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Wir sind nicht leichtgläubig“ – Bundestagspräsidentin Bas identifiziert „Feinde der Demokratie“ im Bundestag
14. Okt. 2023 20:58 Uhr
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung „Die Zeit“ ihre aktuellen Bedenken hinsichtlich der Bedrohung des Bundestages durch „Demokratiefeinde“ dargelegt. Um die Abgeordneten zu beruhigen, hat sie einen Gesetzentwurf für ein eigenes Bundestagspolizeigesetz entworfen, um „verfassungsfeindlichen Inszenierungen“ vorzubeugen.
Bärbel Bas, eine Politikerin der SPD, ist seit Oktober 2021 Präsidentin des Deutschen Bundestages. In einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung Die Zeit äußerte sie sich ausführlich zu ihrer subjektiven Wahrnehmung der aktuellen Gefährdung der parlamentarischen Demokratie. Bas präsentiert in ihrem Beitrag einen vermeintlich notwendigen Gesetzentwurf für ein eigenes Bundestagspolizeigesetz, den sie selbst in Auftrag gegeben hat. Sie erklärt, dass die Besucherkuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin den Anspruch auf Bürgernähe und Transparenz symbolisiert. Sie stellt fest, dass das gesellschaftliche Klima rauer wird und das Vertrauen in politische Institutionen schwindet. Bas schlägt vor, dass Politiker den Dialog mit den Bürgern suchen sollten, um diesem Trend entgegenzuwirken.
Bas erkennt die akuten Bedrohungen für den Bundestag und betont, dass Demokratiefeinde versuchen, die Offenheit und Transparenz des Parlaments zu missbrauchen. Sie nennt die „Reichstagserstürmung“ im Jahr 2020 und die aktuellen „Umsturzpläne für unsere parlamentarische
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„Wir sind nicht naiv“ – Bundestagspräsidentin Bas lokalisiert „Demokratiefeinde“ im Bundestag
14 Okt. 2023 20:58 Uhr Bundestagspräsidentin Bärbel Bas schildert in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung „Die Zeit“ ihre aktuelle Wahrnehmung hinsichtlich der Bedrohung des hohen Hauses durch „Demokratiefeinde“. Zur Beruhigung der Abgeordneten entwarf sie nun ein Bundestagspolizeigesetz, um „verfassungsfeindlichen Inszenierungen“ vorzubeugen. Von Bernhard LeyonDie SPD-Politikerin Bärbel Bas ist seit Oktober 2021 Präsidentin des Deutschen Bundestages. Am 14. Oktober durfte sie sich in dieser Funktion im Rahmen eines Gastbeitrags für die Wochenzeitung Die Zeit ausführlich zu ihren subjektiven Wahrnehmungen äußern. Bas erkenne demnach eine akute Gefährdung der parlamentarischen Demokratie. Ausgehend von dieser „Sorge“ präsentiert die Bundestagspräsidentin in ihrem Beitrag einen vermeintlich notwendigen, von ihr selbst in Auftrag gegebenen „Gesetzentwurf für ein eigenes Bundestagspolizeigesetz“. Bas erläutert zu Beginn ihres Beitrags, dass die Besucherkuppel des Architekten Sir Norman Foster
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