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Das Treffen von Putin und Xi Jingping in Moskau
Letzte Woche fand ein mehrtägiger Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten in Moskau statt, über dessen Inhalt nicht viel bekannt wurde. Hier zeige ich, wie in Russland darüber berichtet wurde.
Der Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jingping beim russischen Präsidenten Putin war sicherlich eines der wichtigsten Themen der Woche, auch wenn recht wenig über den genauen Inhalt der Gespräche bekannt geworden ist. In seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick hat das russische Fernsehen am Sonntag ausführlich über das Treffen berichtet und ich habe den russischen Bericht übersetzt.
Beginn der Übersetzung:
Russisch-chinesische Projekte sind vor Sanktionen geschützt
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat Moskau von Montag bis Mittwoch auf Einladung Putins besucht. Es war ein Staatsbesuch mit angemessenem Pathos und wohlüberlegtem Protokoll. Man konnte sehen, wie sehr sich die beiden Staatsoberhäupter nach einem persönlichen Austausch gesehnt haben. Sie dachten gar nicht daran, ihre innere Zuneigung und Wärme zu verbergen. Und es war interessant, ihre Mimik, Gestik und Blicke zu beobachten. In diesem Fall war die Körpersprache so deutlich, dass sie keinen Zweifel an der Aufrichtigkeit und der Gemeinsamkeit der Ansichten und Interessen aufkommen ließ.
Natürlich war sowohl Putin als auch Xi klar, dass in solchen Momenten die ganze Welt auf sie schaut. Wenn nicht durch ein Mikroskop, dann sicherlich durch ein Vergrößerungsglas. Das Vergrößerungsglas waren die vielen Fernsehkameras und Milliarden von Bildschirmen. Aber die wichtigste Botschaft an die Welt war: Russland und China stehen in einer Zeit so schwieriger Herausforderungen zusammen. Und dieses Bündnis ist, auch wenn nicht formalisiert, eine mächtige, sich ergänzende Kraft, die eine neue geopolitische Realität schafft.
„Alle unsere Gespräche unter vier Augen, im engen Rahmen und unter Beteiligung von Delegationen waren erfolgreich und verliefen in einer warmen, freundlichen und konstruktiven Atmosphäre. Die beiden gemeinsamen politischen Erklärungen, die wir unterzeichnet haben, spiegeln in vollem Umfang den besonderen Charakter der russisch-chinesischen Beziehungen wider, die sich auf dem höchsten Entwicklungsniveau aller Zeiten befinden und ein Modell für eine echte allumfassende-Partnerschaft und strategische Zusammenarbeit darstellen“, betonte Wladimir Putin.
Jeder versteht, dass diese Verbindung es den beiden Ländern ermöglicht, sich in diesen schwierigen Zeiten gegenseitig zu ergänzen. Welche globale Konfiguration haben wir also heute? Der ehemalige US-Außenminister Mike Pompeo bezeichnete die Verbindung zwischen Russland und China als „strategischen Fehler der USA“.
Pompeo drückt damit nicht nur seine persönliche Meinung aus. Das ist die allgemeine Einschätzung, die in der amerikanischen politischen Elite weit verbreitet ist. Washington hat versucht, zwei Hasen gleichzeitig zu jagen. Es hat die „rote Linie“ mit Russland überschritten, indem es sich in der Ukraine eingemischt hat, und gleichzeitig damit begonnen, China zu reizen, indem es demonstrativ die Hände nach Taiwan ausgestreckt hat. Das wurde absichtlich grob gemacht, mit dem ausdrücklichen Ziel, China und Xi Jinping persönlich zu demütigen, den die USA schwach aussehen lassen wollten.
Nehmen Sie nur den Besuch der alten Nancy Pelosi in Taiwan, der Peking so sehr verärgert hat! Letztendlich hat er nichts gebracht, und Chinas Regierungschef braucht die Auswirkungen solcher Gesten sicherlich nicht, weder innerhalb noch außerhalb des Landes. Aber die USA benahmen sich weiterhin wie ein Elefant im Porzellanladen, schlimmer noch, sie versuchten absichtlich, China so schmerzhaft wie möglich zu treffen. Spüren Sie den Unterschied? Wozu das?
