Brus, Levesque, Niedertscheider: ÖVP lädt zu Ausstellung mit obszönen „Kunstwerken“
Doch kein Rückzug: AK-Präsidentin sorgt für Kopfschütteln
Van der Bellen sprach über den Krieg in der Ukraine und nicht über das „Durchhaus“ in der Regierung
Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei seiner häufigsten Tätigkeit in der schwarz-grünen Regierungs-Ära: beim Angeloben von neuen Ministern und Staatssekretären.
Foto: Peter Lechner/HBF
Bundesregierung 11. Mai 2022 / 12:33
Van der Bellen sprach über den Krieg in der Ukraine und nicht über das „Durchhaus“ in der Regierung
Der ÖVP bleibt nichts erspart – nicht einmal eine ordentliche Angelobung der neuen Regierungsmitglieder war ihr vergönnt, weil der neue Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig an Corona erkrankt war und damit die Zeremonie heute, Mittwoch, verpasste. Für Verwunderung sorgte zudem Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der auf die starke Fluktuation in der Regierungsmannschaft überhaupt nicht einging, aber stattdessen über den Ukraine-Krieg plauderte.
Köstinger “muss” Ministerin bleiben
Konsequenz der Angelobungs-„Panne“: ÖVP-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger, die wahrscheinlich schon die Koffer gepackt und in ihrem Büro „aufgeräumt“ hatte, muss nun gezwungenermaßen länger im Amt bleiben. So lange, bis ihr Nachfolger Totschnig vom Bundespräsidenten angelobt werden kann.
Bereits weg ist ÖVP-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, ihre Agenden wandern in das „Super-Ressort“ von ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher. Florian Tursky ist nun Staatssekretär für Digitalisierung, Susanne Kraus-Winkler Staatssekretärin für Tourismus. Zwei verlassen somit das Regierungsteam von ÖVP-Kanzler Karl Nehammer, drei kommen hinzu.
Kein Wort über ständiges Kommen und Gehen bei Schwarz-Grün
Die ständigen Ministerwechsel bei ÖVP und Grünen hatten dennoch keinen Stellenwert in der gewohnt salbungsvollen Ansprache von Bundespräsident Van der Bellen, der – statt dieses Problem anzusprechen – lieber über die aktuelle Situation in der Ukraine referierte. Russland habe die Ukraine angegriffen und den Krieg nach Europa zurückgebracht. Den Preis dafür zahlten die Ukrainerinnen und Ukrainer, die „für unser aller Freiheit kämpfen“, so Van der Bellen.
Kickl stellt Misstrauensantrag gegen Bundesregierung
In einer Pressekonferenz heute, Mittwoch, nahm FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl zum Zustand der schwarz-grünen Regierung Stellung. Es sei eine „Dauer-Baustelle“, ein permanentes Kommen und Gehen wie in einem Durchhaus, man müsse sich bei den „Leuten“ nicht einmal den Namen merken, zumal man nicht wisse, wie lange sie Minister seien. Wie berichtet, kündigte Kickl für die kommende Nationalratssitzung nächste Woche einen Misstrauensantrag gegen die Bundesregierung an.
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