Die Deindustrialisierung mit Habeck erleben

Unter den Voraussetzungen der ökologischen Klimapolitik hat ein großer Teil der Industrie in Deutschland keine Zukunft. Es wird versucht, dies mit Subventionen und Propaganda zu verschleiern. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bezeichnet die Deindustrialisierung lediglich als „Schlagwort“, das in interessierten Kreisen kursiert. Er behauptet, dass Deutschland im Vergleich zu den USA und China nicht nur konkurrenzfähig, sondern sogar „megastark“ sei. Dennoch sieht er hohe Energiepreise als Problem an. Sein Ministerium hat ein Arbeitspapier vorgelegt, das vorsieht, den Strompreis für energieintensive Industrien mit staatlichen Mitteln auf 6 Cent pro Kilowattstunde zu begrenzen. Tatsächlich liegen die Industriestrompreise in Deutschland im internationalen Vergleich auf einem Spitzenwert. Energieintensive Unternehmen zahlen in Deutschland mehr als 8 Cent pro Kilowattstunde, während es in den USA und China weniger als die Hälfte ist. Für mittelgroße und durchschnittliche Industrieverbraucher sind die Unterschiede noch gravierender. 2018 mussten diese Unternehmen in Deutschland einen Strompreis zwischen 15 und 17 Cent pro Kilowattstunde hinnehmen, während es in Polen 11 Cent, in Ungarn 8 bis 10 Cent und in der Türkei und den USA nur etwa 6 Cent waren.

Seit dem Beginn der ökologischen Klimapolitik vor mehr als zwei Jahrzehnten führen steigende Energiekosten zu einer schleichenden Deindustrialisierung. Dies betrifft insbesondere energieintensive Branchen. Kurz vor der Finanzkrise 2008 erreichte die Wertschöpfung dieser Industrien ihren Höhepunkt. Seitdem geht es bergab. Bis zum Beginn des Ukraine-Kriegs war die Produktion bereits um zehn Prozent gesunken. Aufgrund der gestiegenen Energiepreise, insbesondere für Gas und Strom, ist die Produktion seitdem um weitere knapp 20 Prozent eingebrochen und hat sich nicht erholt. Im Zuge der Rezession geht es weiterhin deutlich bergab. Unternehmen reduzieren die Produktion oder stellen sie ein und verlagern sie, sofern möglich, an andere Standorte im Ausland. Das derzeitige Produktionsniveau liegt etwa 30 Prozent niedriger als vor der Finanzkrise 2008. Die Stilllegung und Aufgabe von Betrieben und Anlagen hat für die Unternehmen weitreichende Folgen, da es sich um voll funktionsfähige und bisher profitable Anlagen handelt. Dennoch dürfte vielen Unternehmen dieser Schritt relativ leichtgefallen sein, da sie sich bereits strategisch auf steigende Energiekosten eingestellt haben. Die niedrigen Investitionen senken die Betriebskosten und können die hohen Energiekosten bis zu einem gewissen Punkt ausgleichen. Die Unternehmen investieren jedoch kaum in neue Anlagen. Diese betriebswirtschaftliche Strategie funktioniert nicht mehr, wenn die eingesparten Investitionskosten nicht ausreichen, um die höheren Energiekosten zu kompensieren. Die Produktion im verarbeitenden Gewerbe, einschließlich der energieintensiven Industrien, stieg von 2008 bis 2018 nur um fünf Prozent. Aufgrund der Industrierezession und der Corona-Krise ging dieser Produktionszuwachs verloren. Die Industrieproduktion liegt deutlich unter dem Niveau von 2008 und schrumpft weiter, obwohl die Belastungen durch die Corona-Krise und den Ukraine-Krieg weitgehend überwunden sind. Die Industrieproduktion geht während Krisen so stark zurück, dass sie nur sehr langsam oder gar nicht wieder das Vorkrisenniveau erreicht.

Seit den Anfängen der ökologischen Klimapolitik vor mehr als 20 Jahren wird versucht, die Belastungen der Industrie durch Subventionen zu verringern. Dies ist jedoch zum Scheitern verurteilt. Die Kosten für die ökologische Transformation und die angestrebte Klimaneutralität sind so hoch, dass es langfristig nicht möglich sein wird, die Industrie ganz oder teilweise davon auszunehmen. Die Industrie verbraucht knapp ein Drittel der Endenergie in Deutschland

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Mit Habeck in die Deindustrialisierung

Unter den Prämissen der ökologischen Klimapolitik hat ein großer Teil der Industrie keine Zukunft in Deutschland. Mit Subventionen und Propaganda soll dies möglichst lange verschleiert werden. Deindustrialisierung sei, so Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nur ein „Schlagwort […], das in interessierten Kreisen zirkuliert“. Es werde „der Wirklichkeit und Dynamik überhaupt nicht gerecht“, denn „wir registrieren gerade große Investitionen in Deutschland“. Deutschland sei im Vergleich zu den USA und China nicht nur konkurrenzfähig, sondern sogar „megastark“. Hohe Energiepreise für Erzeuger sieht Habeck in dieser Hinsicht dennoch als Problem. Anfang Mai hat sein Ministerium ein Arbeitspapier vorgelegt, demzufolge der Strompreis für energieintensive Industrien mit staatlichen Mitteln, vorläufig sind 30 Milliarden Euro vorgesehen, auf 6 Cent pro Kilowattstunde gedeckelt werden sollte. Tatsächlich liegen die

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