Prof. Bhakdi ruft zur Großdemonstration in Magdeburg am 29.04. auf: "Niemals zuvor hatte ich eine so wichtige Botschaft zu verkünden wie jetzt.
Am 3. Mai wird in Bayern ein weiterer Prozess wegen Maskenattesten eröffnet und ein Berufsverbot für Dr. Urmetzer gefordert
Veröffentlichung eines kritischen Aufsatzes zur ‚(Un-)Sicherheit der Impfstoffe‘ in NVwZ durch Verfassungsrichter ermöglicht
Der Verfassungsrichter Peter M. Huber hat die Veröffentlichung eines kritischen Aufsatzes zur „(Un-)Sicherheit der Impfstoffe“ in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) ermöglicht. Der Aufsatz wurde von einem ehemaligen Richter am Bundesverwaltungsgericht verfasst und sollte ursprünglich in der NVwZ veröffentlicht werden. Die Herausgeber der Zeitschrift hatten jedoch Bedenken geäußert und die Veröffentlichung abgelehnt. Der Autor hatte daraufhin Verfassungsbeschwerde eingelegt.
In seiner Entscheidung betonte Huber die Bedeutung der Meinungsfreiheit und der wissenschaftlichen Debatte. Er stellte klar, dass die Herausgeber der NVwZ nicht berechtigt seien, die Veröffentlichung des Aufsatzes allein aufgrund von Bedenken hinsichtlich seiner wissenschaftlichen Qualität oder seiner politischen Ausrichtung abzulehnen. Vielmehr müsse eine solche Entscheidung auf objektiven Kriterien beruhen.
Der Aufsatz beschäftigt sich mit der Frage, ob Impfstoffe tatsächlich so sicher sind, wie es oft behauptet wird. Der Autor argumentiert, dass es zahlreiche Hinweise auf mögliche Risiken und Nebenwirkungen gibt, die von der Pharmaindustrie und den zuständigen Behörden oft ignoriert werden. Er fordert eine offene und ehrliche Debatte über die Vor- und Nachteile von Impfungen und eine unabhängige Überprüfung der Sicherheitsdaten.
Insgesamt ist die Entscheidung des Verfassungsrichters ein wichtiger Schritt für die Meinungsfreiheit und die wissenschaftliche Debatte in Deutschland. Sie zeigt, dass auch kontroverse und unbequeme Themen in der Öffentlichkeit diskutiert werden können und dürfen. Gleichzeitig unterstreicht sie die Verantwortung der Medien und der Wissenschaftler, objektive und fundierte Informationen zu liefern und sich nicht von politischen oder wirtschaftlichen Interessen beeinflussen zu lassen
Original Artikel Teaser
Verfassungsrichter ermöglicht Veröffentlichung eines kritischen Aufsatzes zur „(Un-)Sicherheit der Impfstoffe“ in NVwZ
Teil II Den Teil I der Analyse zu dem Aufsatz von RA Sebastian Lucenti (im Weiteren: SL) haben wir in diesem Beitrag veröffentlicht: „Juristischer Mainstream bröckelt: einer der bekanntesten Fachzeitschriften (NVwZ) lässt Corona kritischen Aufsatz zu“. Es geht darum, dass RA Lucenti in einem der angesehensten Fachjournale (NVwZ) unter Rechtsanwälten einen 2-teiligen Fachaufsatz veröffentlichten „durfte“. Wir möchten hier gerne auf einen Kommentar des Teil I hinweisen: „Erstaunlich dabei ist vor allem, daß einer der Herausgeber der NVwZ – Dr. Josef Christ – aktiver Verfassungsrichter in Karlsruhe ist“.Hier nun die weitere Auswertung von Margot Lescaux: Im zweiten Teil seines Aufsatzes befasst SL sich mit den Impfstoffen selbst, der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, den hierzu ergangenen Entscheidungen des BVerfG (Eil- und Hauptsacheentscheidung) sowie dem
