Antidemokratische Geheimpolitik der EU in der Bundesstadt Bern: Pro Schweiz lässt sich nicht einschüchtern!

Unerträgliche Geheimpolitik: Bundesbern und EU-Kommission betreiben Geheimdiplomatie

In den Medien wurde bekannt, dass zwischen Bundesbern und der EU-Kommission eine regelrechte Geheimdiplomatie mit geheimen Absprachen betrieben wird. Die EU-Turbos sind bereit, unsere Souveränität, Unabhängigkeit, direkte Demokratie und Wohlstand an die EU zu verscherbeln. Pro Schweiz verurteilt dieses antidemokratische Treiben in Bundesbern scharf und fordert volle Transparenz und den Verzicht auf solche unschweizerischen Hintertür-Machenschaften. Jede institutionelle Anbindung wird von Pro Schweiz vehement bekämpft, da sie überzeugt ist, dass das Schweizer Volk einen Kniefall vor der EU niemals akzeptieren wird.

Rote Linien dürfen nicht überschritten werden: Der EU-Gerichtshof bleibt bei der Streitbeilegung die abschließende Entscheidungsbehörde. Dies bedeutet für die Schweiz fremde Richter, da der EU-Gerichtshof immer im Interesse des EU-Rechts entscheidet. Die EU will die „dynamische Übernahme“ von neuem EU-Recht, was faktisch die direkte Demokratie ausschaltet und die Schweiz fremdes Recht übernimmt. Die EU verlangt von der Schweiz regelmäßige Milliardenzahlungen ohne Gegenleistungen. Die EU wird die Unionsbürgerrichtlinie (UBRL) mit dem Druckmittel „EU-Gerichtshof“ durchsetzen, was zu einer verstärkten Zuwanderung führt.

Pro Schweiz wiederholt ihre Forderungen vom Juni 2023: Keine automatische Übernahme von EU-Folgerecht, keine Unterstellung der schweizerischen Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit unter die Rechtsprechung des EU-Gerichtshofs, keine rechtlichen Verknüpfungen von Abkommen mit „Guillotine-Klauseln“ und keine Übernahme der Unionsbürgerrichtlinie bei der Personenfreizügigkeit. Pro Schweiz ist der festen Überzeugung, dass die Schweiz die aktuelle Situation ohne Hektik und vorauseilendem Gehorsam weiterverfolgen kann. Es ist wichtig, weitere Freihandelsabkommen abzuschließen, die masslose EU-Zuwanderung zu begrenzen und Optionen wie das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) ernsthaft zu prüfen. Die Schweiz muss aus den Fängen der EU-Kommission befreit werden, da die Schweizerinnen und Schweizer genug von den Drohungen und Erpressungen der EU-Bürokraten sowie der Bundesberner Wischiwaschi-Politik haben

Original Artikel Teaser

Antidemokratische EU-Geheimpolitik in Bundesbern: Nicht mit Pro Schweiz! 

Unerträgliche Geheimpolitik In den Medien wird bekannt, dass zwischen Bundesbern und der EU-Kommission eine regelrechte Geheimdiplomatie mit geheimen Absprachen betrieben wird. Wie zu erwarten, springen die EU-Turbos nach den eidgenössischen Wahlen aus dem Graben und sind bereit, unsere Souveränität, unsere Unabhängigkeit, unsere direkte Demokratie und unseren Wohlstand an die EU zu verscherbeln. Pro Schweiz verurteilt das antidemokratische Treiben in Bundesbern scharf. Pro Schweiz verlangt vom Bundesrat volle Transparenz und den Verzicht auf solche unschweizerischen Hintertür-Machenschaften. Pro Schweiz widersetzt sich dem Kniefall Jede institutionelle Anbindung wird Pro Schweiz mit aller Vehemenz bekämpfen. Pro Schweiz ist überzeugt, dass das Schweizer Volk einen Kniefall vor der EU niemals akzeptieren wird. Folgende rote Linien dürfen nicht überschritten werden: Der EU-Gerichtshof bleibt bei der Streitbeilegung

Details zu Antidemokratische EU-Geheimpolitik in Bundesbern: Nicht mit Pro Schweiz!