Was war das Ergebnis? Selbstverständlich sind Russland und China natürliche Partner. Wir sind dazu bestimmt, Beziehungen ohne die USA zu entwickeln, um Freunde zu sein, Handel zu treiben, zu bauen. Aber wer würde bestreiten, dass Amerika seinerseits Russland und China einen zusätzlichen Anstoß gegeben hat, sich noch schneller anzunähern? Sowohl für Putin als auch für Xi Jinping ist das sicherlich ein Triumph.
„Angesichts des Wandels der Welt, der Zeit und der Geschichte ist es China und Russland gelungen, ihre strategische Gelassenheit zu bewahren. Gemeinsam haben wir auf die Herausforderungen der Zeit mit Zuversicht und Gelassenheit reagiert. Unsere Beziehungen sind stärker, reifer und stabiler geworden. Wir haben ein vorbildliches Beispiel für Beziehungen zwischen Großmächten geschaffen“, sagte Xi Jinping.
Und wo ist der kriegslüsterne Joe Biden jetzt? Und was ist die verbleibende Ressource der USA? Es ist eine strategische Fehlkalkulation. Es war ein Schlag ins Wasser. Solche Assoziationen gibt es jetzt nicht nur mit Biden, sondern mit den USA insgesamt. Ihre Welt ist unwiderruflich untergegangen. Amerika hat nichts gewonnen. Europa hat viel verloren. Die Ukraine hat für den Westen keinen wirklichen Wert. Was bedeuten Lloyd Austin die ukrainische Sprache oder die Reliquien von Ilya Muromets oder die Schriften von Nestor in dem Kiewer Höhlenkloster? Und wie wertvoll ist Selensky selbst?
Russland konnte nicht gebrochen werden, obwohl es geplant war, die Wirtschaft und die Regierung innerhalb von Wochen, na ja, Monaten hinwegzufegen. Jetzt wird uns bereits gesagt, dass Russland mittelfristig zusammenbrechen wird. Das wird es nicht. Die Wahl Chinas ist ein weiterer Beweis dafür. Der Vorsitzende Xi verließ Moskau inspiriert durch den Empfang, die Ehrlichkeit und die Ergebnisse. China braucht ein starkes Russland. Und dieses Russland gibt es.
Über den Besuch von Xi in Moskau berichtet unsere Reportage.
In den Straßen Moskaus wehen die Flaggen der beiden Staaten und auf Transparenten steht zu lesen: „Herzlich willkommen Präsident Xi Jinping in Russland!“ So ist der Empfang überall, wo der chinesische Staatschef gewesen ist.
Die chinesischen Journalisten waren derweil unterwegs, um sich umzuschauen und natürlich zu versuchen, die ganze Pracht des Kremls einzufangen. Der Kathedralenplatz, die Zarenglocke und die Zarenkanone mit dem Rekordkaliber von fast einem Meter. Und natürlich das Glockenspiel des Kremls – an diesem Tag zählten sie die Stunden bis zum Treffen, das bereits als wegweisend und entscheidend bezeichnet wurde. Deshalb wurde auf den Kremlfluren sogar gerannt, um nichts zu verpassen.
Wir sehen, wie Xi Jinping den repräsentativen Saal im ersten Gebäude des Kremls betritt und wie Wladimir Putin auf der anderen Seite herauskommt. Die beiden Politiker treffen sich genau in der Mitte. Sie sind bereit für eine neue Phase in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Der berühmte lange Tisch, an dem Putin in letzter Zeit westliche Staatsoberhäupter empfangen hat, war symbolischerweise nicht gefragt. Die Kommunikation mit dem chinesischen Präsidenten ist in jeder Hinsicht viel enger.
„Lieber Präsident Putin, ich nenne Sie immer meinen lieben Freund. Es ist mir eine große Freude, kurz nach meiner erfolgreichen Wiederwahl zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas einen weiteren Staatsbesuch in Russland zu machen. Sie waren der erste, der mir ein Glückwunschtelegramm geschickt hat, und ich möchte Ihnen noch einmal meine große Hochachtung aussprechen“, sagte der chinesische Staatschef.
Ein wichtiges Zeichen war, dass der Besuch am Abend mit informellen Gesprächen in einem möglichst vertraulichen Format begann. Xi Jinping betonte, dass sich Russland und China gemeinsam für Gerechtigkeit und Gleichheit in der Welt einsetzen und gleichzeitig den anhaltenden Wohlstand beider Länder anstreben werden.
