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Gasnotstand in Europa
Angesichts des Stopps der russischen Gaslieferung bereit sich die EU auf den Energienotstand vor und liefert erste „Maßnahmen“. In Ungarn wird ab 1. August der Notstand schon ausgerufen.
In Ungarn gilt ab Augst der Energienotstand. Mit düsteren Prognosen: Es sei „unwahrscheinlich“, dass es im Herbst und Winter genügend Gas in Europa gebe, das sagte Orbans Stabschef Gergely Gulyas. Der Kontinent befinde sich bereits in der Energiekrise.
Notstand angesagt
Mit dem Notstand wolle man die ungarischen Vorräte schützen und aufstocken. Ab August tritt ein Sieben-Punkte-Plan in Kraft. Gleichzeitig versucht Ungarn, was Rest Europa auch versucht. Nämlich Gas herbeizuschaffen. Zugleich wurde ein Exportverbot für Energieträger verabschiedet, das Atomkraftwerk soll seine Produktion erhöhen, ebenso soll die Kohleförderung erhöht werden.
Der Stopp des Energieexports ist aber nicht auf Ungarn beschränkt. Auch Deutschland hat diese Maßnahme unternommen. Die EU-Mitgliedsstaaten beginnen also, Energie und Rohstoffe zu bunkern. Österreich ist hier im Hintertreffen und steuert kurzfristig und im ersten Schritt auf einen Dieselnotstand zu. Nicht nur ein öffentlich gewordenes Geheimdokument, sondern auch die Politik pfeift das mittlerweile deutlich vom Dach.
Die EU erhöht das Tempo ebenfalls. Nun will man von Seiten der EU-Kommission die Temperatur von Büros, Gewerbebetrieben und Ämtern auf 19 Grad decken, um Energie zu sparen. Diese Pläne dürften ernst sein. Von Wirtschaftsinstituten und Politik kommt schon die Devise: wärmer anziehen.
Ungarn zu beobachten, lohnt sich deshalb, weil man dort als bisher einziges EU-Land aus den Sanktionen gegen Russland ausgeschert ist. Es gibt Stimmen, die behaupten, dass im Herbst nur noch Serbien und Ungarn mit russischen Exporten beliefert werden würden. Doch auch der Transport russischer Rohstoffe nach Serbien oder Ungarn müsste durch „unfreundliche Länder“ wie diese von Russland bezeichnet werden.
Kein Gas über Nord Stream
Was insbesondere in Serbien, dessen russisches Gas via Bulgarien reinkommt, für Unruhe sorgt. Vor mehreren Wochen hatte Präsident Vucic Stromausfälle für den gesamten Westbalkan im Winter angekündigt. Er könne nichts tun, da Serbien vom Willen der Nachbarstaaten abhängig ist, russische Exporte durchzulassen. Am heutigen Donnerstag sagte Vucic dann: „Das ist längst ein Weltkrieg. Der „Westen“ führe mit ukrainischen Soldaten einen Krieg gegen Russland.
Der Strompreis ist ebenso wie der Spritpreis in Ungarn schon länger staatlich reguliert. Nun wird der staatliche Eingriff geändert. Wer mehr verbraucht, muss in Zukunft auch mehr zahlen. „In der heutigen Zeit dürfen wir keine Verschwendung mehr zulassen“, so der Regierungsbeauftragte für den Erhalt der niedrigen Energiekosten, Szilárd Németh. Klingt nach Tönen, die auch aus Brüssel zu vernehmen sind. „Jeder kann sparen“ heißt es dort.
In der EU werden indes wieder Stimmen für ein siebtes Sanktionspaket wieder lauter. Gas, dass man noch im Mai andiskutiert hatte, ist allerdings nicht mehr Thema. Der Spieß hat sich hier offenbar umgedreht. Nord Stream 1 ist gegenwärtig nicht aktiv, frühestens nächste Woche könnte es wieder eingeschalten werden. Nord Stream 2 bleibt derweil kalt.
Bild Ivan Radic, Close-up of a closed sign hanging on a store door (51284470254), CC BY 2.0
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