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Rennen um Hofburg: Wer schafft es auf den Wahlzettel?
Wie viele Herausforderer der Präsident am 9. Oktober haben wird, hängt von der demokratischen Initiative der Bevölkerung ab. Die meisten unabhängigen Kandidaten werden hart um die 6.000 Unterschriften kämpfen müssen.
23 Kandidaten versuchen aktuell 6.000 Unterstützungserklärungen für die österreichische Präsidentschaftswahl zu sammeln. Es ist ein Rennen gegen die Zeit. Am 2. September müssen die beglaubigten Unterschriften beisammen sein. Wer schafft es?
Wer schafft es?
Präsident Van der Bellen und FPÖ-Herausforderer Walter Rosenkranz sind die einzigen beiden Kandidaten, die Parteiapparate hinter sich haben. Ihr Platz am Stimmzettel ist somit sicher. Marco Pogo erhält Unterstützung von Teilen des medialen Komplexes und manchen SPÖlern. Der bekannte SPÖ-Bürgermeister von Traiskirchen, Andreas Babler, schrieb auf Twitter kürzlich: „Seine Kandidatur ist ein absoluter Gewinn für unsere – durch die Machenschaften der letzten Jahre so schwer gerüttelte – Demokratie. Ein politischer Lichtblick.“ Auch von bekannten ZeroCovid-Akteuren, etwa Natascha Strobl, bekommt Pogo Support.
Durch die überproportionale mediale Präsenz von Marco Pogo kann man auch mit seinem Erfolg rechnen. Gerad Grosz, der große eigene Kanäle auf Social Media betreibt und am Fellner-Portal „oe24“ zusätzliche Reichweite hat, wird es wohl ebenfalls schaffen. Er gab Anfang der Woche bekannt, dass er bereits mehr als 2.500 Unterstützungserklärungen sammeln konnte.
So transparent hat seinen Fortschritt bisher keiner gemacht. Auch Michael Brunner, der Parteichef der MFG hält sich bedeckt. Die Partei gibt sich zuversichtlich, dass ihr „Volkspräsident“, so wird der Anwalt von der MFG beworben, es auf den Wahlzettel schafft.
Establishment mobilisiert gegen Staudinger
Mit etwas Verspätung sind der „Waldviertler“-Schuhmacher Heinrich Staudinger und der konservativ-bürgerliche Anwalt Tassilo Wallentin in das Rennen eingestiegen. Gegen den Alt-Öko Staudinger, der weiterhin gegen Gentechnik und Technokratie auftritt, wurde umgehend vom Mainstream mobilisiert. Ein eindeutigen Zeichen, dass der ehemalige Unterstützer von Van der Bellen für das Establishment besonders schmerzhaft wäre.
Einschlägig bekannte „Journalisten“ holten etwa Staudingers Interview mit Ken Jebsen hervor, um ihn in die Nähe des „Rechtsextremismus“ zu rücken. Auch dass die Homepage seiner Firma einst das Hitler-Zitat „Die Menschen werden jede Lüge glauben, vorausgesetzt sie ist groß genug“ gepostet hatte, machte man zum Skandal. Über seine Unterstützung etwa für Ute Bock wurde dagegen geschwiegen. Seine Kampagnenleiterin spricht in einer ersten Aussendung darüber, dass Staudinger „ein Wunder“ brauchen würde, um die 6.000 Unterstützungsunterschriften zu erreichen.
Auf seiner Homepage gibt Staudinger bekann, als Präsident für die „Einhaltung der Grundrechte, auch in schwierigen Zeiten“, das „Recht auf Freiheit und Gesundheit“, den „Erhalt der Natur“, eine „Vielfalt der Meinungen“, eine „erfrischende Diskurs- und Streitkultur“ und für „Frieden und Neutralität“ einstehen zu wollen. Gegenüber TKP sagt das Team von Staudinger heute: „Es beginnt zu laufen, und nimmt Fahrt auf. Wir hoffen und glauben fest, dass es sich ausgeht. Aber die Bürokratie ist ein Wahnsinn. Nicht gehfähige Menschen sind ihrer Rechte beraubt, Menschen im Urlaub und AuslandsösterreicherInnen auch.“
Tassilo Wallentin erhält Unterstützung von Frank Stronach und betont auf seiner Website die „Migrations-Krise“. Manche Beobachter vermuten, dass hinter seiner Kandidatur eine Anti-FPÖ-Aktion stehen könnte.
In der Tat könnten Grosz, Wallentin und auch Michael Brunner Walter Rosenkranz einiges an Stimmen kosten. Zugleich dürfte aber auch der polit-mediale Komplex langsam damit rechnen, dass Van der Bellen in die Stichwahl muss. Es wäre ein Novum für einen amtierenden Präsidenten und eine schwere Niederlage. Die Hoffnung des herrschenden Komplexes: Das „rechte Lager“ zersplittert sich so sehr, dass Marco Pogo den zweiten Platz erreicht. Dann hätte Österreich eine Stichwahl zwischen „NoCovid“ und „ZeroCovid“.
Demokratischer Ausdruck
Wirklich realistisch ist das aber nicht. In Umfragen ist Rosenkranz noch immer knapp 10 Prozent vor Grosz und Pogo, die beide auf etwa 10 Prozent kommen. In den Umfragen erreicht Van der Bellen allerdings auch locker mehr als 50 Prozent. Ob diese also realistisch sind, bleibt abzuwarten.
Wie stark verschiedene Lager und Kandidaten mobilisieren können, werden auch die gesammelten Unterstützungserklärungen zeigen. Stimmen aus der oppositionellen Bewegung in Österreich blasen aktuell in ein ähnliches Rohr: Jeder Demokrat und Kritiker des Regimes sollte sich einen Kandidaten suchen, mit dem er am ehesten sympathisiert und den kleinen Aufwand einer Unterstützungserklärung auf sich nehmen.
Neben Brunner, Staudinger und Grosz gibt es nämlich noch mehr als ein Dutzend Bewerber, die aktuell versuchen, auf den Wahlzettel zu kommen. Etwa Konstantin Hauslauer, der über den TV-Kanal „RTV“ eine gewisse mediale Präsenz hat. Er ist aber nur ein weiterer von ganzen 23 Kandidaten. Die große Menge an Personen darf man wohl als tiefes Bedürfnis der österreichischen Bevölkerung nach mehr Demokratie interpretieren.
Wie viele es auf den Wahlzettel schaffen, liegt auch an der demokratischen Initiative der Bevölkerung.
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