Spanien Wahlschlappe mit Folgen

Spanische Regional- und Kommunalwahlen: Verdacht auf Wahlbetrug

Am 28. Mai 2023 fanden in Spanien Regional- und Kommunalwahlen statt, die aufgrund des Verdachts auf Wahlbetrug für Aufsehen sorgten. Im Vorfeld wurden zahlreiche Verhaftungen getätigt, da der Verdacht besteht, dass in diversen Autonomieregionen massenhaft Briefwahlstimmen gekauft wurden. Mitglieder der Regierungspartei PSOE sowie andere Parteien wie die Partido Popular (PP) sind involviert. Der Wahlbetrug zieht sich durchs ganze Land.

Das Wahlergebnis vom 28. Mai lässt keinen Zweifel daran, dass die Bevölkerung den totalitären Regierungsstil von Pedro Sánchez nicht mehr unterstützt. Der Mainstream bezeichnet das Ergebnis als „Wahlkatastrophe, Debakel, Untergang, Bestrafung“. Die Regional- und Kommunalwahlen gelten als Vorentscheid für die Parlamentswahlen, die spätestens für den 10. Dezember 2023 vorgesehen waren. Pedro Sánchez kündigte jedoch an, er werde die Verantwortung für das desaströse Ergebnis übernehmen und deshalb die Parlamentswahlen auf den 23. Juli vorverlegen.

Die mögliche neue Regierungskoalition

Die PP könnte mit Unterstützung der rechtspopulistischen VOX bei den Parlamentswahlen das Regierungsruder übernehmen. Einer der bisher wichtigsten Koalitionspartner der PSOE, die Linkspartei Podemos, wird aufgrund der Wahlschlappe praktisch von der Bildfläche verschwinden. Für die Bevölkerung würde ein Sieg von PP und VOX am 23. Juli allerdings keine positive Veränderung bedeuten. Denn der aktuelle PP-Vorsitzende Alberto Núñez Feijóo hatte 2021 per Gesetz die Zwangsimpfung angeordnet, eine Maßnahme, die vom Obersten Verfassungsgericht Spaniens gestoppt wurde.

Die Rolle der Parteien während der „Pandemie“

Alle Parteien unterstützten während der „Pandemie“ die illegalen und verfassungswidrigen Maßnahmen der links-sozialistischen Koalition. Keine Partei hat während ihrer Wahlkampagne im Vorfeld der Regional- und Kommunalwahlen die hohe Übersterblichkeit in den „Impfjahren“ auch nur mit einem Wort erwähnt. Die Bevölkerung wird somit letztendlich vom Regen in die Traufe geraten

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Spanien: Wahlschlappe mit Folgen

Veröffentlicht am 2. Juni 2023 von WS. Am 28. Mai 2023 fanden in Spanien Regional- und Kommunalwahlen statt. Diese sorgten in vielerlei Hinsicht für Aufsehen. Denn im Vorfeld wurden zahlreiche Verhaftungen getätigt – es besteht der Verdacht, dass in diversen Autonomieregionen massenhaft Briefwahlstimmen gekauft wurden (wir berichteten). Zu den Festgenommenen gehörten Mitglieder der Regierungspartei PSOE. Aber auch andere Parteien wie die Partido Popular (PP), die ebenso wie die PSOE seit Jahrzehnten für ihre Korruption bekannt ist, sind involviert. Der Wahlbetrug zieht sich durchs ganze Land. Das Wahlergebnis vom 28. Mai lässt keinen Zweifel daran, dass die Bevölkerung den totalitären Regierungsstil von Pedro Sánchez, der sich im Laufe der «Pandemie» den Spitznamen «Pedro, el carcelero» (Pedro, der Kerkermeister) verdient hat, nicht mehr unterstützt.

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