Hexenjagd auf Weimarer Maskenrichter jetzt auch vor Gericht

Einleitung

Ein Blick nach Erfurt zeigt, wie falsch die Aufarbeitung der Corona-Zeit in Deutschland läuft. Im dortigen Landgericht muss sich ein Richter verantworten, der sich gegen den totalitären Unfug der Corona-Maßnahmen sträubte und eine Entscheidung fällte, die bundesweit für Schlagzeilen sorgte. Der Weimarer Familienrichter Christian Dettmar verbot die Masken-, Abstands- und Testpflicht an zwei Weimarer Schulen, weil er in ihnen eine Kindeswohlgefährdung erkannt hatte. Doch anstatt diejenigen vor Gericht zu stellen, die für den Corona-Wahnsinn verantwortlich sind, muss sich nun der Richter vor Gericht verantworten.

Die Anklage gegen Richter Dettmar

Die Erfurter Staatsanwaltschaft wirft Richter Dettmar vor, er habe elementare Verfahrensvorschriften missachtet und gegen materielles Recht verstoßen. Sein Beschluss gegenüber Leitungen und Lehrenden zweier Schulen sowie den Vorgesetzten der Schulleitungen sei „willkürlich“. Im Fall einer Verurteilung wegen Rechtsbeugung droht dem Richter eine Freiheitsstrafe von zwischen einem Jahr und fünf Jahren. Der Angeklagte selbst hat sein Handeln verteidigt und betont, dass er im Tragen einer Corona-Maske im Schulunterricht eine Kindeswohlgefährdung gesehen habe. Damit war nach Ansicht des Angeklagten Gefahr im Verzug, und er habe handeln müssen.

Die Rolle der Justiz

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hatte dem jetzt angeklagten Richter den Rücken gestärkt und gezeigt, dass das Familiengericht gemäß § 1666 BGB verpflichtet ist, nach pflichtgemäßem Ermessen Vorermittlungen einzuleiten. Ein Familiengericht könne die Prüfung, ob eine Kindeswohlgefährdung vorliege, nicht einfach auf das Verwaltungsgericht verlagern, so das OLG. Der Beschluss der ranghohen Karlsruher Richter lässt die Anklage der vom grünen Justizministerium abhängigen Staatsanwaltschaft in Erfurt sehr merkwürdig erscheinen. Der Verdacht liegt nahe, dass hier wieder einmal die Justiz instrumentalisiert werden soll, um Corona-Maßnahmen-Kritiker einzuschüchtern und zu kriminalisieren – auch noch im Nachhinein.

Fazit

Es bleibt zu hoffen, dass die Richter in Erfurt ihre Unabhängigkeit bewahren und nicht politisch stramm auf Linie sind. Statt Menschen, die der Corona-Politik kritisch gegenüberstehen wie Richter Dettmar, müssten diejenigen im Visier der Justiz stehen, die sie zu verantworten hatten. Die Anklage gegen den Richter zeigt, wie falsch die Aufarbeitung der Corona-Zeit in Deutschland läuft und wie die Justiz instrumentalisiert wird, um Kritiker einzuschüchtern und zu kriminalisieren. Es ist an der Zeit, dass die Verantwortlichen für den Corona-Wahnsinn zur Rechenschaft gezogen werden

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Hexenjagd auf Weimarer Maskenrichter jetzt auch vor Gericht

Wie extrem falsch die Aufarbeitung der Corona-Zeit in Deutschland läuft, zeigt jetzt ein Blick nach Erfurt, ins dortige Landgericht. Obwohl zwischenzeitlich bekannt ist, dass ein großer Teil der Corona-Maßnahmen unsinnig war und die massiven Einschränkungen der Grundrechte damit ein Fall für die Justiz sein müssten, stehen nicht diejenigen vor Gericht, die verantwortlich sind für den Corona-Wahnsinn und dessen Deckung durch die Gerichte. Im Gegenteil. Einer der wenigen Richter, die sich gegen den totalitären Unfug sträubten, muss sich jetzt in der thüringischen Landeshauptstadt vor Gericht verantworten. Ihm, der im Gegensatz zu vielen seiner Kollegen vorbildlich Recht sprach, wird vorgeworfen, Recht gebeugt zu haben. Der Weimarer Familienrichter Christian Dettmar hatte Anfang April 2021 eine Entscheidung gefällt, die bundesweit für Schlagzeilen sorgte: Er

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