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Osnabrück, die Stadt des Westfälischen Friedens, feiert das historische Ereignis, während aktuelle Friedensaktivitäten pausieren
Die Bedeutung von Städtepartnerschaften in schwierigen Zeiten
Dieser Beitrag basiert auf einem Gespräch zwischen Roland Kern und Albrecht Müller. Ein zentraler Satz in der Einleitung des Gesprächs lautet: „Städtepartnerschaften sind wichtig, gerade in schwierigen Zeiten wie heute.“ In der Stadt Osnabrück wird jedoch aufgrund des russischen Angriffskrieges die Städtepartnerschaft mit Twer ausgesetzt. Dies ist beunruhigend und wirft Fragen auf, insbesondere angesichts des historischen Hintergrunds der Stadt.
Osnabrück, der Westfälische Frieden und Twer
Osnabrück, eine Stadt im südwestlichen Niedersachsen, die an Nordrhein-Westfalen grenzt, war zusammen mit Münster Teil des Westfälischen Friedens von 1648. Dieses historische Ereignis wird bereits in der Grundschule vermittelt. Im Rahmen des traditionellen Steckenpferdreitens erhalten alle Grundschüler der Stadt im Herbst der vierten Klasse eine Brezel vom Oberbürgermeister persönlich oder in seinem Namen überreicht. Selbst Wikipedia erwähnt diese Tradition, die an das Ende des Dreißigjährigen Krieges erinnert. Die Städtepartnerschaft mit der russischen Stadt Twer begann im Jahr 1973 mit einer Studienreise des Osnabrücker Stadtjugendrings in die Sowjetunion, die nach Moskau, Wladimir und Kalinin (dem früheren und heutigen Twer) führte. Die Stadt Osnabrück weist auf ihrer Website auf anfängliche Probleme bei der Städtepartnerschaft hin, die auf politische Umstände zurückzuführen waren. Mit der Öffnung der Ost-West-Beziehungen lockerten sich jedoch die Einschränkungen für den Kontakt zwischen Städten und ihren Bewohnern. Es folgten mehrere offizielle Besuche, und am 22. August 1986 wurde durch Gorbatschows „Perestroika“ eine Rahmenvereinbarung für die Beziehungen zwischen beiden Städten geschlossen. Die Bemühungen waren letztendlich erfolgreich, und am 11. Mai 1991 wurde ein Partnerschaftsvertrag unterzeichnet. Es ist also bemerkenswert, dass die Stadt Osnabrück derzeit anscheinend wenig oder gar keine Anstrengungen unternimmt, die deutsch-russische Partnerschaft zu fördern. Dies wirft Fragen auf, ob die Bedrohungen des Kalten Krieges vergessen wurden oder ob sie als weniger besorgniserregend angesehen werden als die russische Invasion in die Ukraine. Während der sowjetischen Besetzung Afghanistans wurde die Städtepartnerschaft nie ernsthaft in Frage gestellt. Es ist höchst fragwürdig, dass die Partnerschaft nun ruht.
Das fragwürdige Ruhen der Städtepartnerschaft
Die Situation hat sich heutzutage grundlegend geändert. Nicht nur die geopolitische Lage und das deutsch-russische Verhältnis ähneln immer mehr einem neuen Kalten Krieg. Auch das Engagement auf kommunaler Ebene ist nicht erkennbar, im Gegensatz zu früher. Die Oberbürgermeisterin von Osnabrück, Katharina Pötter von der CDU, hat offenbar eigenmächtig entschieden und den Stadtrat darüber informiert, dass die Städtepartnerschaft mit Twer ruht. Als Begründung wurde angegeben, dass der Oberbürgermeister von Twer nicht auf einen Brief von Frau Pötter nach dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine reagiert habe. Laut einem Ratsmitglied wurde dem Ruhen der Partnerschaft im Stadtrat nicht widersprochen. Dies bedeutet, dass auch Mitglieder der früher aktiven Grünen, SPD und Linkspartei im Bereich Frieden und Völkerverständigung nicht widersprochen haben. Insbesondere einzelne Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion scheinen das Prinzip des „Wandels durch Annäherung“ vergessen zu haben. Dies wird deutlich, wenn die Frage „Wer hat das entschieden – der Stadtrat, ein Ausschuss oder die Oberbürgermeisterin?“ von einem Ratsmitglied mit SPD-Parteibuch per E-Mail wie folgt beantwortet wird: „De facto der Oberbürgermeister von Twer, der auf den Brief von Frau Pötter nach Kriegsbeginn nicht reagiert hat. Daher ruht die Partnerschaft, weil der Kontakt seitens Twer abgebrochen wurde. Das bedeutet aber kein Ende, sondern faktisch eine Unterbrechung.“ Offensichtlich soll die Städtepartnerschaft so lange ruhen, bis der Oberbürgermeister von Twer auf den Brief seiner Osnabrücker Amtskollegin reagiert. Es ist jedoch nicht erkennbar, dass eigene Bemühungen unternommen werden, Kontakt mit Vertretern in Twer herzustellen – weder in dieser E-Mail-Antwort noch auf andere öffentlichkeitswirksame Weise. Es ist bemerkenswert, dass die Oberbürgermeisterin selbst erleben könnte, wie es ist, wenn Schreiben ignoriert werden, wenn der behauptete Mangel an Reaktion des Twerer Oberbürgermeisters tatsächlich zutrifft. Dies geschah bereits gegenüber dem Offenen Dialog Osnabrück. Kurz nach dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine im Februar 2022 schrieb die Oberbürgermeisterin der Stadt Osnabrück einen Brief, der auch von lokalen Medien erhalten wurde. Abgesehen von den üblichen Floskeln, die der öffentlichen Erzählung über den Ukrainekrieg folgen, äußerte sie sich auch recht wohlwollend
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Friedensstadt Osnabrück? Eine Stadt des Westfälischen Friedens feiert das historische Ereignis, aber aktuelle Friedensaktivitäten ruhen
Anlass für diesen Beitrag ist ein Gespräch von Roland Kern mit Albrecht Müller. Ein Schlüsselsatz in der Einleitung zum Gespräch lautet: „Städtepartnerschaften sind wichtig, gerade in schwierigen Zeiten wie heute.“ In der Friedensstadt Osnabrück wird darüber anders geurteilt: Aufgrund des Angriffskrieges Russlands ruht die Städtepartnerschaft mit Twer. Das ist beunruhigend und angesichts des historischen Anspruchs der Stadt äußerst fragwürdig. Von Christian Reimann. Osnabrück, der Westfälische Frieden und das russische Twer Die Stadt Osnabrück, im südwestlichen Niedersachsen an Nordrhein-Westfalen angrenzend gelegen, war zusammen mit Münster Teil des Westfälischen Friedens von 1648. Das für die Stadt so wichtige Ereignis wird bereits in der Unterstufe vermittelt. Alle städtischen Grundschüler erhalten im Herbst der vierten Klasse im Rahmen des traditionellen Steckenpferdreitens vom Oberbürgermeister persönlich
