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Der Vergewaltigungsversuch von Asylanten an einem 16-jährigen Mädchen in Linz (Wochenblick berichtete) schlägt hohe Wellen. Denn wieder einmal zeigte sich die völlig verfehlte Asyl- und Integrationspolitik. Während sich die meisten Parteien und auch der Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Schweigen hüllen, findet einzig die FPÖ klare Worte zu der unvorstellbaren Tat.

Die 16-Jährige hatte es nur dem Zufall zu verdanken, dass Schlimmeres verhindert wurde. Nicht auszudenken, wenn die beiden Polizisten nicht auf ihrer Runde bei dem Gebäude in der Nähe des Linzer Hauptbahnhofs vorbeigekommen wären und die vier mutmaßlichen Täter gestört hätten. Bei den Tatverdächtigen handelt es sich um zwei Afghanen (angeblich 15), einen Iraner (angeblich 14) und eine vierte, noch flüchtige Person.

Nicht zur Tagesordnung übergehen

„Dieses schreckliche Verbrechen schockiert nicht nur ganz Linz, sondern ganz Österreich. Es darf jetzt keinesfalls als Einzelfall abgetan und zur Tagesordnung übergegangen werden!”, erklärte der Linzer FP-Sicherheitsstadtrat Dr. Michael Raml angesichts des ungeheuerlichen Vorfalls. Für ihn ist der Vergewaltigungsversuch im Postverteilerzentrum die schockierende Bestätigung, dass sowohl mehr Polizisten für Linz und als auch die konsequente Abschiebung krimineller Asylwerber überfällig sind.

Schon seit geraumer Zeit fehlen in Linz gut 120 Polizeibeamte. Dies wurde auch schon auf der letzten Gemeinderatssitzung besprochen und eine dementsprechende offizielle Forderung an die Bundesregierung beschlossen. Zudem müsse auch die Regierung endlich ihren Worten auch Taten folgen lassen und konsequent straffällige Asylwerber abschieben.

Keine Probleme ignorieren

In der Pflicht sieht Raml allerdings auch das Linzer Integrationsbüro und den Migrationsbeirat. Diese müssen endlich “mit allen Kräften an der Integration mitwirken anstatt Probleme konsequent zu ignorieren”. Denn “es hilft uns nicht weiter, dass Feste der Vielfalt veranstaltet werden, während bei ständigen Straftaten von Migranten weggeschaut wird”, so Raml.

Er fordert auch endlich ein generelles Umdenken im Bereich der Migrations- und Integrationspolitik: “Wir erleben ständig, dass verschiedene NGOs die Abschiebungen von Asylwerbern mit allen rechtlichen Mitteln bekämpfen, bis der Staat nachgibt und diese Personen in Österreich bleiben können…. Gerade linke Politiker müssen endlich auch einsehen, dass nicht alle Zugewanderten Engel sind und dass die Kriminalitätsstatistiken jährlich eine deutliche, traurige Sprache sprechen.”

Für die Polizei fand der Integrationsstadtrat dankende Worte für das schnelle Einschreiten. Dem jungen Mädchen wünscht er, dass es “dieses schreckliche Erlebnis so schnell und weit wie möglich hinter sich lassen kann”.

Integration nicht gescheitert, hat gar nicht stattgefunden

Klare Worte fand auch der freiheitliche Klubobmann im oberösterreichischen Landtag Herwig Mahr. “Dieses schreckliche Verbrechen ist ein weiterer unüberhörbarer Weckruf an alle Integrations-Tagträumer. Die Integration ist nicht nur gescheitert, sie hat in großen Teilen gar nicht stattgefunden. Es ist unfassbar, dass es im Herzen Oberösterreichs am helllichten Tag überhaupt zu solch einer Gräueltat kommen kann”, so Mahr.

Der freiheitliche Politiker macht sich für ein Ende des “verfehlten jahrzehntelangen Kuschelkurses” stark. Für ihn haben diese Entwicklung vor allem jene “Migrationsklatscher zu verantworten, die insbesondere seit 2015 die gravierenden Probleme im Integrationsbereich negieren”.

Rechtssystem muss Bevölkerung schützen

Dabei stellt sich für Mahr die Frage, was noch alles geschehen muss, bevor die führenden Politiker der anderen Parteien endlich aufwachen und etwas gegen diese Fehlentwicklungen unternehmen. “Es ist höchste Zeit, dass unser Rechtssystem wieder unsere Bevölkerung schützt. Internationale Verpflichtungen dürfen uns nicht länger davon abhalten, wirksam gegen kriminelle Gefährder aus fernen Ländern vorzugehen”, fordert Mahr, der sich für umfangreiche Verschärfungen im internationalen Migrationsrecht ausspricht. Auch Mahr fordert umfassende Unterstützung für das Mädchen und dessen Familie und hofft, dass sie sich “bestmöglich von dem schrecklichen Verbrechen erholen kann.” Sein Dank gilt den Polizisten für das rasche Eingreifen.

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