gegensatz zum Impfpass, oder Grünen Pass oder alles was beweist, dass ich gerade einen Test gemacht habe und nur mehr eine „geringe epidemiologische Gefahr“ bin.

Die nächste Stufe Richtung digitaler Überwachung

Für Sommer 2022 ist die Einführung der ID Austria geplant. „Mein Ich-organisiere-das-von-überall-Ausweis“, oder besser: „Mein Ich-werde-nun-überall-überwacht-Ausweis“… Die Impfpflicht in Österreich und die Einführung der ID Austria gehen Hand in Hand.

Eine Leserin schreibt mir ihr persönliches Erlebnis dazu:

„ich war Ende Jänner mit meinem 14-jährigen Sohn in dem für die sog. „HandySignatur“ zuständigen Amt in Wien, weil uns gesagt wurde, dass er auf diesem Weg zu seinem Genesenenzertifikat kommt. Dort hat die Dame davon geplaudert, dass die Handysignatur bald von einem neuen System, der ID Austria, abgelöst werden wird. Damit hat sie indirekt die geplante Verknüpfung von Impf/Krankheits/Genesenenstatus und ID Austria bestätigt, denn dies war ja der Zweck unseres Amtsweges.“

Dazu einige „Schmankerln“ der offiziellen Website zur ID Austria:

„Außerdem ist eine Ausweitung der Nutzungsmöglichkeiten, auch auf privatwirtschaftliche Angebote, geplant.“

„Wer in Zukunft einen österreichischen Reisepass beantragt, wird automatisch eine ID Austria erhalten, sofern das nicht ausdrücklich abgelehnt wird.“

„Für die Registrierung und Nutzung der ID Austria-Services sind ein Smartphone mit der App „Digitales Amt“ und aktivierter Gesichtserkennung (z.B. Face ID) bzw. Fingerabdruck-Funktion (z.B. Touch ID) erforderlich.“

„In Zukunft kann ID Austria als Sichtausweis wie z.B. Führerschein oder Zulassungsschein genutzt werden. Diese Einsatzmöglichkeit wird vorerst nur in Österreich bestehen.“

Das sind die Schritte in Richtung des weltweiten Impfpasses, den die WHO vorbereitet.

Die Pläne der WHO

Wie berichtet hat die WHO kürzlich der deutschen Telekom-Tochter T-Systems einen schwindelerregenden Großauftrag erteilt. Über T-Systems wird die WHO zukünftig ihren 194 Mitgliedsstaaten „ein technisches Rahmenwerk für die Einführung von digitalen Impfzertifikaten zur Verfügung stellen“, wie man das neue Kontrollsystem euphemistisch verpackt. Zweifellos ein weiterer Schritt in Richtung digitaler Identität.

Die WHO arbeitet schon längere Zeit am digitalen Impfpass. Dazu gab es einen nahezu unglaublichen Vorschlag, veröffentlicht am 27. August auf ihrer Webseite. Die WHO verrät auch, wer für die Arbeit an dem Vorschlag bezahlt hat:

Diese Arbeit wurde von der Bill and Melinda Gates Foundation, der Regierung von Estland, der Fondation Botnar, dem Staat Kuwait und der Rockefeller Foundation finanziert. Die Ansichten der Förderer haben den Inhalt dieses Dokuments nicht beeinflusst.“

Warum der Impfpass medizinisch sinnlos und ein Alptraum für die Privatsphäre ist, haben wir schon vor einiger Zeit berichtet.

Was die WHO gerne alles gespeichert hätte, findet sich im Glossar im Punkt „Personal Data“:

PERSÖNLICHE DATEN: Alle Informationen, die sich auf eine Person beziehen, die direkt oder indirekt durch diese Informationen identifiziert wird oder werden kann. Zu den personenbezogenen Daten gehören: biografische Daten (Personaldaten) wie Name, Geschlecht, Personenstand, Geburtsdatum und -ort, Herkunftsland, Wohnsitzland, individuelle Registrierungsnummer, Beruf, Religion und ethnische Zugehörigkeit; biometrische Daten wie ein Foto, ein Fingerabdruck, ein Gesichts- oder Irisbild; Gesundheitsdaten sowie jegliche Meinungsäußerung über die Person, wie z. B. Bewertungen ihres Gesundheitszustands und/oder ihrer spezifischen Bedürfnisse.“

Tja, der Schritt von der Handysignatur zur ID Austria vollzieht sich genau in die Richtung, die von der Rockefeller und der Gates Foundation vorgegeben werden – sorry das war jetzt eine falsche Verschwörungstheorie – die uns von der WHO aus Sorge um unsere Gesundheit mit Spenden von großzügigen Philanthropen ermöglicht wird.

Was das kann, wird in China vorgeführt. Dort kommt dann noch die Gesichtserkennung im öfffentlichen Raum dazu, man kann also ganz bequem sein Busticket bezahlen, oder im staaatlichen Schnapsladen einkaufen gehen. Und der Staat hat es dann leicht fürsorglich zu bestimmen, wofür man Geld ausgeben darf und wofür nicht. Also auch keine Spenden für solche Medien wie dieses hier.

Es dient alles nur der Gesundheit und der Bequemlichkeit.


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