Leuchtturm ARD: Bedeutendes Gerichtsverfahren gegen die Verbreitung von Falschinformationen

Veröffentlicht am: 6. Juli 2023 | Anzahl Kommentare: 1 Kommentar

H2: Richtungsweisender Prozess gegen Rundfunkbeitragspflicht findet in München statt

Am 11. Juli wird in München die zweite Instanz eines wichtigen Prozesses gegen die Rundfunkbeitragspflicht abgehalten. Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD und Rechtsanwalt Friedemann Willemer führen diesen Prozess vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Das Gericht hat ein Gutachten von Prof. Michael Meyen vom Institut für Kommunikationswissenschaften der LMU München erhalten, das die Einseitigkeit und Unausgewogenheit des öffentlichen Rundfunks untersucht hat. Die Verletzungen des Medienstaatsvertrages haben einen negativen Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung und schädigen die demokratische Entwicklung. Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk die Meinungsvielfalt schützen muss, da dies das Lebenselixier einer Demokratie ist. Nur ein Programm, das die Vielfalt sicherstellt, rechtfertigt die Zahlung des Rundfunkbeitrags.

H2: Manipulationen im öffentlichen Rundfunk zerstören die Glaubwürdigkeit der Medien

Die westlichen Interessen haben die demokratische Mitbestimmung in unserer Gesellschaft gezielt beeinflusst, indem sie willfährige und verantwortungslose Leitmedien genutzt haben. Die Manipulationen haben sich bis zum öffentlichen Rundfunk ausgebreitet und die Glaubwürdigkeit des Mediums und das Vertrauen in seine Unabhängigkeit zunehmend zerstört. Der öffentliche Rundfunk wird immer mehr zu einem Sprachrohr für nationale und internationale politische Agenden, die Kriegstreiberei fördern und gewalttätige Lösungen für internationale Konflikte priorisieren. Die demokratische Weltgemeinschaft ist zutiefst beschämt über diese Handlanger in Politik und Medien, die das Wohl der Menschheitsfamilie rücksichtslos aufs Spiel setzen. Die geostrategischen Hintergründe der internationalen Konflikte werden von inkompetenten oder ignoranten Redakteuren verschwiegen, um die Ziele der westlichen Interessen leichter durchsetzen zu können. Es ist an der Zeit, dass wir uns entscheiden, ob wir die einseitige Desinformation in den Leitmedien weiterhin zulassen oder dagegen vorgehen wollen. Eine aufgeklärte Bevölkerung ist entscheidend, um die demokratischen Gestaltungsspielräume einzufordern.

H2: Bürgerinitiative Leuchtturm ARD kämpft für eine vielfältige Medienlandschaft

Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD setzt sich seit 18 Monaten unermüdlich dafür ein, den Journalismus und die Vierte Säule der Gewaltenteilung zur Verantwortung zu rufen. Sie unterstützen das System des öffentlichen Rundfunks als Institution der politischen und kulturellen Orientierung, die die demokratische Zukunft sichern soll. Die Initiative organisiert einen legalen Zahlungsstopp des Rundfunkbeitrags, um auf den Missbrauch des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch einseitige und desinformierende Berichterstattung hinzuweisen. Sie führen bundesweit Hunderte von Prozessen vor den Verwaltungsgerichten gegen diesen Missbrauch. Die Initiative fordert den Dialog mit dem gesamten Berufsstand der Journalisten, um einen demokratischen Diskurs über die existierenden parallelen Medienwelten zu führen. Sie kooperieren mit der Whistleblower-Plattform meinungsvielfalt.jetzt, um den unzufriedenen Beschäftigten der Redaktionen eine Stimme zu geben. Außerdem kooperieren sie mit buergerfunk.news und anderen Initiativen in Österreich und der Schweiz, um auf das Problem einer einseitig beeinflussten Lückenpresse hinzuweisen. Die Bürgerinitiative ruft alle Medienschaffenden in westlichen Ländern dazu auf, ihre Feigheit abzulegen und die Grundsätze des Pressekodex zu befolgen. Sie fordern die konstruktive Opposition auf, ihre Aktionen und Inhalte mit dem länderübergreifenden Medien Dialog Angebot zu verbinden, um die Vielfalt der Bewegungen sichtbar zu machen und das Zeitalter der Heuchelei zu beenden. Es ist an der Zeit, dass wir uns gemeinsam für eine kreative, soziale und friedliebende Menschheitsfamilie einsetzen und ein neues Orientierung geben

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Leuchtturm ARD: Richtungsweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation

Veröffentlicht am: 6. Juli 2023 | Anzahl Kommentare: 1 Kommentar Am 11. Juli findet in München die zweite Instanz eines richtungsweisenden Prozesses gegen die Rundfunkbeitragspflicht statt, den die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Friedemann Willemer vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof führt in zweiter Instanz. Dem Gericht liegt ein Gutachten von Prof. Michael Meyen, Institut für Kommunikations-wissenschaften der LMU München, vor, der die Einseitigkeit und Unausgewogenheit des öffentlichen Rundfunks untersucht hat. Die eklatanten und systemischen Verletzungen des Medienstaatsvertrages haben eine verheerende Wirkung auf die öffentliche Meinungsbildung und beschädigen die demokratische Entwicklung nachhaltig. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Meinungsäußerungsfreiheit durch Meinungsvielfalt zu schützen. Das ist das Lebenselixier einer Demokratie, so urteilt das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung. Nur ein der Vielfaltsicherung dienendes

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