„Ich weiß, dass in Ihrem Land im nächsten Jahr wieder Präsidentschaftswahlen stattfinden werden. Dank Ihrer starken Führung hat Russland in den letzten Jahren bedeutende Fortschritte gemacht. Ich bin überzeugt, dass das russische Volk Sie in Ihren guten Bestrebungen unterstützen wird“, sagte Xi Jinping.
Die nächsten Gespräche fanden ohne Presse statt, die Fernsehkameras wurden schnell herausgetragen. Die beiden Politiker unterhielten sich 4,5 Stunden unter vier Augen. Die Tatsache, dass sie sich seit langem kennen und sich gut verstehen, ist ein großes Plus in den zwischenstaatlichen Beziehungen.
Ein Militärorchester empfing den chinesischen Staatschef auf dem Flugfeld. Seine Wagenkolonne wurde von einer Ehreneskorte von Motorradfahrern begleitet. Und vor dem Kreml wartete die Kavallerie in historischer Uniform, elegante Pferde in gelben Bandagen. Hannoveraner und Trakener teilten sich die Straße mit glänzenden Eisenrössern – russische Aurus- und chinesische HONGQI-Limousinen, was „rotes Banner“ bedeutet.
Das sieht man auch im Kreml nicht oft. Die Kavallerieeskorte in historischer Uniform reiht sich entlang der Fassade des Großen Kremlpalastes auf, um die Autokolonnen der hochrangigen Delegationen zu empfangen. Das ist ein Zeichen besonderer Ehre im Rahmen des Staatsbesuchs des Staatsoberhauptes der Volksrepublik China. Xi Jinping wurde am Eingang vom Kommandanten des Kremls empfangen. Dann stieg der chinesische Staatschef die Haupttreppe hinauf. Er durchquerte das Vestibül und betrat schließlich den St.-Georgs-Saal des Kremls, den Wladimir Putin eine Sekunde zuvor von der anderen Seite her betreten hatte. Der als militärischer Ruhmessaal konzipierte Georgsaal besticht durch seine Größe und die Raffinesse seiner Dekoration. Unter den Gewölben werden die Hymnen der beiden Länder gespielt.
Durch den Weißen Korridor gelangten die Regierungschefs in den Saal des Katharinenordens, wo die Verhandlungen im so genannten engen Format begannen. Die russische Seite war durch die Minister Sergej Lawrow und Sergej Schoigu, den stellvertretenden Vorsitzenden des Sicherheitsrates Dmitri Medwedew, Zentralbankchefin Elvira Nabiullina und Roskosmos-Chef Juri Borissow vertreten. Dabei ging es natürlich auch um den Umgang mit den westlichen Sanktionen, die zunehmend auch gegen China eingesetzt werden.
„Es werden unumstößliche Prinzipien verletzt: die Nichteinmischung in innere Angelegenheiten, das Recht der Länder auf ein souveränes Entwicklungsmodell, der freie Handel, der Zugang zu moderner Technologie und sogar zur Bildung. In diesem Zusammenhang wenden sich Russland und China entschieden gegen Staaten oder Blöcke, die die legitimen Interessen anderer Länder verletzen, um sich militärische, politische und wirtschaftliche Vorteile zu verschaffen“, sagte Putin.
Und in Moskau wurde – wie die Delegationen bestätigten – nicht nur über militär-politische, sondern auch über militärisch-technische Zusammenarbeit gesprochen. „Natürlich haben wir die Situation um die Ukraine nicht ignoriert. Wir glauben, dass viele der von China hervorgehobenen Bestimmungen des Friedensplans mit Russlands Ansätzen übereinstimmen und als Grundlage für eine friedliche Lösung dienen können, wenn der Westen und Kiew dazu bereit sind. Bislang können wir eine solche Bereitschaft jedoch nicht feststellen“, sagte das russische Staatsoberhaupt.
„Wir lassen uns von den Zielen und Grundsätzen der UN-Charta leiten und vertreten eine objektive und unparteiische Position in der Ukraine-Frage. Wir fördern aktiv die Versöhnung und die Wiederaufnahme des Verhandlungsprozesses“, sagte Xi Jinping.
Im Westen erwartete man, dass Xi und Selensky nach den Gesprächen in Moskau ein Telefongespräch führen würden. Peking wurde von der EU unter Druck gesetzt, aber am Ende weigerte sich der chinesische Präsident Berichten zufolge, das Gespräch zu führen. Zuvor hatte er auch nicht mit Biden gesprochen, der Xi Jinping buchstäblich in seinem Hotelzimmer in Moskau anrufen wollte.
