Gabun: Sanktionen der Afrikanischen Entwicklungsbank nach Putsch werden aufgehoben

13. Nov. 2023 18:08 Uhr

Am 30. August fand ein Militärputsch in Gabun statt, der eine dritte Amtszeit des Präsidenten Ali Bongo Ondimba verhinderte. Dies führte zu Protesten und Sanktionen einiger afrikanischer Nachbarstaaten. Nun wurde zumindest eine Sanktion aufgehoben. Die Afrikanische Entwicklungsbank (AfEB) hat die finanziellen Sanktionen gegen Gabun aufgehoben, die als Reaktion auf den Staatsstreich Ende August verhängt wurden, teilte die neue Militärregierung am Freitag mit. Nach erfolgreichen Verhandlungen mit der AfEB wurde diese Entscheidung Anfang letzter Woche getroffen und markiert einen wichtigen Wendepunkt bei der Wiederherstellung des Vertrauens mit der multinationalen Finanzinstitution, so das gabunische Wirtschaftsministerium.

Die Putschisten haben Ende letzten Monats auch die Schulden Gabuns bei der Afrikanischen Entwicklungsbank zurückgezahlt, was das Vertrauen wiederhergestellt und die Aufhebung der Sanktionen erleichtert hat, erklärte der Wirtschaftsminister Mays Mouissi. Die AfEB ist die erste internationale Institution, die ihre Strafmaßnahmen gegen Gabun seit dem Putsch aufhebt, so dass das zentralafrikanische Land weiterhin Darlehen und Zuschüsse für seine Projekte erhalten kann.

USA reagieren spät

Dem Militär in Gabun ist am 30. August ein Putsch gelungen, der Ali Bongo Ondimba daran hinderte, eine dritte Amtszeit als Präsident von Gabun anzutreten. Die Mitgliedschaft Gabuns in internationalen Organisationen wurde als Reaktion auf die Machtübernahme durch das Militär ausgesetzt. Die USA haben auch die Auslandshilfe für Gabun an die gabunische Militärregierung ausgesetzt. Der US-Präsident Joe Biden kündigte vor zwei Wochen an, dass Gabun zusammen mit drei Nachbarländern nicht mehr in den Genuss des Handelsprogramms African Growth and Opportunity Act kommen werde. Biden erklärte, Gabun und Niger hätten es versäumt, konsequente Fortschritte zum Schutz des politischen Pluralismus und der Rechtsstaatlichkeit zu unternehmen.

Frankreich hat bereits im September die Wiederaufnahme von eigenen Militäroperationen in Gabun angekündigt und gleichzeitig die Beziehungen zu den Putschisten in Niger abgebrochen.

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Gabun: Afrikanische Entwicklungsbank hebt nach Putsch verhängte Sanktionen auf

13 Nov. 2023 18:08 Uhr Am 30. August hatte auch das Militär in Gabun geputscht und so eine dritte Amtszeit des Präsidenten Ali Bongo Ondimba verhindert. Daraufhin hagelte es von einigen afrikanischen Nachbarstaaten Proteste und Sanktionen. Nun wurde zumindest eine Sanktion wieder aufgehoben. Die multilaterale Afrikanische Entwicklungsbank (AfEB) hat die finanziellen Sanktionen gegen Gabun aufgehoben, die als Reaktion auf die Absetzung des früheren Präsidenten Ali Bongo Ondimba durch einen Staatsstreich Ende August verhängt worden waren, teilte die neue Militärregierung am Freitag mit. Die Entscheidung wurde Anfang letzter Woche nach erfolgreichen Verhandlungen mit der AfEB getroffen und „markiert einen wichtigen Wendepunkt bei der Wiederherstellung des Vertrauens mit der multinationalen Finanzinstitution“, teilte jetzt das gabunische Wirtschaftsministerium in einer Erklärung auf X (früher

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