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Tabu-Bruch: Soldaten trainieren Einsätze bei Demonstrationen – im Inland

Die Corona-Politik der Regierung hat einen Paradigmenwechsel eingeleitet: Bundesheer im Inlandseinsatz.

Foto: Bundesheer / Daniel TRIPPOLT

Bundesheer    27. Juli 2022 / 09:20

Tabu-Bruch: Soldaten trainieren Einsätze bei Demonstrationen – im Inland

Corona machte die Türen auf: Seither gilt es nicht mehr als bedenklich, dass das Bundesheer gegen die eigene Bevölkerung aufmarschiert. 2021 wurde das Bundesheer in Tirol eingesetzt, um das Corona-Narrativ aufrechtzuerhalten – ein starkes Stück und, da unbegründet, weil es weder einen Anstieg an Hospitalisierungen, Intensivpatienten und Toten gab, wohl ein beispielloser Machtmissbrauch.

Zweiwöchiges Training in der Steiermark

Denn in Österreich war man bisher sehr restriktiv mit dem Einsatz des Bundesheeres. Nachdem in den 1930er Jahren das Bundesheer zur Niederschlagung der Aufstände des linksextremen Flügels der SPÖ eingesetzt worden war, galt ein Inlandseinsatz als Tabu.

Jetzt nicht mehr, wie der Standard berichtet. Demnach trainierte das Bundesheer in den vergangenen zwei Wochen nämlich auch für den Einsatz auf Demonstrationen.

Paradigmenwechsel

Laut Standard würden „Aufgaben im Inneren wegen hybrider Bedrohungen generell wichtiger, heißt es aus dem Militär“. Auf Nachfrage meinte das Verteidigungsministerium dann aber, dass „die Arbeit auf Demos ohnehin für den Auslandseinsatz“, nämlich im Kosovo und in Bosnien-Herzegowina, trainiert werde. Was jetzt? „Hybride Bedrohungen“ im Inland oder Auslandseinsatz?

Entweder ist dem Bundesheer nicht klar, was es zu tun hat, was nicht anzunehmen ist, oder hier wird der Bevölkerung ein X für ein U vorgemacht – und ein Paradigmenwechsel vollzogen.

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AUTOR

sh

DATUM

Juli 27, 2022

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