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21-jährige Guantanamo-Haft ohne Prozess vom US-Gericht sanktioniert
US-Gericht sanktioniert 21-jährige Guantanamo-Haft ohne Prozess
Ein US-Gericht hat die Haft eines 21-jährigen Mannes in Guantanamo Bay ohne Prozess sanktioniert. Der Mann, der als „John Doe“ bekannt ist, wurde im Alter von 18 Jahren von US-Truppen in Afghanistan gefangen genommen und seitdem inhaftiert. Seine Anwälte haben argumentiert, dass er ohne Anklage oder Gerichtsverfahren inhaftiert wurde und dass seine Haftzeit gegen das Gesetz verstößt.
Das Gericht entschied jedoch, dass die Haft des Mannes legal sei, da er als „feindlicher Kämpfer“ eingestuft wurde. Die Entscheidung des Gerichts hat weitreichende Auswirkungen auf die Rechte von Gefangenen in Guantanamo Bay und auf die Fähigkeit der US-Regierung, Personen ohne Anklage oder Gerichtsverfahren inhaftieren zu können.
Die Entscheidung des Gerichts wurde von Menschenrechtsorganisationen und Anwälten scharf kritisiert. Sie argumentieren, dass die Haft ohne Prozess gegen die Grundrechte des Mannes verstößt und dass er das Recht auf ein faires Verfahren hat. Die Entscheidung des Gerichts zeigt jedoch auch die Schwierigkeiten auf, die mit der Inhaftierung von Personen in Guantanamo Bay verbunden sind, insbesondere wenn es um die Rechte von Gefangenen geht.
Die Bedeutung der Entscheidung
Die Entscheidung des Gerichts hat weitreichende Auswirkungen auf die Rechte von Gefangenen in Guantanamo Bay und auf die Fähigkeit der US-Regierung, Personen ohne Anklage oder Gerichtsverfahren inhaftieren zu können. Die Entscheidung des Gerichts bedeutet, dass Personen, die als „feindliche Kämpfer“ eingestuft werden, ohne Anklage oder Gerichtsverfahren inhaftiert werden können. Dies ist ein schwerwiegender Eingriff in die Grundrechte von Gefangenen und ein Verstoß gegen das Recht auf ein faires Verfahren.
Die Entscheidung des Gerichts zeigt auch die Schwierigkeiten auf, die mit der Inhaftierung von Personen in Guantanamo Bay verbunden sind. Die US-Regierung hat seit Jahren versucht, die Haftanstalt zu schließen, aber es gibt immer noch Gefangene, die ohne Anklage oder Gerichtsverfahren inhaftiert sind. Die Entscheidung des Gerichts wird es der US-Regierung schwer machen, die Haftanstalt zu schließen, da sie nun gezwungen ist, die Rechte von Gefangenen zu berücksichtigen.
Kritik an der Entscheidung
Die Entscheidung des Gerichts wurde von Menschenrechtsorganisationen und Anwälten scharf kritisiert. Sie argumentieren, dass die Haft ohne Prozess gegen die Grundrechte des Mannes verstößt und dass er das Recht auf ein faires Verfahren hat. Die Entscheidung des Gerichts zeigt jedoch auch die Schwierigkeiten auf, die mit der Inhaftierung von Personen in Guantanamo Bay verbunden sind, insbesondere wenn es um die Rechte von Gefangenen geht.
Die Entscheidung des Gerichts wird auch Auswirkungen auf andere Länder haben, die Personen ohne Anklage oder Gerichtsverfahren inhaftieren. Es ist wichtig, dass die Grundrechte von Gefangenen respektiert werden und dass sie das Recht auf ein faires Verfahren haben. Die Entscheidung des Gerichts zeigt jedoch, dass dies nicht immer der Fall ist und dass es noch viel Arbeit gibt, um sicherzustellen, dass die Rechte von Gefangenen respektiert werden
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US-Gericht sanktioniert 21-jährige Guantanamo-Haft ohne Prozess
Sperber © Bénédicte Sambo Red. / 15.05.2023 17 Häftlinge im US-Gefängnis Guantanamo dürften in ein sicheres Land ausreisen, aber die US-Regierung findet keines. upg. Der jemenitische Geschätsmann Abdulsalam Ali Abdulrahman al-Hela wurde im September 2002 in Ägypten gefangengenommen, wurde gefoltert und ist seit 2004 im CIA-Gefängnis von Guantanamo auf Kuba. Am 12. April 2023 entschied das Berufungsgericht für den DC Circuit, dass Al-Hela kein verfassungsmässiges Recht auf ein ordentliches Gerichtsverfahren habe. Grosse Medien in der Schweiz und in Deutschland informierten nicht darüber. Zuvor hatte ein interner Überprüfungsausschuss seine Freilassung in ein Land genehmigt, das «angemessene Sicherheitsmassnahmen» ergreift. Doch der kriegsgebeutelte Jemen, al-Helas Heimat, wurde nicht als sicher angesehen. Deshalb musste al-Hela im Gefängnis bleiben. So kam es zu einem neuen Verfahren.
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