Dr. Erich Freisleben – Patient sagte noch auf dem Sterbebett: „Sag allen, sie sollen sich nicht impfen lassen.“
Finden Impfgeschädigte an der Klinik für Kardiologie am Universitätsklinikum in Marburg Hilfe?
Die Impfstoff-Knebelverträge: „Wir haben ein kaputtes System, in dem die Pharmaunternehmen zu viel Macht besitzen“
Die Welt springt wieder einmal hinter der Bezahlschranke auf den „Corona Kritiker Zug“ auf und bringt einen Artikel über die „Impfstoff Knebelverträge von Big Pharma“. Für Leser des Blogs sollten das keine neuen Inhalte sein – schon im August 2021 haben wir uns die Verträge angesehen und deren Leaks bereitgestellt. Auch brachten wir immer wieder Beiträge über Wissenschaftler, die die im Welt Artikel genannten Probleme mehr als deutlich aufzeigten, zum Beispiel Dr. Hartmann, der sogar am Paul-Ehrlich-Institut (PEI) promovierte und schon vor Jahren offen darüber sprach, wie das PEI mit Nebenwirkungen umgeht.
Nichtsdestotrotz ist es natürlich schön festzustellen, dass auch die Quantitätsmedien zumindest den zahlenden Lesern solche Nachrichten nicht vorenthalten, Damit auch Menschen mit einem nicht so dicken Portemonnaie Zugriff auf die „seriösen Berichte der Quantitätsmedien“ erhalten, stellen wir hier diesen Artikel zur Verfügung.
Geheimhaltung der Vertragsinhalte,Zugeständnisse an die Hersteller bei Ausfällen oder Nebenwirkungen: Mit dem Verkauf des Corona-Impfstoffs zwangen Konzerne Länder zu umstrittenen Deals. Für manche Länder war der Preis besonders hoch – jetzt kommen Details ans Licht.
Für Esperanza Martinez war es Erpressung: „Als würden sie dir eine Pistole an den Kopf halten und sagen: Unterschreib.“ Der Schutz vor Covid-19 hat seinen Preis. Für Paraguay aber war er besonders hoch.
Zu hoch, findet Martinez, Abgeordnete und ehemalige Gesundheitsministerin, immer noch. Doch eine Alternative, an Impfstoff zu kommen, habe sie damals nicht gesehen. Und so akzeptierte sie schließlich den Vertrag mit Pfizer.
Das kleine südamerikanische Land stand Anfang April vor einem Jahr blank da, weniger als ein Prozent der Bevölkerung war geimpft, Verträge mit den Pharmaunternehmen gab es nicht. Der Grund: Die Unternehmen stellten Forderungen, deren Erfüllung die Gesetzgebung Paraguays nicht zuließ, etwa die Geheimhaltung der Vertragsinhalte und die Zugeständnisse an die Hersteller bei Lieferverzögerungen, Ausfällen oder Nebenwirkungen.
In ihrer Verzweiflung legte die Regierung dem Parlament eine Gesetzesänderung vor, um die Forderungen der Firmen akzeptieren zu können. Selbst Politiker, die gegen die Maßnahme waren — wie Martinez — stimmten zu. Und im Mai 2021 stand dann der Deal mit Pfizer über eine Million Dosen Impfstoff.
Das Beispiel Paraguay ist eines von vielen, das zeigt: Die Covid-Impfungen gehören zu den machtvollsten Geschäften in der Geschichte der Pharmazie. Pfizer, Biontech, Moderna, Johnson & Johnson und AstraZeneca erzielten damit im vergangenen Jahr einen Umsatz von 71 Milliarden Euro. Dabei zwangen sie Regierungen ihren Willen auf und verfolgten eine Strategie, mit der sie ihre Gewinne maximieren und ihre Risiken begrenzen konnten. Die Angst war dabei ihr bester Verbündeter.