Der chinesische Staatschef wohnte übrigens im neuen Soluxe Hotel Moskau. Es ist das erste Premium-Hotel der chinesischen Kette in der russischen Hauptstadt. Dort wurde die 373 Quadratmeter große Präsidentensuite im 20. Stockwerk gebucht. Das Hotel verfügt über den größten traditionellen chinesischen Park außerhalb Chinas mit einer Fläche von mehr als 50.000 Quadratmetern. Er wurde im vergangenen Jahr als Teil des chinesischen Geschäftszentrums Huaming Park eröffnet.
Die wirtschaftliche Zusammenarbeit stand im Mittelpunkt der Gespräche zwischen Xi Jinping und Michail Mischustin. Der Premierminister begrüßte den Gast auf Chinesisch. Dies ist ihr erstes persönliches Treffen, zuvor war die Pandemie dazwischen gekommen. An den Gesprächen nimmt ein bedeutender Teil der beiden Regierungen teil, die ständig an gemeinsamen Projekten arbeiten. „Im vergangenen Jahr ist der gegenseitige Handelsumsatz um fast ein Drittel gestiegen und lag bei fast 190 Milliarden Dollar. Ich bin überzeugt, dass wir bereits in diesem Jahr die von Ihnen und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gestellte Aufgabe erfüllen werden, unseren gegenseitigen Handelsumsatz auf 200 Milliarden Dollar zu steigern“, sagte Mischustin.
„Wir sind füreinander die größten Nachbarstaaten und in jeder Hinsicht strategische Partner. Wir haben bereits viele praktische Ergebnisse erzielt und erwarten noch mehr Erfolg“, sagte Xi Jinping.
Die Grundlage für Handel und Investitionen ist Energie. Chinas Wirtschaft hat sich nach der Pandemie wieder geöffnet und der wachsende Energiebedarf kann von russischen Unternehmen gedeckt werden. „Wir haben ein gutes Projekt besprochen, nämlich die neue Power of Siberia-2-Gaspipeline durch die Mongolei. Wir haben uns auf fast alle Parameter dieses Abkommens geeinigt. Es geht um 50 Milliarden Kubikmeter Gas jährlich, stabile und zuverlässige Lieferungen aus Russland“, sagte Putin.
Und die vom Westen erfundenen Preisobergrenzen spielen dabei keine Rolle.
„Wie profitabel wird das für Russland sein, weil es in der westlichen Presse Veröffentlichungen gibt, die besagen, dass Russland nicht unbedingt Verluste macht, aber seine Energie auch nicht gerade zu einem guten Preis anbietet?“, fragt unser Korrespondent den stellvertretenden Ministerpräsident Alexander Novak.
„Nein, alle Verträge werden zu für beide Seiten vorteilhaften Bedingungen abgeschlossen, und niemand wird Verträge mit Verlusten unterzeichnen. Das gab es nie und wird es auch nie geben“, versicherte Novak.
Die Projekte sind vor Sanktionen Geschützt, auch weil Russland und China bei ihren gegenseitigen Abrechnungen immer weniger den Dollar verwenden. Der Westen selbst hat alle diese Lage gebracht.
„Bereits zwei Drittel des Handels zwischen unseren Ländern werden in Rubel und Yuan abgewickelt. Wir befürworten die Verwendung des chinesischen Yuan im Zahlungsverkehr zwischen Russland und den Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas. Ich bin überzeugt, dass sich diese Formen des Zahlungsverkehrs zwischen den Partnern Russlands und ihren Pendants in Drittländern entwickeln werden“, betonte Wladimir Putin.
Die gemeinsamen Projekte sind auf dem Vormarsch. Das Ergebnis von Putins Besuch in China im Jahr 2014 war die Unterzeichnung eines Abkommens über die Errichtung der Haval-Autofabrik in der Region Tula. Und nun ist das Unternehmen bereits voll in Betrieb. Täglich verlassen 300 PKW die Fabrik, insgesamt hat sie schon über 110.000 Autos produziert.
