Die „Grauen Wölfe“ in der CDU Nordrhein-Westfalen heulen

Die CDU in Hagen, Nordrhein-Westfalen, hat anscheinend bereits vor Wochen ein Parteiausschlussverfahren gegen Özlem Basöz eingeleitet. Basöz ist eine 40-jährige Diplom-Pädagogin und seit Mai 2022 Generalsekretärin der Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa (ATIB). Zuvor war sie stellvertretende Vorstandsvorsitzende der ATIB und leitete deren Abteilung für politische Angelegenheiten. Basöz ist auch die stellvertretende Vorsitzende des Hagener Integrationsrats. Der Grund dafür dürfte ihre langjährige Funktionärstätigkeit für die ATIB sein, die vom Verfassungsschutz dem türkischen Rechtsextremismus zugeordnet wird.

Die CDU wurde bereits 2014 von einer Debatte über „Graue Wölfe“ im Landesverband NRW erschüttert. Damals forderten konservative CDU-Politiker, dass weder deutsche noch türkische Rechtsextremisten als Mitglieder akzeptiert werden dürfen. Der damalige CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet bestritt jedoch die Präsenz von „Grauen Wölfen“ in seinem Landesverband. Die CDU hat bis heute keinen Unvereinbarkeitsbeschluss, der solche Mitgliedschaften explizit untersagt. Basöz könnte davon profitieren, da das Votum der Delegierten beim Bundesparteitag 2016 so interpretiert werden könnte, dass „Graue Wölfe“ weiterhin CDU-Mitglieder sein dürfen.

Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) könnte ebenfalls in Erklärungsnot kommen, da er bereits im Januar auf den Fall Basöz angesprochen wurde, aber nicht darauf eingehen wollte. Die CDU Hagen hat zugegeben, erst durch eine Presseanfrage auf Basöz‘ Mitgliedschaft aufmerksam geworden zu sein. Die CDU bleibt somit auf Kreisebene dafür verantwortlich, negative Schlagzeilen schnell abzuwenden. Basöz wird auch von der türkischen Zeitung Sabah unterstützt, die das Ausschlussverfahren mit den Vorgängen um Cemile Giousouf vermischt und so ein negatives Bild der CDU zeichnet. Die CDU Hagen dürfte bereits jetzt besorgt über weitere türkische Presseberichte zu den Vorgängen um Basöz sein

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Nordrhein-Westfalen„Graue Wölfe“ heulen in der CDU

Die CDU im nordrhein-westfälischen Hagen hat offenbar schon vor Wochen ein Parteiausschlußverfahren gegen Özlem Basöz eingeleitet. Die 40jährige Diplom-Pädagogin ist seit Mai 2022 Generalsekretärin der Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa (ATIB). Davor war sie stellvertretende Vorstandsvorsitzende der ATIB, und davor leitete sie deren Abteilung für politische Angelegenheiten. Seit September 2022 ist Basöz auch Zweite Stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der Muslime (ZMD). Außerdem ist sie stellvertretende Vorsitzende des Hagener Integrationsrats. Grund dafür dürfte ihre langjährige Funktionärstätigkeit für die ATIB sein. Die ATIB wird vom Verfassungsschutz dem auch als „Graue Wölfe“ oder Ülkücü-Bewegung bekannten türkischen Rechtsextremismus zugeordnet und deswegen beobachtet. Deren Gedankengut „fußt auf einer extrem nationalistischen bis rechtsextremistischen Ideologie, die maßgeblich von Elementen wie Rassismus und Antisemitismus geprägt wird“, lautet

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