Mehrheitlich sind die Verträge geheim, doch als von Ländern wie Albanien, der Dominikanischen Republik oder Brasilien unterzeichnete Vereinbarungen durchsickerten, zeigte sich die Macht, mit der Firmen wie Pfizer ihre Bedingungen durchgesetzt haben. Zain Rizvi ist Pharma-Experte für Public Citizen, einer New Yorker Bürgervereinigung, die Zugang zu neun dieser Vereinbarungen erhielt.
Rizvi hat sie unter die Lupe genommen. „Wir haben ein kaputtes System, in dem die Pharmaunternehmen zu viel Macht besitzen“, sagt Rizvi, Autor des Berichts „Pfizer’s Power“: „Das muss sich dringend ändern.“ Pfizer versichert, dass die Forderungen übliche Praxis seien und das Unternehmen verpflichtet sei, den Ländern zu den besten Lösungen zur Immunisierung der Bevölkerung und zur Beendigung der Pandemie zu verhelfen.
„Haftungsfreistellungsklauseln sind im Zusammenhang mit Impfstofflieferungen an Regierungen während eines Gesundheitsnotstands üblich“, so eine Sprecherin. Bei der Schweinegrippe-Pandemie habe es ähnliche Verträge gegeben.
Tom Wright von Transparency International ist da anderer Meinung. Er sagt, dass die neuen Klauseln weit über das bisher Gesehene hinausgehen würden: „Sie versuchen, das Risiko auf die Regierungen zu übertragen, selbst wenn der Hersteller oder die Partner in der Lieferkette Fehler machen.“
Im Zuge der Recherchen von Transparency International wurden 182 Verträge untersucht; nur elf davon wurden der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Von diesen elf wurde nur ein Vertrag veröffentlicht, ohne den Inhalt teilweise oder voll zu schwärzen.
Der Mangel an Transparenz betrifft alle. Im Mai vergangenen Jahres schloss die EU mit Pfizer einen Vertrag über den Kauf von 1,8 Milliarden Impfdosen – unter strenger Geheimhaltung. Die Vereinbarung sorgte bei einem Teil des Europäischen Parlaments für Empörung.
Mehr als 30 Abgeordnete aus verschiedenen Ländern fragten Anfang Februar bei der EU-Kommission Einzelheiten der Verhandlungen an, etwa: Warum werden Teile der Vertragstexte geheim gehalten? Und: Wird die Kommission die vollständigen Vertragstexte unverzüglich bekannt machen? Die Antwortfrist läuft am 8. Mai ab.
Details zu den Preisen sickern derweil immer mehr durch. Aus Bulgarien etwa wurde bekannt, dass die EU dieses Jahr 19,50 Euro für jede Dosis des Pfizer-Impfstoffs zahlt – eine Erhöhung um vier Euro pro Einheit. Auch Moderna, das seine ersten Impfstoffe in Europa zum Preis von 19 US-Dollar verkaufte, erhöhte diesen Betrag in späteren Verträgen auf bis zu 25,50 US-Dollar.
Israel zahlte sogar 30 US-Dollar pro Dosis. Diesen recht hohen Beträgen steht der von Albanien gezahlte Preis gegenüber — das Land vereinbarte mit Pfizer einen Preis von zwölf Euro pro Dosis. Dafür akzeptierte es strengere Bedingungen.
Die Geheimniskrämerei in Bezug auf Preis und Lieferfristen ist vorteilhaft für die Pharmaunternehmen, denn sie verhindert Vergleiche zwischen möglichen Käufern und ermöglicht eine Gewinnmaximierung, indem Preise und Bedingungen für jeden Markt angepasst werden. Reiche Länder, die Verträge zu höheren Preisen früher schließen konnten, erhalten Impfstoffe als Erste. Andere Länder – wie etwa Paraguay — hinken hinterher.