Es gibt Pläne für den Ausbau von Transitkorridoren. Im vergangenen Jahr wurden bereits zwei Brücken eingeweiht: eine Straßenbrücke zwischen Blagoweschtschensk und Heihe sowie eine Eisenbahnbrücke zwischen Nishnelenenskoje und Tongjiang. Viele Länder haben bereits versucht, in das Projekt der Nördlichen Seeroute einzusteigen, aber nur mit China hat Russland eine gemeinsame Arbeitsgruppe dazu gegründet. Raumfahrt und Sport sind in einer Zeit, in der die westlichen Länder die olympische Bewegung zunehmend politisieren und den Sport als Druckmittel einsetzen, ein wichtiges Thema. Russland hat die Idee einer Sportvereinigung der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit unterstützt.
Wladimir Putin und Xi Jinping unterzeichnen wichtige Dokumente, die Maßstäbe und langfristige Ziele für die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern setzen. Dabei handelt es sich um eine gemeinsame Erklärung über die Vertiefung der Beziehungen im Rahmen der umfassenden Partnerschaft und strategischen Interaktion sowie eine gemeinsame Erklärung über einen Plan zur Entwicklung von Schlüsselbereichen der chinesisch-russischen Wirtschaftszusammenarbeit bis 2030.
In chinesischen Medien ist der Besuch des Präsidenten in Russland natürlich ein wichtiges Thema. Die Gespräche zwischen den Staatschefs unserer Länder wurden in Peking bereits als „Kompass“ und „Anker der gesamten chinesisch-russischen Beziehungen“ bezeichnet. Die Gespräche gipfelten in einem Galadinner der Delegationen in der alten Facettenkammer, wo wichtige Staatsempfänge stattfanden und im 16. Jahrhundert wichtige Dokumente unterzeichnet wurden. 1653 wurde hier der Vertrag über die Wiedervereinigung Russlands und der Ukraine unterzeichnet und 1721 unterzeichnete Peter der Große im Facettenkammer den Vertrag von Nystad mit Schweden, der den Großen Nordischen Krieg beendete. Heutzutage wurde hier über die beeindruckenden Fortschritte zwischen Russland und dem Osten gesprochen, also über die Beziehungen zwischen Moskau und Peking.
„Die russisch-chinesischen Beziehungen befinden sich auf dem höchsten Stand aller Zeiten und sind ohne Übertreibung ein Vorbild. Im Buch der Wandlungen, einem wahren Kompendium der Weisheit der chinesischen Zivilisation, heißt es: ‚Wenn die Menschen Gemeinsamkeiten in ihren Seelen haben, ist ihre gemeinsame Kraft so groß, dass sie das stärkste Metall zerbrechen und jedes Hindernis überwinden kann.‘ Ich bin sicher, dass die russisch-chinesische Zusammenarbeit wirklich grenzenlose Möglichkeiten und Perspektiven bietet“, sagte Wladimir Putin.
Putin begleitete Xi persönlich zu seinem Auto, als dieser den Kreml verließ und vor der Abfahrt ganz offen sagte: „Es findet ein Wandel statt, ein Wandel, wie wir ihn seit hundert Jahren nicht mehr gesehen haben, und wir werden ihn gemeinsam gestalten. Passen Sie bitte auf sich auf, lieber Freund.“
Putin hat von Xi eine Einladung zu einem Gegenbesuch in China in diesem Jahr erhalten. Die beiden Staatsoberhäupter haben sich in den letzten 10 Jahren bereits mehr als 40 Mal getroffen. Bei seinem ersten Besuch in Moskau erinnerte der chinesische Präsident, der gerne Aphorismen und Zitate aus alten Legenden zitiert, an das russische Sprichwort „Große Schiffe machen große Fahrten“ und wies darauf hin, dass ein altes chinesisches Gedicht Zeilen mit ähnlicher Bedeutung enthält.
Ende der Übersetzung
In meinem neuen Buch „„Putins Plan – Mit Europa und den USA endet die Welt nicht – Wie das westliche System gerade selbst zerstört ““ gehe ich der der Frage, worum es in dem Endkampf der Systeme – den wir gerade erleben – wirklich geht. Wir erleben nichts weniger als den Kampf zweier Systeme, in dem Vladimir Putin der Welt eine Alternative zum neoliberalen Globalismus anbietet. Wurden die Bürger im Westen gefragt, ob sie all das wollen, ob sie zu Gunsten des neoliberalen Globalismus auf ihren Wohlstand und ihre Freiheiten verzichten wollen?
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