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Moldawien strebt in Richtung Diktatur: Verbote der Opposition und Zensur

Published On: 4. September 2023 17:52

Moldawien steuert unter der pro-westlichen Regierung von Präsidentin Sandu auf eine diktatorische Entwicklung zu. Die Opposition wird verboten und die Zensur wird verschärft. In den letzten Monaten haben sich diese Entwicklungen verstärkt.

Moldawien ist ein kleines Land mit einer komplizierten Geschichte. Es liegt zwischen der Ukraine und Rumänien und war früher eine Sowjetrepublik. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gab es einen Bürgerkrieg, der das Land in das anerkannte Moldawien und die abtrünnige Republik Transnistrien teilte. Seit fast 20 Jahren sichern russische Friedenstruppen die ehemalige Frontlinie. Die moldawische Regierung möchte, dass diese Truppen abgezogen werden, was jedoch zu einem erneuten Aufflammen des Bürgerkriegs führen könnte.

Die NATO hat den Abzug der russischen Friedenstruppen gefordert und die EU hat erklärt, dass der Gebietsstreit mit Transnistrien kein Hindernis für eine EU-Mitgliedschaft Moldawiens darstellt. Die moldawische Präsidentin Sandu hat betont, dass Moldawien nicht auf Transnistrien verzichten wird. Es gibt auch Bestrebungen, die Verhandlungen über die Beilegung des Transnistrien-Konflikts im „Fünf-plus-zwei“-Format wieder aufzunehmen.

Präsidentin Sandu setzt auf eine Rumänisierung des Landes, was bei vielen ethnischen Russen und Moldawiern auf Widerstand stößt. Es gibt Tendenzen, Russisch zu verbieten, und die Rechte der ethnischen Russen werden eingeschränkt. Die Regierung regiert gegen den Willen des eigenen Volkes, was zu Protesten führt. Die Oppositionspartei Schor wurde verboten, obwohl sie in Umfragen immer stärker wurde und eine treibende Kraft der Proteste gegen die Regierungspolitik war.

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Moldawien auf dem Weg in die Diktatur

Moldawien steuert unter der pro-westlichen Regierung von Präsidentin Sandu auf eine diktatorische Entwicklung zu. Die Opposition wird verboten und die Zensur wird verschärft. In den letzten Monaten haben sich diese Entwicklungen verstärkt.

Moldawien und Transnistrien

Moldawien ist ein kleines Land mit einer komplizierten Geschichte. Es liegt zwischen der Ukraine und Rumänien und war früher eine Sowjetrepublik. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gab es einen Bürgerkrieg, der das Land in das anerkannte Moldawien und die abtrünnige Republik Transnistrien teilte. Seit fast 20 Jahren sichern russische Friedenstruppen die ehemalige Frontlinie. Die moldawische Regierung möchte, dass diese Truppen abgezogen werden, was jedoch zu einem erneuten Aufflammen des Bürgerkriegs führen könnte.

Verbot der Opposition und Anti-russische Politik

Präsidentin Sandu setzt auf eine Rumänisierung des Landes, was bei vielen ethnischen Russen und Moldawiern auf Widerstand stößt. Es gibt Tendenzen, Russisch zu verbieten, und die Rechte der ethnischen Russen werden eingeschränkt. Die Regierung regiert gegen den Willen des eigenen Volkes, was zu Protesten führt. Die Oppositionspartei Schor wurde verboten, obwohl sie in Umfragen immer stärker wurde und eine treibende Kraft der Proteste gegen die Regierungspolitik war.

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Verbot der Opposition und Zensur: Moldawien auf dem Weg in die Diktatur

Moldawien ist unter der pro-westlichen Regierung von Präsidentin Sandu auf dem Weg in die Diktatur. Die Opposition wird verboten und die Zensur wird verschärft. Hier zeige ich die Entwicklungen der letzten Monate.Da Moldawien ein brodelnder Krisenherd im Ost-West-Konflikt ist, berichte ich immer mal wieder über die Entwicklungen in dem Land. Da mein letzter Bericht schon drei Monate zurück liegt, berichte ich hier über die wichtigsten Entwicklungen seit Juni.Moldawien und TransistrienMoldawien ist ein kleines Land mit einer kurzen, aber schwierigen Geschichte. Das Land liegt zwischen der Ukraine und Rumänien und ist eine ehemalige Sowjetrepublik, in der es nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion einen Bürgerkrieg gegeben hat. Seitdem ist das Land geteilt und besteht aus dem völkerrechtlich anerkannten Moldawien und der abtrünnigen

Details zu Verbot der Opposition und Zensur: Moldawien auf dem Weg in die Diktatur

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