Umstrittener Gesundheitsminister bringt umstrittenes Infektionsschutzgesetz auf den Weg

Obwohl ihn weder Maske noch mutmaßlich vielfache “Boosterung” vor einer Erkrankung bewahren konnten, will Lauterbach die Bürger weiterhin in Impfspirale und Maskenpflicht gefangen halten.

Foto: Martin Kraft / Wikimedia (CC BY-SA 4.0)

Coronawahn    6. August 2022 / 08:59

Umstrittener Gesundheitsminister bringt umstrittenes Infektionsschutzgesetz auf den Weg

Es war die Meldung des gestrigen Freitags: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist an Corona erkrankt. Aber vielleicht ist es auch umgekehrt. Denn einmal kurz nicht aufgepasst, und schon hatte sich das Virus Deutschlands führenden Corona-Paranoiker eingefangen. Ein Schicksal, das Millionen Deutsche mit dem Virus teilen, die Lauterbachs Impf- und Maskenfetischismus ausgeliefert sind.

Neues Infektionsschutzgesetz ausverhandelt

Während nahezu alle Länder der Welt bereits auf einen vernünftigen Umgang mit der Viruserkrankung eingeschwenkt sind, trifft Lauterbach mit seinem neuen Gesetzesentwurf, der ab 1. Oktober in Kraft treten soll, bereits Vorbereitungen, die Bevölkerung über den Herbst hinaus in der Impfspirale gefangenzuhalten.

Maskenpflicht und Impfdruck

So soll der Entwurf zum Beispiel beinhalten, dass künftig für den Besuch von Restaurants sowie von Kultur- und Sportveranstaltungen als Ausnahme von der Maskenpflicht nur eine Impfung akzeptiert werden soll, die maximal drei Monate alt ist. Generell soll bundesweit die Maskenpflicht in Bahn, Bus und Flugzeugen weiterhin gelten.

FDP will nicht zustimmen

Obwohl das Gesetz zwischen Lauterbach und FDP-Justizminister Marco Buschmann bereits ausverhandelt sein soll, kündigen Buschmanns Parteikollegen bereits ihren Widerstand im Bundestag an.

So schrieb die FDP-Bundestagsabgeordnete Katja Adler auf Twitter

Einem Gesetz, das entgegen medizinischer und wissenschaftlicher Erkenntnisse Impfdruck aufbaut, Maskenpflicht an Schulen ermöglicht oder Menschen weiter ausgrenzt, kann ich auch aus ethischen Gründen nicht zustimmen.

Auch Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki teilt diese Meinung. Ob damit das Gesetz in dieser Form im Bundestag eine Mehrheit finden wird, ist fraglich. Wie schon beim gescheiterten Impfpflichtgesetz droht Karl Lauterbach eine weitere politische Blamage.

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