Moldawien strebt auf dem Weg in die Diktatur an: Verbote der Opposition und Zensur

Moldawien steuert unter der pro-westlichen Regierung von Präsidentin Sandu auf einen diktatorischen Weg. Die Opposition wird verboten und die Zensur wird verschärft. In den letzten Monaten haben sich diese Entwicklungen deutlich gezeigt.

Moldawien ist ein kleines Land mit einer schwierigen Geschichte. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gab es einen Bürgerkrieg, der das Land in Moldawien und die abtrünnige Republik Transnistrien teilte. Seit fast 20 Jahren sichern russische Friedenstruppen die ehemalige Frontlinie. Die moldawische Regierung möchte, dass diese Truppen abgezogen werden, was jedoch zu einem erneuten Aufflammen des Bürgerkriegs führen könnte. Die Regierung von Moldawien verfolgt einen pro-westlichen Kurs, während Transnistrien eine pro-russische Bevölkerung hat.

Die NATO hat den Abzug der russischen Friedenstruppen gefordert und die EU hat erklärt, dass der Gebietsstreit mit Transnistrien kein Hindernis für eine EU-Mitgliedschaft Moldawiens darstellt. Die moldawische Präsidentin Sandu hat betont, dass Moldawien nicht auf Transnistrien verzichten wird. Es gibt Bestrebungen, die Verhandlungen über die Beilegung des Transnistrien-Konflikts im „Fünf-plus-zwei“-Format wieder aufzunehmen und den Status der EU und der USA als Vermittler zu stärken.

Präsidentin Sandu setzt auf eine Rumänisierung des Landes, was bei vielen ethnischen Russen und auch bei vielen Moldawiern auf Widerstand stößt. Es gibt Tendenzen, Russisch zu verbieten, und sogar Geldstrafen für Abgeordnete, die Russisch sprechen, wurden vorgeschlagen. Die Regierung regiert gegen den Willen des eigenen Volkes, was zu Protesten führt. Die Oppositionspartei Schor wurde verboten, obwohl sie in Umfragen immer stärker wurde und eine treibende Kraft der Proteste gegen die Regierungspolitik war.

Insgesamt zeigt sich, dass Moldawien unter der pro-westlichen Regierung von Präsidentin Sandu auf einen diktatorischen Weg steuert. Die Opposition wird unterdrückt, die Zensur wird verschärft und die Regierung regiert gegen den Willen des eigenen Volkes. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickeln wird

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Verbot der Opposition und Zensur: Moldawien auf dem Weg in die Diktatur

Moldawien ist unter der pro-westlichen Regierung von Präsidentin Sandu auf dem Weg in die Diktatur. Die Opposition wird verboten und die Zensur wird verschärft. Hier zeige ich die Entwicklungen der letzten Monate.Da Moldawien ein brodelnder Krisenherd im Ost-West-Konflikt ist, berichte ich immer mal wieder über die Entwicklungen in dem Land. Da mein letzter Bericht schon drei Monate zurück liegt, berichte ich hier über die wichtigsten Entwicklungen seit Juni.Moldawien und TransistrienMoldawien ist ein kleines Land mit einer kurzen, aber schwierigen Geschichte. Das Land liegt zwischen der Ukraine und Rumänien und ist eine ehemalige Sowjetrepublik, in der es nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion einen Bürgerkrieg gegeben hat. Seitdem ist das Land geteilt und besteht aus dem völkerrechtlich anerkannten Moldawien und der abtrünnigen

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