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Kevin McCarthy scheitert an seiner Republikanischen Partei

Published On: 4. Januar 2023 8:06

Die Abstimmung über den Vorsitz des US-Repräsentantenhauses endete für den republikanischen Kandidaten Kevin McCarthy in einer historischen Niederlage. Von Jonas Kürsch

IMAGO / USA TODAY Network

Der Republikaner Kevin McCarthy scheiterte in drei Wahlgängen an den Stimmen seiner eigenen Partei. Es ist das erste Mal seit 1923, dass der Kandidat der Mehrheitsfraktion bei der Vorsitzendenwahl nicht auf Anhieb die nötige Mehrheit von 218 Stimmen erreicht. Die Wahl wurde bis auf weiteres vertagt.

Grund für die schwere Niederlage sind 19 abtrünnige Abgeordnete der republikanischen Partei, die ab dem ersten Wahlgang anderen Kandidaten ihre Unterstützung aussprachen und damit McCarthy den Weg zu einer parlamentarischen Mehrheit verbauten. Obwohl der Republikaner im zweiten Wahlgang sogar durch seinen parteiinternen Gegner Jim Jordan nominiert wurde, scheiterte er durch ein weiteres Komplott der Abweichler, die Jordan selbst kurzerhand für das Amt nominierten und geschlossen wählten. Nachdem McCarthy in den ersten zwei Wahlgängen nur 203 Stimmen auf sich vereinen konnte, sprachen ihm im dritten Urnengang nur noch 202 Parlamentarier das Vertrauen aus. In allen Wahlgängen wurde der demokratische Gegenkandidat Hakeem Jeffries zwar mit mehr Stimmen als seine republikanischen Gegenkandidaten gewählt, die erforderliche Mehrheit von 218 Stimmen verfehlte er trotzdem.

Die Zerstrittenheit der Republikaner macht die Partei handlungsunfähig

Die abtrünnige Gruppe um den Abgeordneten Matt Gaetz, der sich selbst von McCarthy in den vergangenen Wochen deutlich distanziert hatte, wird dem trumpistischen Flügel der Partei zugerechnet. Die Abgeordneten lehnen den Konservativen vor allem wegen dessen öffentlicher Äußerungen zum Sturm auf das Kapitol ab, für den er Präsident Trump in der Vergangenheit eine Mitschuld zusprach. Obwohl McCarthy im zweiten Impeachment-Verfahren zugunsten des Präsidenten abstimmte, ist sein Ruf unter Trump-Anhängern auch heute noch stark beschädigt.

Die amtierende Vorsitzende Nancy Pelosi (Democrats) wird solange im Amt bleiben, bis die Mehrheitsfraktion sich auf einen gemeinsamen Kandidaten geeinigt hat. Auch wenn bislang unbekannt ist, wieviele Wahlgänge noch nötig sein werden, gilt es als nahezu ausgeschlossen, dass der demokratische Kandidat Jeffries mit republikanischen Stimmen doch noch zum Vorsitzenden gewählt werden könnte.

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