SPD-Kanzler Scholz streitet sich mit Ukraine wegen Präsident Steinmeier

Olaf Scholz kritisiert die Ukraine für die Ausladung seines Parteigenossen Steinmeier. Zur selben Zeit macht ein offener Brief gegen Waffenlieferungen von sich reden.

Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / flickr.com (CC BY-SA 2.0)

SPD    3. Mai 2022 / 19:20

SPD-Kanzler Scholz streitet sich mit Ukraine wegen Präsident Steinmeier

Im ZDF erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dass die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der Grund sei, warum er zurzeit keine Pläne für einen Besuch in Kiew habe. Das sei “ein bemerkenswerter Vorgang” gewesen. Der ukrainische Botschafter reagierte sofort auf diese Absage.

Scholz verärgert über Ausladung

Zudem wies Scholz den Vorwurf zurück, in der Ukraine-Politik zu zögerlich zu sein. “Ich habe immer schnell entschieden, mich mit den Verbündeten abgestimmt. Aber mein Kurs ist schon, dass wir besonnen und mit klarem Verstand handeln”, meinte Scholz. Dass er nach wie vor keine konkreten Pläne für einen Besuch in Kiew hat, begründete Scholz mit der Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die ukrainische Regierung. Dies sei “ein bemerkenswerter Vorgang” gewesen und “das steht der Sache im Weg”, sagte der SPDler.

Dass der Bundespräsident zur unerwünschten Person erklärt worden sei, “das kann man nicht machen”. Deutschland habe der Ukraine viel militärische und wirtschaftliche Hilfe geleistet. Da könne es nicht sein, dass man dann sage, “der Präsident kann aber nicht kommen”. Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, antwortete darauf prompt über die Medien: “Eine beleidigte Leberwurst zu spielen klingt nicht sehr staatsmännisch”. Im Anschluss folgte ein Nazivergleich, der offenbar immer hervorgeholt wird, wenn man etwas von Deutschland will.

Offener Brief gegen Waffenlieferungen

Gleichzeitig macht ein offener Brief mehrerer Prominenter an Olaf Scholz in den Medien von sich reden, in dem Leute wie die Feministin Alice Schwarzer und der Schriftsteller Martin Walser aus Sorge über einen Atomkrieg appellieren, keine schweren Waffen an die Ukraine zu liefern. Auch die Schriftstellerin Juli Zeh hat den Brief unterzeichnet. Lob erhält das Schreiben aus den Reihen der AfD, die auch schon früher klar Position gegen Waffenlieferungen an die Ukraine bezog.

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