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Wo steckte Thomas Schmid? „Katz und Maus“-Spiel hat parlamentarisches Nachspiel
Das umfassende Geständnis des ehemaligen Generalsekretärs im Finanzministerium und Mastermind der ÖVP, Thomas Schmid, gleicht einer innenpolitischen Bombe. Auch deshalb, weil sich Schmid kurz nach Bekanntwerden seiner sogenannten Chats ins Ausland abgesetz hatte – vermeintlich, wie sich nun herausstellte.
Schmid trat „Flucht ins Ausland“ an
Mit seiner „Flucht“ durch eine Wohnsitzverlegung in die Niederlande entzog sich Schmid absichtlich mehreren Vorladungen in den aktuell laufenden ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss im Parlament. Dort hätte Schmid als Auskunftsperson zu diversen Postenschacher und Interventionen für die ÖVP und die „türkise Partei“ rund um Ex-Kanzler Sebastian Kurz aussagen müssen.
Doch die Vorladung entwickelte sich zu einem grotesken und monatelang dauernden „Katz und Maus“-Spiel mit dem Parlament und den heimischen Behörden. Immer wieder betonte man besonders von Seiten des Innenministeriums und von ÖVP-Innenminister Gerhard Karner, dass Schmid „nicht auffindbar“ sei. Doch das Geständnisprotokoll Schmids bei der Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft (WKStA) spricht eine andere Sprache.
Nicht greifbar, obwohl mehrmals in Österreich?
Ganze 15 Tage wurde Schmid nämlich in den vergangenen Monaten mitten in Österreich, konkret in Graz, von der WKStA einvernommen. Somit war die wohl wichtigste Auskunfsperson des aktuellen U-Ausschuss im Land aufhältig. Wussten die Behörden davon etwa nichts? Denn Schmid hätte eigentlich polizeilich angehalten und dem U-Ausschuss vorgeführt werden sollen.
Diesem Umstand geht nun der FPÖ-Fraktionsführer im U-Ausschuss, Christian Hafenecker, mit zwei parlamentarischen Anfragen nach. Er will sowohl vom Innen,- als auch vom Justizministerium wissen, wer vom Aufenthaltsort Schmids wusste und warum diesbezüglich nichts unternommen worden ist. Sollte sich herausstellen, dass Innenminister Karner oder die grüne Justizministerin Alma Zadić oder gar beide vom Aufenthaltsort Schmids in Graz wussten, aber diese Informationen nicht weitergaben, um eine Vorladung vor den U-Ausschuss dadurch zu sabotieren, seien beide rücktrittsreif, so Hafenecker.
