Der Teufel steckt im Detail

Veröffentlicht am 10. Oktober 2022 von LK.

Seit Jahren geistert der Begriff «Agenda 2030» durch die Medien. Auf den ersten Blick stecken dahinter hehre Ziele: Nachhaltigkeit, Reduzierung der CO²-Emissionen und eine flächendeckende Gesundheitsversorgung. Das Medienportal Unlimited Hangout beleuchtet die wahren Absichten hinter der Agenda: zum Beispiel ein schuldenbasierter Neokolonialismus und repressive Global Governance durch eine weltweite «öffentlich-private Partnerschaft», so Unlimited Hangout.

Erstmals skizziert wurde die Agenda in der Resolution 70/1 (A/Res/70/1) der UNO-Generalversammlung im Jahr 2014. Sie verpflichtete die Vereinten Nationen dazu, über die Agenda 2030 unsere Welt zu verändern: Im UN-Sprachgebrauch wird «Nachhaltigkeit» irreführenderweise als Synonym für Transformation verwendet. Nichts an den Nachhaltigkeitszielen ist so, wie es auf den ersten Blick zu sein scheint. Der Autor des Artikels, Iain Davis, warnt davor, dass der Teufel im Detail stecke und dass insbesondere das Nachhaltigkeitsziel 3 mit Vorsicht zu geniessen sei. Es soll den Menschen «ein gesundes Leben gewährleisten und das Wohlergehen aller Menschen in jedem Alter fördern».

Nach Angaben der UNO sollen eine globale Plattform und ein Raum für verschiedene Interessengruppen entstehen, um sich zu vernetzen, zusammenzuarbeiten und nationale und internationale Verpflichtungen zu beeinflussen. Das erklärte Ziel dieser Akteure ist es, «hochwertige Gesundheitsdienste für alle verfügbar zu machen».

Um dies zu erreichen, sollen Partner oder «Stakeholder» aus dem öffentlichen und privaten Sektor zusammenkommen, um gemeinsam an einer weltweiten Gesundheitsversorgung zu arbeiten. Laut Unlimited Hangout entsteht auf diese Weise eine weltweite öffentlich-private Partnerschaft, die die Gesundheitsversorgung zu transformieren und zentralistisch zu kontrollieren versuche, auf allen Ebenen.

Davis wirft folgende Fragen auf: Wer sind diese Interessengruppen, und warum wollen die Partner und Stakeholder die «nationalen und internationalen Verpflichtungen» im Gesundheitswesen beeinflussen? Kann man ihnen vertrauen, dass sie allen Menschen auf der Welt «hochwertige Gesundheitsdienste» bieten? Oder verbirgt sich hinter ihrem Anliegen eine andere Agenda?

Die Öffentlich-privaten Partnerschaften setzen sich aus «Interessengruppen» zusammen, die auf der Idee des «Stakeholder-Kapitalismus» basieren, erstmals propagiert in den 1970er Jahren. Sie besagt, dass die Welt ein besserer Ort sein wird, wenn multinationale Unternehmen als «Treuhänder der Gesellschaft» handeln.

Nach juristischer Definition ist ein Treuhänder eine «Person, die zur Ausführung eines Treuhandverhältnisses bestellt oder gesetzlich verpflichtet ist; eine Person, der ein Vermögen, ein Interesse oder eine Befugnis übertragen wurde mit der ausdrücklichen oder stillschweigenden Vereinbarung, es zum Nutzen oder zum Gebrauch eines anderen zu verwalten oder auszuüben».

«Wir werden dazu aufgefordert, zu akzeptieren, dass die Erde, alles Leben und jeder Aspekt unseres Lebens verbessert wird, wenn globale Konzerne mit der Macht ausgestattet werden, das gesamte globale Vermögen zu verwalten. Die primäre Funktion der von uns gewählten Regierungen besteht darin, diesen Wandel zu ermöglichen.»

83 nationale Regierungen, darunter jene des Iran, des Libanon, von Somalia, Ghana, Uganda, dem Jemen, Myanmar, Frankreich, Deutschland, Grossbritannien, der USA und der Ukraine feilen derzeit an einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung. Weitere nationalstaatliche Partner tragen über multinationale Organisationen dazu bei.

«Die nationalen Regierungen sollten ihre Investitionen in die Gesundheit schrittweise erhöhen, indem sie entweder mindestens 15 Prozent ihres Jahresbudgets für die Gesundheit bereitstellen oder bis zu 5 Prozent ihres jährlichen BIP (…). Dieses höhere Budget für die Gesundheit sollte durch obligatorische und faire Pooling-Mechanismen aufgebracht werden, z.B. Verbesserung der Steuererhebung, Einrichtung einer sozialen Krankenversicherung.»

Weiterlesen (auf Englisch).

***********

Sie können mit einer finanziellen Zuwendung zu unserer journalistischen Unabhängigkeit beitragen. Wir existieren als Medium nur dank Ihnen, liebe Leserinnen und Leser. Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Sie können uns über mehrere Wege unterstützen:

Kleinspenden in EUR: via Buy-Me-A-Coffee

Mit Kreditkarte für Transition News:

Mit Twint:

Hinweis: Falls Sie per Handy/Tablet bei uns vorbeisurfen und den QR-Code nicht scannen können, tippen Sie einfach auf den QR-Code und Sie werden auf die Spendenseite weitergeleitet.

Und mit Bankzahlung in CHF oder EUR

Spenden in CHF auf folgendes Konto:

IBAN: CH15 0645 0600 3117 8466 0

Spenden in EUR auf folgendes Konto:

IBAN: CH64 0645 0600 3117 8465 1

Bank:

Clientis Bank Oberaargau AG

Stadthausstrasse 1

CH-4950 Huttwil

BIC/SWIFT: RBABCH22

Empfänger:

Genossenschaft Transition Media

Dorfstrasse 4, CH-4704 Niederbipp