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MFG-Liste erreicht bei Wahl zur Wiener Ärztekammer 6 Mandate trotz eigenartigem Wahlprozedere
Bei den Wahlen zur Wiener Ärztekammer erreichte die neu antretende Liste mit DDr. Christian Fiala an der Spitze auf Anhieb 6 Mandate. In einer Aussendung werden eine Reihe befremdlicher Ereignisse bei der Durchführung der Wahl berichtet.
Zunächst die Ergebnisse: Auf Anhieb wird die MFG mit voraussichtlich 6 Mandaten in drei Kurien der Wiener Ärztekammer einziehen.
MFG-Ergebnisse in den einzelnen Sparten:
Angestellte ÄrztInnen: 7%, Nr.4, 3 Mandate
Niedergelassene AllgemeinmedizinerInnen: Mit 13% zweitstärkste Fraktion, noch vor dem „Team Szekeres“, 2 Mandate
FachärztInnen: 6%, Nr. 4, 1 Mandat
Das Ergebnis ist insofern erfreulich, als gerade die Wiener Ärztekammer eine der Institutionen waren, die sich entgegen wissenschaftlichen Erkenntnissen für weitere Panikmache stark gemacht hat. Dazu kamen immer wieder Einschränkungen der freien und informierten Wahl für Patienten von ärztlichen Behandlungen durch Verbot von wissensbasierter Behandlung.
Die Aussendung berichtet von eigenartigen Vorgängen bei der Wahl:
Die MFG durfte nur einen Wahlbeobachter entsenden. Allerdings wurden alle 4 Kurien gleichzeitig ausgezählt, was eine seriöse Wahlbeobachtung unmöglich macht. Die Kuverts der Briefwahl wurden bereits per Post am Freitag an die ÄK geliefert und in einem Zimmer verwahrt. Diese wurden dann am Samstag mit den vor Ort abgegebenen Stimmen gezählt. Ein transparentes Prozedere für die Verwahrung der Kuverts konnte durch die MA 40 der Gemeinde Wien (als zuständige Wahlkommission) trotz Nachfrage nicht angegeben werden. Auch nicht, wer Zugang zu diesen Räumlichkeiten hat. Die MFG hat bereits im Vorfeld auf diese bedenklichen Umstände aufmerksam gemacht – leider ergebnislos. Ebenfalls befremdlich war, dass die ÄK angekündigt hat, für jede abgegebene Stimme 10 EUR an Ukraine-Flüchtlinge spenden zu wollen. Dies könnte eine asymmetrische Wählermobilisierung bewirkt haben. Die MFG-Anwälte prüfen jetzt die generelle Rechtmäßigkeit dieses Urnenganges.
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