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Verbot der Opposition und Zensur: Moldawien strebt eine Diktatur an

Published On: 4. September 2023 17:52

Moldawien steuert unter der pro-westlichen Regierung von Präsidentin Sandu auf eine Diktatur zu. Die Opposition wird verboten und die Zensur wird verschärft. In den letzten Monaten haben sich diese Entwicklungen verstärkt.

Moldawien ist ein kleines Land mit einer schwierigen Geschichte. Nach dem Bürgerkrieg, der nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion stattfand, ist das Land in Moldawien und Transnistrien geteilt. Die moldawische Regierung möchte, dass die russischen Friedenstruppen abgezogen werden, was jedoch zu einem erneuten Aufflammen des Bürgerkriegs führen könnte.

Die NATO hat den Abzug der russischen Friedenstruppen gefordert und die EU hat erklärt, dass der Gebietsstreit mit Transnistrien kein Hindernis für eine EU-Mitgliedschaft Moldawiens darstellt. Die moldawische Präsidentin Sandu hat betont, dass Moldawien nicht auf Transnistrien verzichten wird.

Die Präsidentin setzt auf eine Rumänisierung des Landes, was bei vielen ethnischen Russen und Moldawiern auf Widerstand stößt. Es gibt Tendenzen, Russisch zu verbieten, und es wurden Vorschläge gemacht, Geldstrafen für das Sprechen von Russisch einzuführen. Die Regierung regiert gegen den Willen des eigenen Volkes, was zu Protesten führt.

Die Oppositionspartei Schor wurde verboten, obwohl sie in Umfragen immer stärker wurde und eine treibende Kraft der Proteste gegen die Regierungspolitik war. Die Politik der Regierung hat zu einer Verarmung der Bevölkerung geführt, da der anti-russische Kurs die Inflation auf 30 Prozent getrieben hat

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Verbot der Opposition und Zensur: Moldawien auf dem Weg in die Diktatur

Moldawien ist unter der pro-westlichen Regierung von Präsidentin Sandu auf dem Weg in die Diktatur. Die Opposition wird verboten und die Zensur wird verschärft. Hier zeige ich die Entwicklungen der letzten Monate.Da Moldawien ein brodelnder Krisenherd im Ost-West-Konflikt ist, berichte ich immer mal wieder über die Entwicklungen in dem Land. Da mein letzter Bericht schon drei Monate zurück liegt, berichte ich hier über die wichtigsten Entwicklungen seit Juni.Moldawien und TransistrienMoldawien ist ein kleines Land mit einer kurzen, aber schwierigen Geschichte. Das Land liegt zwischen der Ukraine und Rumänien und ist eine ehemalige Sowjetrepublik, in der es nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion einen Bürgerkrieg gegeben hat. Seitdem ist das Land geteilt und besteht aus dem völkerrechtlich anerkannten Moldawien und der abtrünnigen

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