Am 29. November vergangenen Jahres, während sich Millionen Menschen wegen der Meldungen über die Ausbreitung der neuen Omikron-Variante Sorgen machten, wurden an der Wall Street die Gewinne solcher Geschäfte realisiert. An diesem Tag legte Moderna aufgrund neuer Impulse für den Verkauf von Impfstoffen an der Börse einen Kurssprung um 20 Prozent hin.
Für wenige Unternehmen hat sich aufgrund der Pandemie das Schicksal so radikal gewendet wie für Moderna. Das Unternehmen mit Sitz in Massachusetts verzeichnete in den elf Jahren seines Bestehens vor Beginn der Pandemie Verluste.
2021, während die Umsätze stiegen und das Unternehmen mit der Eröffnung neuer Büros weltweit expandierte, machte es einen Gewinn von rund zwölf Milliarden US-Dollar. Das Gehalt von Vorstandschef Stephane Bancel wurde um 41 Prozent auf 18,2 Millionen Dollar erhöht.
Der Impfstoff von Moderna, dessen Entwicklung in den USA auch mit öffentlichen Mitteln gefördert wurde, hat viele Menschen sehr reich gemacht. Laut einer Analyse von des Nachrichtensenders CNBC verkaufte Bancel während der Pandemie Aktien des Unternehmens im Wert von über 400 Millionen Dollar.
Führungskräfte im Pharmasektor nutzten die positiven Meldungen über die Wirksamkeit der Impfstoffe — und die negativen Nachrichten über neue Infektionswellen —, um Gewinne einzufahren. Transparency International stellte fest, dass ein Zusammenhang bestehe zwischen der Veröffentlichung von Pressemitteilungen durch Pfizer und Moderna über ihre Impfstoffe und dem Aktienverkauf unter ihren Führungskräften.
Nach und nach kommen mehr Details der einzelnen Deals ans Licht. Aus der Regierung in der Dominikanischen Republik hieß es, dass die vom Land geschlossenen Verträge „unter ungleichen Bedingungen“ in einem Moment der Panik unterzeichnet wurden. In Peru wurde durchgesetzt, dass sämtliche Rechtsstreitigkeiten außerhalb der nationalen Gerichte und stattdessen vor einem Schiedsausschuss in New York zu verhandeln sind.
In allen Fällen wurden die Pharmafirmen von der Haftung für eventuelle Schäden freigestellt. Länder, die sich weigerten, diese Klauseln zu akzeptieren — wie Argentinien oder eben Paraguay — wurden von den Vereinbarungen ausgeschlossen, während in der Bevölkerung Entrüstung und Kritik aufgrund des Impfstoffmangels zunahmen.
Schließlich blieb den widerständigen Ländern nichts anderes übrig als nachzugeben. „Der Druck war furchtbar“, erinnert sich die paraguayische Abgeordnete Esperanza Martinez, die ihre Stimmabgabe zugunsten der Gesetzesänderung als „eine der beschämendsten meines Lebens“ bezeichnete. Martinez befürchtet, dass das neue Gleichgewicht der Kräfte zwischen Staaten und Pharmaunternehmen Auswirkungen haben könnte, die über die Pandemie hinausgehen. Das System zur Koordinierung der Impfstoffeinkäufe, das in Lateinamerika jahrzehntelang über den sogenannten „Fondo rotatorio“ funktionierte, ist mit Covid auseinandergebrochen. Vier Jahrzehnte lang hatten die Länder ihre Kräfte gebündelt, um bessere Preise und Bedingungen für den Einkauf auszuhandeln und dabei auf eine gleichmäßige Verteilung abzuzielen. Die Pandemie hat mit diesem Prinzip der Solidarität gebrochen und die Mitglieder in einen verzweifelten Wettstreit verwickelt. „Es macht sehr wütend, denn die Diktatur der Technologie und Wissenschaft hat uns in der Hand“, sagt Martinez: „Heute kann es Covid sein, morgen ist es vielleicht etwas anderes.“
Abonniert uns gerne bei Telegram – Corona ist nicht das Problem, dort informieren wir euch noch umfangreicher als hier auf dem Blog.
